Hannelore Kraft erläutert per Videobotschaft ihren Hartz-IV-Vorstoß:
Richtig so. Eben sozial und demokratisch. Ergänzend sei auf den Beschluss des SPD-Präsidiums verwiesen.
Hannelore Kraft erläutert per Videobotschaft ihren Hartz-IV-Vorstoß:
Richtig so. Eben sozial und demokratisch. Ergänzend sei auf den Beschluss des SPD-Präsidiums verwiesen.
Christian Soeder schreibt zu Netz- und Medienpolitik, zur Arbeiterbewegung und über taktische Spielchen. Und über alles andere auch...
Tja, wieso hat sie das nicht direkt so sagen können?
Diese Missverständnisse und Schlagzeilen ala „Hannelore Westerwelle” hätten wirklich nicht sein müssen.
Das liegt am Format. Das SPIEGEL-Interview lag am Samstag noch nicht vor. Trotzdem hat SPON daraus zitiert. Vermutlich sinnentstellend. Ist halt blöd, wenn man die Deutungshoheit Medien überlässt.
Ich verstehe.
Nun, ich denke, das war sicher ein kleiner Schrecken für Hannelore. Soetwas wird ihr wohl nicht nochmal passieren… hoffe ich.
Ich sag ja schon länger: mehr Statements auf YouTube packen. Und zwar gleich, nicht erst hinterher.
Ein Hoch auf die deutsche Diskussionskultur.
Du übersiehst zwei wichtige Unterschiede:
- Guido Westerwelle spricht von Hartz-IV-Empfängern im Allgemeinen (!) und will Zwang (!) ausüben.
– Hannelore Kraft bezieht sich nur auf Langzeitarbeitslose (!), und hier nur auf einen Teil. Außerdem sollen die Angebote freiwillig (!) sein.
Ich habe nichts gegen eine Debatte. Aber die Argumente müssen passen.
Dass Du Dein Video bei mir verlinkst, das Kraft-Video bei Dir nicht, ist irgendwie, nuja, schade…
Das hole ich selbstverständlich nach. Hab das erst später gesehen.
Mal gucken, ob ich auch noch ein YouTube-Video mache. ;-)
Ja, tu das. Macht echt Spaß und Ironie kommt besser rueber als mit Emoticons ;-)
btw. Ich habe Hannelore Kraft dieses Video als Videoantwort hinterlassen. Bin mal gespannt, ob es freigeschaltet wird.
Ich warte immer noch. Scheint, als sei mein Video den Genossen nicht genehm.
[…] Nachdem ich bei Rot steht uns gut ein Video von Hannelore Kraft gefunden habe, habe ich ihr dieses Video als Videoantwort geschickt. […]
Welche konkreten Westerwelle-Äußerungen meinst Du hier?
Ist doch noch völlig offen, was sie wirklich gesagt hat — solange der Interview-Text nicht vorliegt.
Die NRWSPD hat eben eine Mail rumgeschickt, in der ich folgendes gefunden habe (keine Garantie auf Richtigkeit!)
Interview von Hannelore Kraft im SPIEGEL
Hannelore Kraft, 48, NRW-Spitzenkandidatin und stellvertretende Bundesvorsitzende, über gemeinnützige Jobs für Langzeitarbeitslose
SPIEGEL: Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle hat eine hitzige Diskussion über Hartz IV entfacht. Fehlen der SPD eigene Ideen in dieser Debatte?
Kraft: Nein. Westerwelle hat in unerträglicher Weise Hartz-IV-Empfänger diffamiert. Er tut so, als wären diese Menschen alle Faulenzer. Richtig ist: Es gibt Missbrauch, es gibt Schwarzarbeit. Aber die meisten Hartz-IV-Empfänger wollen arbeiten. Unter ihnen sind bundesweit rund 1,2 Millionen Langzeitarbeitslose mit besonderen Handicaps. Vor allem diese Menschen brauchen ein neues Angebot, das ihnen eine würdevolle Perspektive gibt.
SPIEGEL: Was schlagen Sie vor?
