Manche sind gleicher…

Dass die Neue Zürcher  Zeitung beim Thema Steuerstrafrecht eine nicht direkt der Deutschen Politik freund­lich gesinnte Position einnimmt, mag einen nicht überra­schen und ist ihr auch nicht vorzu­werfen. Sind doch auch viele hiesige Medien sehr pauschal und wenig zimper­lich mit der Schweiz als ganzes Land umge­gangen. Doch manchmal ist es weiter­lesen

Obamacare-Sozialisten zerstören Scrubs!

Mit der Verabschiedung der „umfas­sendsten Sozialreform in der Geschichte”, also der US-Gesundheitsreform unter Barack Obama, ergibt sich ein Nebeneffekt, der von der Öffent­lich­keit bisher überhaupt nicht gewür­digt wurde: Ungefähr die Hälfte der Witze in „Scrubs” funk­tio­niert jetzt nicht mehr, jetzt, wo alle Amerikaner eine Krankenversicherung bekommen!

Linkspartei-Programmentwurf: Selbstkritik Fehlanzeige

Kurz zur Geschichte der Linkspartei: im Osten Deutschlands wurden 1946 SPD und KPD zur Sozialistischen Einheitspartei SED zwangs­ver­ei­nigt. Die SED regierte die DDR allein, freie Wahlen fanden nicht statt. Nach dem Ende der DDR wurde die SED umbe­nannt in PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus), um sich später dann Linkspartei.PDS zu weiter­lesen

Healthcare: Obama geht in die Geschichte ein

Barack Obama hat geschafft, woran vor ihm schon Bill Clinton, Theodore Roosevelt und andere geschei­tert sind: gestern hat das US-House eine Gesundheitsreform beschlossen, die garan­tiert, dass alle US-Bürger Healthcare erhalten. Seit fast 100 Jahren debat­tiert die US-Politik darüber. Und nun hat es der erste schwarze Präsident nach einem Jahr Amtszeit weiter­lesen

Rede von Frank-Walter Steinmeier in der Haushaltsdebatte (17.03.2010)

Sehr gute Rede von Frank-Walter Steinmeier! Und ich muss eine frühere Einschätzung revi­dieren: der Mann kann Opposition! Der Mann kann Oppositionsführer! Es ist gut und richtig, dass die SPD-Fraktion Steinmeier zum Fraktionsvorsitzenden gewählt hat.

Launch: AK-Netzpolitik der NRW Jusos

Am morgigen Dienstag (23. März 2010, 19:00 bis 21:00 Uhr) gründet sich im Unperfekthaus (Essen) der AK-Netzpolitik der NRW Jusos. Auf der offi­zi­ellen Terminseite bei nrwjusos.de heißt es dazu: Auf der Juso-Landeskonferenz in Bochum haben wir beschlossen, dass wir die Themengebiete Datensicherheit, Datenschutz, Netzpolitik, Freiheits– und BürgerInnenrechte im Internet, E-Democracy in weiter­lesen