Rede von Frank-Walter Steinmeier in der Haushaltsdebatte (17.03.2010)

Sehr gute Rede von Frank-Walter Steinmeier!

Und ich muss eine frühere Einschätzung revi­dieren: der Mann kann Opposition! Der Mann kann Oppositionsführer! Es ist gut und richtig, dass die SPD-Fraktion Steinmeier zum Fraktionsvorsitzenden gewählt hat.

Über Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

14 Kommentare zu “Rede von Frank-Walter Steinmeier in der Haushaltsdebatte (17.03.2010)

  1. „Der Kabinettssaal ist kein Abenteuerspielplatz, Regierung ist keine Selbsterfahrungsgruppe”

    Genial :D.

  2. Von einer einzelnen Rede würde ich die Einschätzung zur Qualifikation zum Fraktionsvorsitzenden nicht abhängig machen. Gabriel hätte an dieser Stelle auch richtig eingeheizt.

  3. Das kann man natür­lich so sehen, daß Steinmeier „Opposition kann”. Aber kann er auch Politik? Wo war Steinmeier denn, als die SPD elf Jahre in (Mit-)Regierungsverantwortung war? Und warum soll es erst jetzt „Fairness auf dem Arbeitmarkt” geben? Vielleicht ist „der Frank” ja auch nur ein Wendehals:

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=4924#more-4924

      • @Christian:
        *Das* ist zum Glück Ansichtssache.

        Steinmeier als Steuermann oder 1. Maat der verhee­renden Agenda 2010 läßt mich da zumin­dest Zweifel hegen. Da kann FWS noch so sehr auf’s Pult schlagen (ca. 08:00).

        Interessant zumin­dest seine direkt danach folgenden Äuße­rungen zur Relevanz der Presse. Wenn’s denn ernst zu nehmen sein sollte– es wäre ein Bruch mit dem, was sein Ziehvater Gerd („B*ld, BamS und Glotze”) jahre­lang vertreten hatte.

        Westerwelle grinst verlegen, Merkels schaut pikiert (ca. 10:00)- Körpersprache ist doch interessant.

        FWS beschwert sich über die Zockerei (ca. 11:30) der Finanzhaie, obwohl die SPD diese doch erst möglich machte (teil­weise mit den Grünen, teil­weise mit der CDU).

        Bei ca. 13:00 wäre anstatt „die Krise geht weiter” *die Karawane zieht weiter* besser gewesen (aber ich schreibe ja Eure Reden nicht ;-). Interessant bei dem Teil zu den Hedgefonds, dass bei den Grünen in den ersten Reihen keine/r klatscht (ca. 13:30).

        Das Angebot bzgl. Koalitionsbruch bei 13:50 hätte die SPD beim Mindestlohn selbst umsetzen können, aber da war „man” noch selbst an der Regierung– so einfach ist dann Opposition.

        „Sparen bei sich selbst” (14:20) wäre auch bei Abgeordneten-Diäten mal inter­es­sant. 985 neue Beamten-Stellen– oha, da kann man richtig etwas lernen, danke @Christian.

        Die Attacke gegen Westerwelle (ca. ab 16:00) verbleibt moderat– hat sich die SPD immer noch nicht von der Ampel gelöst?

        Gut wiederum der Beitrag zu sitten­wid­rigen Löhnen (ca. 17:00)- Preis von Arbeit ./. Wert von Arbeit. Ok, das Angebot zum Mindestlohn ist bestimmt gehört worden (siehe Zwischenruf bei 19:05… „hättet ihr schon in der Regierung machen sollen”).
        Die pure Anzahl der Arbeitsvermittler ist nicht das allein Entscheidende– diese mehr MA bei der AfA bzw. den ARGEn müssen auch besser quali­fi­ziert sein bzw. werden (als die Leute, die vor ihnen sitzen!), die schon jetzt vorhan­denen Spielräume dafür werden, z. B. in Braunschweig (aktu­elle Zahlen aus dem Sozialausschuss der Stadt), leider nicht ausge­schöpft.
        — 2. Teil ab 19:11 später…