Kraft: Wir müssen so schnell wie möglich einen gemeinwohlorientierten Arbeitsmarkt aufbauen. Hartz-IV-Empfänger ohne Aussicht auf reguläre Arbeit sollen die Chance bekommen, im Rahmen ihrer Möglichkeiten für die Gesellschaft etwas zu leisten. Die Beschäftigung muss anders als bei den Ein-Euro-Jobs langfristig angelegt sein.
SPIEGEL: Wo sollen die Jobs herkommen?
Kraft: Diese Menschen können zum Beispiel in Altenheimen Senioren Bücher vorlesen, in Sportvereinen helfen oder Straßen sauber halten. In jeder Region sollte ein Expertenteam aus Mitarbeitern der Kommunen, der Bundesagentur für Arbeit, Unternehmern und Gewerkschaften festlegen, welche gemeinnützige Arbeit sinnvoll ist und der Privatwirtschaft keine Konkurrenz macht.
SPIEGEL: Wer soll das bezahlen?
Kraft: Wir werden eine Lösung ohne Mehrkosten für den Staat finden. Die meisten Langzeitarbeitslosen werden sich über eine sinnvolle Beschäftigung freuen, selbst wenn sie dafür nur einen symbolischen Aufschlag auf die Hartz-IV-Sätze bekommen. Wir müssen endlich ehrlich sein: Rund ein Viertel unserer Langzeitarbeitslosen wird nie mehr einen regulären Job finden.
Für Berlin kann ich sagen: Es haben sich im Winter mehr Leute zum Schnee schippen und Eishacken gemeldet, als die Stadtreinigung einsetzen konnte. Hier fehlte es an Ressourcen auf Unternehmensseite.
Das spricht für Hannelore Krafts Vorschlag.
Nach Westerwelles –von Gier und Egoismus geprägtem– Menschenbild, gibt es solche Menschen gar nicht. Deshalb meint er, diese bedrängen zu müssen. Dabei projziert er aber eigentlich nur die Charaktermerkmale seiner Klientel (Investmentbänker) auf andere, auf die das nicht zutrifft. Die sogar Opfer sind, von Westerwelles Klientel.
Hier lügt Kraft ganz massiv. So ein Stil sollte auch im Wahlkampf nicht sein.
Westerwelle hat so etwas nie gesagt.
Also bei mir sind Westerwelles Äußerungen genau so angekommen. Ich bin nämlich in der Lage, auch die unterschwellige Botschaft zu verstehen und verbale Kommunikation nicht nur auf den reinen Wortlaut zu reduzieren.
Richtig: Wenn man Westerwelles Interview und seinen Beitrag in der „Welt” laut vorliest, aufnimmt und dann rückwärts abspult, hört man eindeutig „alles Faulenzer”, „faule Säcke” und „Nichtsnutze”.
Wenn man das mit Krafts Vorschlägen macht, vernimmt man bei genauem Hinhören: „Habe ich nicht so gemeint”,„alles aber sowas von freiwillig” und „das genaue Gegenteil von Westerwelle”.
Jetzt hast Du es verstanden! Und, war das so schwer? :)
Das ist die Langversion des bekannten Klassenbucheintrags „Klein-Fritzchen pfeift schmutzige Lieder!”
Mein Gott. Wenn Westerwelle (und auch Schröder übrigens) sagt „Es gibt in diesem Land kein Recht auf bezahlte Faulheit”, dann steht doch auch eine Botschaft dahinter. Politiker müssen auch in der Lage sein, abschätzen zu können, was ihre Äußerungen wohl für Botschaften transportieren werden. Ich halte Westerwelle nicht für so blöd, dass er sich nicht bewusst war, was für eine Wirkung seine Worte haben.
Westerwelle ist doch schon ewig in der Politik. Er kennt doch den Medienzirkus, er kennt die Rituale der Opposition, er kennt das alles. Da wird er wohl kaum so blöd sein, etwas zu äußern, was völlig falsch verstanden werden wird.
Selbstverständlich. Aber nicht zwingend die, die du so „unterschwellig” wahrnimmst oder die Wahlkämpfer daraus basteln. Sinnvoll daraus ableiten lässt sich die Unterstellung, er habe alle ALG-II-Empfänger als „faul” bezeichnet, jedenfalls nicht.
