Merkels „Schonvermögen”

Aus der „ZEIT”:

Die SPD habe die in der Grundidee rich­ti­gen Hartz-IV-Regeln selbst einge­führt, sei aber über viele Jahre nicht bereit gewesen, „das, was fehler­haft war, zu berei­ni­gen und zu verän­dern”, sagte Merkel mit Blick auf das Schonvermögen, das nicht SPD und Grüne, sondern erst Schwarz-Gelb erhöht hätten.

Die SPD hatte das von Anfang an geplant. Die CDU und Merkel haben es jedoch erst im Vermittlungsausschuss blockiert (die Hartz-Gesetze waren Bundesrat-zustim­mungs­pflich­tig), und dann eben­falls in der Großen Koalition. Heute wollen Merkel und CDU davon nichts mehr wissen. Und die SPD schaut zu und sagt nichts. Unglaublich.

Es ist auch ein Versagen der Medien, derar­tige Unwahrheiten nicht beim Namen zu nennen. „Qualitätsjournalismus” eben.

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

Ein Gedanke zu „Merkels „Schonvermögen”“

  1. Daß Parteifunktioniere nur noch mittei­len, was „verstärkt kommu­ni­ziert” werden solle, statt es aunahms­weise mal zu tun, ist ein allge­mei­nes Problem und betrifft wirk­lich alle Parteien.
    Muß ein dem Denglischen verwand­tes Powerpointvirus sein.

Kommentare sind geschlossen.