  4. Nun zum 2.:
    bei 19:40 verstehe ich die unnö­tige Pirouette weg von den Hoteliers hin zu den Pflegekräften nicht– was wäre nahe­lie­gender als die zum größten Teil erbärm­li­chen Arbeitsbedingungen und Löhne im Hotel– und Gaststättengewerbe zu thema­ti­sieren?!
    Haha, „die größte NGO des Landes” bei 20:50– gut :-)
    Wo FWS aller­dings in der Gesundheitspolitik „neue Ideen” ausge­macht haben will, das erschließt sich mir nicht (ca. 21:00).
    Verräterisch aller­dings die Sprachwahl bei dem tatsäch­li­chen Zugang zur Gesundheitsversorgung … „wir haben Vertrauen darauf” (mehr­fach)- es hört ja kaum jemand richtig hin (ca. 21:30)- inwie­fern ein Vertraquen bestünde, was noch unter­graben werden könnte, ist mir genauso unver­ständ­lich– unter­hält sich FWS auch mal mit ganz normalen Leuten? Solchen, die nicht zum Arzt gehen, weil sie mit teil­weise mehr als 40 EUR pro Quartal für „Praxisgebühr” und Zuzahlungen sich das nicht mehr leisten können oder gar mit chro­nisch Kranken, denen notwen­dige Medikamentierungen und Behandlungen (Massagen, Kuren, tägliche Pflege) unnötig erschwert werden? :-( echt traurig, wie weit manche vom realen Leben entrückt sind
    Das von FWS so benannte Soildaritätsprinzip wurde auch unter SPD-Ägide schon gelo­ckert (ca. 22:15). Interessant wiederum die Gesichtszüge bei 22:58 von WW und Merkel.
    Ob dem Aufruf von FWS bei 23.48 zum Widerstand gegen die Kopfpauschale auch die gesamte Partei folgt? Immerhin agierte „man” so gegen 11 Jahre Regierungshandeln– da wollen Partner gesucht und gefunden sein– weit außer­halb von AWO, PWV usw.
    — letzter Teil (ab 25:30) wiederum später…

  5. If you want to see a sweet babe doing a solo, click on SPD, and enjoy
    the advan­tages of being alone in a room, no one disturbs you, and you
    can just listen to your­self, and your wishes.

  6. Eigentlich wollte ich nur trösten: Mit 150 Jahren steht sich jede Hübschlerin die Beine platt. Das ist völlig normal in dem Gewerbe.

      • Da kannste mal sehen, was einem so ein zwölf­jäh­riger SPD-Lehrgang bringen kann. Die Kehrtwende, die die SPD gerade hinzu­legen vorgibt, ist reine Comedy. Da nach Gehalt zu fragen wäre unge­fähr so, wie einen Comedian darum zu bitten, dass er einem seine Witze erkläre. Die Pointe ist in jedem Fall weg. Nach Gehalt werde ich frühes­tens in fünf­zehn Jahren nochmal fragen, falls mich bis dahin nicht die SPD oder ihre größere Schwesterpartei ins Grab gebracht haben.

  7. Will sagen, du hast natür­lich voll­kommen recht. Ich meine aber, dass eigent­lich jeder verbale Preview, den ich mir von meiner Lieblings-Porno-Seite kopiere, auf alles passt, was die SPD macht. Ich brauche nur die Namen der Darstellerinnen auszu­tau­schen. Ich wäre ja nicht abge­neigt, nochmal mit der SPD aufs Zimmer zu gehen, wenn ich nicht so sicher wäre, dass mir Komatropfen verab­reicht werden würden und ich, wenn ich wieder aufwache, vergeb­lich meine Jacke nach meiner Brieftasche durch­su­chen würde. Wahrscheinlich würde ich aber eher mit starken Schmerzen im Intimbereich aufwa­chen, weil sich während meiner Ohnmacht eine Horde selbst­er­nannter Sozialdemokraten über mich herge­macht hat. Und weil ich nicht zusatz­kran­ken­ver­si­chert bin, wäre ich dann angeschissen.