Für mich, wie gesagt, schon. Und für viele andere anscheinend auf. Ein Politiker muss sich der Wirkung seiner Worte durchaus bewusst sein.
Wir haben wohl ein unterschiedliches Verständnis von Logik. Meines Erachtens würde z.B. der Vorwurf eher auf jemanden zutreffen, der genau das Gegenteil sagt, nämlich dass es in Deutschland ein Recht auf bezahlte Faulheit gebe.
Ja. Aber das gibt politischen Gegnern noch lange nicht das Recht, ihm jede beliebige eigene, nicht durch Text oder Logik unterstützte „Interpretation” als geäußerte Meinung zu unterstellen (das dann für die Fälle im eigenen Lager empört von sich zu weisen, beweist immerhin Chuzpe). Zu behaupten, jemand habe den Fehler gemacht und eine Aussage über alle Mitglieder einer bestimmten Gruppe getroffen, muss m.E. belegt werden, wenn es nicht als üble Nachrede gelten will.
Und wenn Westerwelle „Guten Morgen” sagt, dann kommt bei manchen Leuten halt an, er würde die Wiedereinführung der Todesstrafe fordern …
Man sollte sich schon ernsthaft an den Text halten, wenn man Leuten Vorwürfe machen will.
Frau Kraft hat die richtige Idee. Nur sollte die Möglichkeit geschaffen werden, die LZA auch in diesen Tätigkeiten, Altenheim usw.im ÖD fest anzustellen. Das wäre der richtige Weg und eine Perspektive für ältere LZA.
@R. A.
Ja, genau so faße ich ALLES auf, was Hr. Westerwelle sagt ;-)
Nein, eigentlich höre ich immer nur „Weniger Staat, Steuern runter”- und das ganz egal, ob vorwärts oder rückwärts. Irgendwer sollte dem Guido mal sagen, dass ewig die gleiche „Anmache” ermüdend wirkt :-)
Ist so ähnlich wie Erich H., der stets die „friedenserhaltende Wirkung der NVA” und die „unverbrüchliche Freundschaft mit dem sowjetischen Brudervolk” herauskehrte. Aber nein, eh die Polit-Spammer wieder über mich herfallen, Ähnlichkeiten wären rein zufällig.
Sehr geehrte Frau Kraft,
ich lebe nicht um zu arbeiten. Ich arbeite um zu leben !
Ich denke, das weiß Frau Kraft. Deswegen möchte sie ja auch niemanden zwingen, arbeiten zu gehen.
H.K. und Ihr haltet es für eine gute Tat, wenn Ihr bestimmten Menschen erlaubt zu arbeiten und zwar ohne jeglichen Lohn. Den größten Traum eines jeden Kapitalisten hinsichtlich seiner Arbeiter, dass sie ganz umsonst arbeiten, haltet Ihr für eine Wohltat für bestimmte Lohnabhängige.
Es ist so geil, wie runtergekommen diese Partei ist.
Nicht, dass CDUSPDFDPGrüneLinke besser wären, aber da die SPD immer noch diesen Anspruch vor sich herträgt, irgendwie besonders an die sozial Schwachen zu denken, freut mich jeder Prozentpunkt, der EUCH verloren geht, ganz besonders.
„H.K.” möchte niemanden ohne Lohn arbeiten lassen. Sie möchte (ich zitiere sinngemäß) „sozialversicherungspflichtige Jobs, die über dem Niveau der alten Ein-Euro-Jobs liegen”.
Außerdem kann von irgendwelchen Träumen von „Kapitalisten” keine Rede sein, denn es soll eben keine Konkurrenz zu Arbeitsplätzen des ersten Arbeitsmarktes (an dem „Kapitalisten” tätig sind) entstehen. Es geht vielmehr um „gemeinnützige” (H.K.) Arbeit.
Bitte erst informieren, wass Frau Kraft gesagt hat, dann kritisieren!
Also H.K. hat im Spiegel von einem „symbolischen Aufschlag” auf Hartz IV geredet und Du zitierst sie jetzt mit „über dem Niveau der alten Ein-Euro-Jobs”.
Ja bitte, was ist denn ein „symbolischer Aufschlag” oder „1 Euro plus x Cent” sonst, wenn nicht praktisch nichts?
