Rede von Frank-Walter Steinmeier in der Haushaltsdebatte (17.03.2010)

Sehr gute Rede von Frank-Walter Steinmeier!

Und ich muss eine frühere Einschätzung revi­die­ren: der Mann kann Opposition! Der Mann kann Oppositionsführer! Es ist gut und richtig, dass die SPD-Fraktion Steinmeier zum Fraktionsvorsitzenden gewählt hat.

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

14 Gedanken zu „Rede von Frank-Walter Steinmeier in der Haushaltsdebatte (17.03.2010)“

  1. „Der Kabinettssaal ist kein Abenteuerspielplatz, Regierung ist keine Selbsterfahrungsgruppe”

    Genial :D.

  2. Von einer einzel­nen Rede würde ich die Einschätzung zur Qualifikation zum Fraktionsvorsitzenden nicht abhän­gig machen. Gabriel hätte an dieser Stelle auch richtig einge­heizt.

  3. Das kann man natür­lich so sehen, daß Steinmeier „Opposition kann”. Aber kann er auch Politik? Wo war Steinmeier denn, als die SPD elf Jahre in (Mit-)Regierungsverantwortung war? Und warum soll es erst jetzt „Fairness auf dem Arbeitmarkt” geben? Vielleicht ist „der Frank” ja auch nur ein Wendehals:

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=4924#more-4924

      1. @Christian:
        *Das* ist zum Glück Ansichtssache.

        Steinmeier als Steuermann oder 1. Maat der verhee­ren­den Agenda 2010 läßt mich da zumin­dest Zweifel hegen. Da kann FWS noch so sehr auf’s Pult schla­gen (ca. 08:00).

        Interessant zumin­dest seine direkt danach folgen­den Äußerungen zur Relevanz der Presse. Wenn’s denn ernst zu nehmen sein sollte- es wäre ein Bruch mit dem, was sein Ziehvater Gerd („B*ld, BamS und Glotze”) jahre­lang vertre­ten hatte.

        Westerwelle grinst verle­gen, Merkels schaut pikiert (ca. 10:00)- Körpersprache ist doch inter­es­sant.

        FWS beschwert sich über die Zockerei (ca. 11:30) der Finanzhaie, obwohl die SPD diese doch erst möglich machte (teil­weise mit den Grünen, teil­weise mit der CDU).

        Bei ca. 13:00 wäre anstatt „die Krise geht weiter” *die Karawane zieht weiter* besser gewesen (aber ich schreibe ja Eure Reden nicht ;-). Interessant bei dem Teil zu den Hedgefonds, dass bei den Grünen in den ersten Reihen keine/r klatscht (ca. 13:30).

        Das Angebot bzgl. Koalitionsbruch bei 13:50 hätte die SPD beim Mindestlohn selbst umset­zen können, aber da war „man” noch selbst an der Regierung- so einfach ist dann Opposition.

        „Sparen bei sich selbst” (14:20) wäre auch bei Abgeordneten-Diäten mal inter­es­sant. 985 neue Beamten-Stellen- oha, da kann man richtig etwas lernen, danke @Christian.

        Die Attacke gegen Westerwelle (ca. ab 16:00) verbleibt moderat- hat sich die SPD immer noch nicht von der Ampel gelöst?

        Gut wiederum der Beitrag zu sitten­wid­ri­gen Löhnen (ca. 17:00)- Preis von Arbeit ./. Wert von Arbeit. Ok, das Angebot zum Mindestlohn ist bestimmt gehört worden (siehe Zwischenruf bei 19:05… „hättet ihr schon in der Regierung machen sollen”).
        Die pure Anzahl der Arbeitsvermittler ist nicht das allein Entscheidende- diese mehr MA bei der AfA bzw. den ARGEn müssen auch besser quali­fi­ziert sein bzw. werden (als die Leute, die vor ihnen sitzen!), die schon jetzt vorhan­de­nen Spielräume dafür werden, z. B. in Braunschweig (aktu­elle Zahlen aus dem Sozialausschuss der Stadt), leider nicht ausge­schöpft.
        — 2. Teil ab 19:11 später…

