Monthly Archives: Januar 2010

Offener Brief an Dietmar Bartsch

15. Januar 2010
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Offener Brief an Dietmar Bartsch

Lieber Dietmar Bartsch! Wie man Deiner Website und der „WELT” entnehmen kann, wurdest Du von Deinen westdeutschen „Parteifreunden” erfolgreich aus dem Amt gedrängt, obwohl sich alle ostdeutschen Landesverbände mit Dir solidarisch erklärt haben. Erneut hat also der Westen über den Osten gesiegt. Das bedaure ich ausdrücklich. Nun gilt es: den Blick nach vorne richten. Nicht den Kopf einziehen. Nicht in der Versenkung verschwinden. Wir in der SPD können pragmatische, kompetente und authentische Politiker wie Dich gut gebrauchen — denk doch einmal darüber nach. In unserer Mitte ist noch Platz. Solidarische Grüße, Christian Soeder

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Kurz verlinkt: „taz.de” über die „späte Genugtuung für Beck”

15. Januar 2010
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Kurt Beck hatte im April 2007 vorgeschlagen, mit gemäßigten Taliban zu verhandeln. Dafür wurde er von CDU und CSU verspottet, verlacht und verachtet. Als im August 2009 der Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen den gleichen Vorschlag machte, lachte niemand. Und nun übernimmt die deutsche Mitte-Rechts-Regierung die Vorschläge Becks aus dem Jahr 2007. Absurd, irre, skandalös und unfair? Ja, ja, ja und ja. So, wie Politik eben manchmal ist.

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Wenn schon Herdprämie, dann richtig!

15. Januar 2010
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Natürlich ist der CSU Recht zu geben. Da sich Schwarz-Gelb also entschieden hat, eine Herdprämie einzuführen, die mal eben bis zu 1,9 Milliarden Euro pro Jahr kosten wird, dann soll die Mitte-Rechts-Koalition das auch richtig machen. Das heißt: keine seltsamen Gutscheine einführen, die einfach nur bevormundend sind, sondern allen Eltern, die daheim bleiben wollen, das Geld bar in die Hand geben. Davon abgesehen bleibt die Herdprämie dämlich und falsch, soviel steht jedenfalls fest. Das Geld wird beim Ausbau der Kindertagesstätten und Kindergärten schmerzhaft fehlen. (Wird die Prämie eigentlich mit Hartz IV verrechnet? Wäre jedenfalls keine Überraschung.) Dass die FDP-MdB Miriam Gruß für Gutscheine eintritt, sollte übrigens nicht überraschen. Das ist die Dame, die Jürgen Klinsmann vor dem Sportausschuss verhören und außerdem Überraschungseier verbieten wollte — weil gefährlich. Mein Liberal-O-Meter ist...

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SPD-Fraktion: „Nacktscanner nicht notwendig”

14. Januar 2010
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Pressemitteilung der SPD-Fraktion vom 14.1.2010: Anlässlich ihres Besuchs bei der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen erklären die Abgeordneten der Arbeitsgruppe Inneres der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann, Frank Hofmann und Gerold Reichenbach: Während andere reden ohne sich sachkundig zu machen, haben wir uns bei der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen informiert. Tatsache ist, dass weder die sogenannten Nacktscanner noch andere bildgestützte Geräte notwendig sind.

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Sonderbriefmarke für Helmut Kohl?

14. Januar 2010
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Sonderbriefmarke für Helmut Kohl?

Warum eigentlich keine Sonderbriefmarke für Helmut Kohl — sofern sie wie folgt aussieht: 10 Jahre CDU-Spendenaffäre. Erstaunlich, dass das schon wieder so lange her ist. Damals sind Jusos durch Busse und Straßenbahnen gelaufen, im schwarzen Anzug und mit Koffern voller „Bimbes” (Flugblättern), um auf die „Leistungen” des „Einheitskanzlers” aufmerksam zu machen. Das waren noch Zeiten. (via, via)

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