Von Hartz IV kann man gerade mal überleben, sonst nichts. Und dafür will einen die SPD jetzt arbeiten lassen. Das ist einfach unverschämt und dass die SPD das nicht schnallt, sondern das auch noch für eine Wohltat für die Leute hält, zeigt eben, wie die „Genossen” inzwischen so ticken.
Und: Ob freiwillig oder nicht, meine Güte. H.K. findet’s jedenfalls gut, wenn man für so einen Hungerlohn arbeitet.
Also H.K. hat im Spiegel von einem „symbolischen Aufschlag” auf Hartz IV geredet und Du zitierst sie jetzt mit „über dem Niveau der alten Ein-Euro-Jobs”.
Ja bitte, was ist denn ein „symbolischer Aufschlag” oder „1 Euro plus x Cent” sonst, wenn nicht praktisch nichts?
Von Hartz IV kann man gerade mal überleben, sonst nichts. Und dafür will einen die SPD jetzt arbeiten lassen. Das ist einfach unverschämt und dass die SPD das nicht schnallt, sondern das auch noch für eine Wohltat für die Leute hält, zeigt eben, wie die „Genossen” inzwischen so ticken.
Und: Ob freiwillig oder nicht, meine Güte. H.K. findet’s jedenfalls gut, wenn man für so einen Hungerlohn arbeitet.
Also H.K. hat im Spiegel von einem „symbolischen Aufschlag” auf Hartz IV geredet und Du zitierst sie jetzt mit „über dem Niveau der alten Ein-Euro-Jobs”.
Ja bitte, was ist denn ein „symbolischer Aufschlag” oder „1 Euro plus x Cent” sonst, wenn nicht praktisch nichts?
Von Hartz IV kann man gerade mal überleben, sonst nichts. Und dafür will einen die SPD jetzt arbeiten lassen. Das ist einfach unverschämt und dass die SPD das nicht schnallt, sondern das auch noch für eine Wohltat für die Leute hält, zeigt eben, wie die „Genossen” inzwischen so ticken.
Und: Ob freiwillig oder nicht, meine Güte. H.K. findet’s jedenfalls gut, wenn man für so einen Hungerlohn arbeitet.
H.K. hat nachträglich klargestellt, dass sie einen Lohn möchte, der „deutlich” über den Ein-Euro-Jobs liegt. Muss ich wirklich Quellen raussuchen oder willst du mir das nicht einfach glauben?
„Von Hartz IV kann man gerade mal überleben, sonst nichts. Und dafür will einen die SPD jetzt arbeiten lassen. ”
Mann, du verstehst es echt nicht, oder? Die SPD möchte niemanden für das kümmerliche Arbeitslosengeld arbeiten lassen. Das ist überhaupt nicht so vorgesehen. Nochmal, zum mitschreiben: Es geht um freiwillige Arbeit, die dann auch besser bezahlt und dauerhafter als ein Ein-Euro-Job sein soll.
Vielleicht hast du das missverstanden: Es geht nicht darum, „vollwertige” Arbeit, im Sinne eines Lohnes von z.B. 15 die Stunde, zu schaffen. Es geht darum, Langzeitarbeitslosen, die gerne arbeiten möchten, die das Gefühl, etwas sinnvolles und gebrauchtes zu tun, haben möchten, ein Angebot zu machen. Ein freiwilliges Angebot. Wer das nicht möchte, der muss auch nicht. Wer aber möchte, der darf.
Es geht nicht darum, einen staatlich voll subventionierten Scheinarbeitsmarkt mit üblichen Löhnen zu schaffen. Das ist nicht der Sinn der Sache und auch nicht bezahlbar und unter marktwirtschaftlichen Überlegungen auch nicht erstrebenswert.
Ob nun *deutlich* über 1-Euro Job oder doch nur ein *symbolischer* Aufschlag auf Hartz IV, gesagt hat sie beides und was davon, wenn sie denn in irgendeiner Koalition regiert, übrig bleibt, ist doch jetzt eh’ Spekulation.
Worum es H.K. aber geht, und das schreibst Du doch selbst, ist auch überhaupt nicht der Lohn, sondern dass Menschen ermöglicht, erlaubt wird zu arbeiten. Für was für einen Lohn auch immer. Es geht um die ARBEIT und NICHT um den Lohn, den die Leute dafür dann kriegen.