  4. Nun zum 2.:
    bei 19:40 verstehe ich die unnö­tige Pirouette weg von den Hoteliers hin zu den Pflegekräften nicht- was wäre nahe­lie­gen­der als die zum größten Teil erbärm­li­chen Arbeitsbedingungen und Löhne im Hotel- und Gaststättengewerbe zu thema­ti­sie­ren?!
    Haha, „die größte NGO des Landes” bei 20:50- gut :-)
    Wo FWS aller­dings in der Gesundheitspolitik „neue Ideen” ausge­macht haben will, das erschließt sich mir nicht (ca. 21:00).
    Verräterisch aller­dings die Sprachwahl bei dem tatsäch­li­chen Zugang zur Gesundheitsversorgung … „wir haben Vertrauen darauf” (mehr­fach)- es hört ja kaum jemand richtig hin (ca. 21:30)- inwie­fern ein Vertraquen bestünde, was noch unter­gra­ben werden könnte, ist mir genauso unver­ständ­lich- unter­hält sich FWS auch mal mit ganz norma­len Leuten? Solchen, die nicht zum Arzt gehen, weil sie mit teil­weise mehr als 40 EUR pro Quartal für „Praxisgebühr” und Zuzahlungen sich das nicht mehr leisten können oder gar mit chro­nisch Kranken, denen notwen­dige Medikamentierungen und Behandlungen (Massagen, Kuren, tägli­che Pflege) unnötig erschwert werden? :-( echt traurig, wie weit manche vom realen Leben entrückt sind
    Das von FWS so benannte Soildaritätsprinzip wurde auch unter SPD-Ägide schon gelo­ckert (ca. 22:15). Interessant wiederum die Gesichtszüge bei 22:58 von WW und Merkel.
    Ob dem Aufruf von FWS bei 23.48 zum Widerstand gegen die Kopfpauschale auch die gesamte Partei folgt? Immerhin agierte „man” so gegen 11 Jahre Regierungshandeln- da wollen Partner gesucht und gefun­den sein- weit außer­halb von AWO, PWV usw.
    — letzter Teil (ab 25:30) wiederum später…

  5. If you want to see a sweet babe doing a solo, click on SPD, and enjoy
    the advan­ta­ges of being alone in a room, no one disturbs you, and you
    can just listen to yours­elf, and your wishes.

  6. Eigentlich wollte ich nur trösten: Mit 150 Jahren steht sich jede Hübschlerin die Beine platt. Das ist völlig normal in dem Gewerbe.

      1. Da kannste mal sehen, was einem so ein zwölf­jäh­ri­ger SPD-Lehrgang bringen kann. Die Kehrtwende, die die SPD gerade hinzu­le­gen vorgibt, ist reine Comedy. Da nach Gehalt zu fragen wäre unge­fähr so, wie einen Comedian darum zu bitten, dass er einem seine Witze erkläre. Die Pointe ist in jedem Fall weg. Nach Gehalt werde ich frühes­tens in fünf­zehn Jahren nochmal fragen, falls mich bis dahin nicht die SPD oder ihre größere Schwesterpartei ins Grab gebracht haben.

          1. Super, wie die Mimik animiert ist. Und auch der Schluss: Hackt den Schwanz ab und nimmt den Rüden mit. Wirklich sehr komisch.

  7. Will sagen, du hast natür­lich voll­kom­men recht. Ich meine aber, dass eigent­lich jeder verbale Preview, den ich mir von meiner Lieblings-Porno-Seite kopiere, auf alles passt, was die SPD macht. Ich brauche nur die Namen der Darstellerinnen auszu­tau­schen. Ich wäre ja nicht abge­neigt, nochmal mit der SPD aufs Zimmer zu gehen, wenn ich nicht so sicher wäre, dass mir Komatropfen verab­reicht werden würden und ich, wenn ich wieder aufwa­che, vergeb­lich meine Jacke nach meiner Brieftasche durch­su­chen würde. Wahrscheinlich würde ich aber eher mit starken Schmerzen im Intimbereich aufwa­chen, weil sich während meiner Ohnmacht eine Horde selbst­er­nann­ter Sozialdemokraten über mich herge­macht hat. Und weil ich nicht zusatz­kran­ken­ver­si­chert bin, wäre ich dann ange­schis­sen.

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