Monthly Archives: März 2010

„Sarrazin darf in der SPD bleiben”

15. März 2010
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Ich wollte nichts mehr zu Thilo Sarrazin schreiben. Aber nun gut. Ein abschließender Kommentar: für mich ist Sarrazin ein Rassist. Alan Posener sieht das wie ich. Einen schönen Hintergrundartikel zum Thema hatten wir hier auch. Ebenso eine Verteidigungsrede für Sarrazin. Und diverse Verweise auf andere Artikel. Die Berliner Landesschiedskommission hat jetzt geurteilt: Sarrazin darf in der SPD bleiben. Eine völlig absurde Entscheidung. Witzig ist allerdings, dass sich gerade jetzt über diese Entscheidung etliche Sozialdemokraten mit dem Verweis auf Meinungsfreiheit freuen, die noch vor wenigen Stunden den Rechtspopulismus des Guido Westerwelle beklagt haben. Obwohl, eigentlich ist es nicht witzig. Sondern eher dämlich.

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Geflügelte Worte (1)

15. März 2010
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Ich habe ein geflügeltes Wort weiterentwickelt. Zu jemandem, der schlechte Witze macht, sagt man gerne: „Oh, haste einen Clown gefrühstückt?” Mein Vorschlag: Menschen, die auf Kritik beleidigt reagieren, mögen künftig mit „Oh, haste einen Westerwelle verschluckt?” bedacht werden.

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Heda, Grüne Partei: bei ELENA wart ihr auch dabei!

15. März 2010
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Heda, Grüne Partei: bei ELENA wart ihr auch dabei!

Wie dreist in der Politik gelogen wird, zeigt uns aktuell die Grüne Partei: DIE GRÜNEN rufen zur Massenbeschwerde gegen ELENA auf. Dieser „Elektronischer Entgeltnachweis“ ist ein Projekt der schwarz-roten Bundesregierung der jetzt von CDU/CSU und FDP freudig umgesetzt wird. Glatt gelogen. ELENA ist ein Projekt aus der rot-grünen Regierungszeit. Wikipedia weiß mehr. Und aus der FDP, so wenig ich sie aktuell schätze, wurden zuletzt Bedenken datenschutzrechtlicher Art geäußert. Also, ihr Grünen: sich von einem rot-grünen Projekt verabschieden, das ist schon in Ordnung. Ich sehe ELENA auch sehr kritisch. Aber so zu tun, als habe man damit nichts zu tun, das ist echt bigott. Werdet erwachsen, Grüne, und steht zu euren Fehlern, wie andere Parteien auch!

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Beschluss des SPD-Präsidiums vom 15. März 2010: Fairness auf dem Arbeitsmarkt.

15. März 2010
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Begrenzung der Leiharbeit – Mehr Mitbestimmung – Mindestlöhne – Sozialer Arbeitsmarkt I. Der Arbeit gerecht werden. Die Gerechtigkeits-und Moralvorstellungen, die aus der Erfahrung der Arbeit erwachsen, prägen unsere Kultur und das politische Denken. Das gilt besonders für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Von der Arbeit her entwickeln wir unsere politischen Forderungen. Von der Arbeit her bilden wir unser Verständnis der Welt.

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Betont sachliche Erwiderung auf den NRW-CDU-Angstwahlkampf, um die Debatte zu versachlichen

15. März 2010
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Betont sachliche Erwiderung auf den NRW-CDU-Angstwahlkampf, um die Debatte zu versachlichen

Dass der Angstwahlkampf der NRW-CDU perfide ist, wurde hier schon ausgeführt. Als Freund der sachlichen Debatte werde ich mich auf dieses Niveau natürlich nicht begeben, sondern einfach nur ausführen, was passiert, wenn Schwarz-Gelb in NRW weiter regiert:

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Wir sind dabei

re:publica 12

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