Dass das freiwillig ist, habe ich doch nicht bestritten. Aber zu meinen, es sei allein schon eine tolle Sache, wenn Menschen arbeiten dürfen, und auf das Geld, was sie dafür kriegen, kommt’s eigentlich gar nicht an, DAS ist die Unverschämtheit.
Und das kapieren die Genossen von heute, z.B. IHR, nicht mehr. Ihr denkt wirklich, es ist doch schon toll, wenn Menschen ÜBERHAUPT noch arbeiten dürfen. Geld? Ach, das ist nicht so wichtig.
Arbeit war für die SPD immer mehr als nur Broterwerb, sondern auch Teilhabe. Arbeit schafft Würde, wie Hannelore Kraft sehr richtig ausführt.
Ja, du hast es doch verstanden. Es geht tatsächlich nicht primär um den Lohn sondern um die Arbeit.
Denn Arbeit hat nicht nur eine Lohnfunktion sondern auch eine Integrations– und Sinngebungsfunktion. Viele Menschen definieren sich über ihre Arbeit, organisieren ihr Leben um eine Arbeit herum, erfahren die meisten Sozialkontakte bei der Arbeit usw.
Das muss auch Langzeitarbeitslosen, die auf dem normalen Arbeitsmarkt nie wieder eine Chance haben werden, ermöglicht werden. Und zwar rein freiwillig. Wenn es nicht freiwillig wäre, dann wäre es Ausbeutung nach FDP-Manier. Darum aber geht es grade nicht. Es soll denjenigen Menschen, die das Gefühl haben, gerne arbeiten zu gehen, die aber nie eine reguläre Beschäftigung erhalten werden, eine Beschäftigung zu geben. Und der Lohn ist dann in der Tat eher symbolisch, könnte z.B. bei 3 Euro in der Stunde liegen, aber wie genau H.K. das sieht, weiß ich nicht.
Schau mal, es ist doch so: Es gibt eine erhebliche Masse an Langzeitarbeitslosen, die nie wieder einen regulären Job kriegen wird, weil ihr Qualifikationsniveau nicht ausreicht. So weit sind wir einer Meinung, oder? Was soll man nun tun? Diese Menschen in Apathie entlassen und hoch aliementieren?
Nein, man soll ihnen trotzdem die Möglichkeit geben, zu arbeiten wenn sie es wollen.
Was schlagen nun strukturkonservative (wie du vermutlich auch) vor? Vollsubventionierte Arbeitsplätze soll der Staat schaffen! Ja wunderbar, dann stellt der Staat hundertausende Reinigungskräfte, Steineträger, Straßenfeger für einen halbwegs angemessenen Lohn ein, die dann den privaten Arbeitsmarkt völlig zerstören. Und die unbezahlbar sind, und die auch garnicht das richtige für alle Langzeitarbeitslosen sind — denn es gibt auch solche, die nicht unter solchen Bedingungen arbeiten wollen — und die soll man gefälligst in Frieden lassen.
Nein, so kann es nicht gehen. Die Alternative hat H.K. vorgeschlagen: Kleine Jobs, ein paar Stunden in der Woche, vielleicht auch mehr, für einen kleinen Aufschlag auf Hartz IV. Rein freiwillig. Darunter müssen nicht klassische „Arschkarte”-Jobs fallen, darunter kann und muss vorallem soziale und gemeinnützige Arbeit fallen.
Pack das mal in einen Artikel, ich muss jetzt kochen. ;)
[…] dass es ihr um die Versachlichung der Sozialstaatsdebatte geht. Außerdem habe ich mich bei Rot steht uns gut darüber beklagt, dass meine Videoantwort nicht freigeschaltet wurde. Nun sagte Sigmar Gabriel, […]
[…] 11. März 2010 Kalle Kappner Einen Kommentar hinterlassen Kommentare lesen Die Diskussion um die sozialpolitischen Vorschläge von Hannelore Kraft geht weiter. Weiter wird mit Mist geworfen, sowohl von rechts, wo die FDP einen […]
Arbeit schafft Würde, würdet ihr Arbeit schaffen ?