Monthly Archives: Januar 2010

Zwei Anmerkungen zum „Gesprächskreis Netzpolitik”

16. Januar 2010
By

Laut „spiegel.de” sollen Björn Böhning und Lars Klingbeil die Leitung des „Gesprächskreises Netzpolitik innerhalb der Medienkommission beim Parteivorstand koordinieren”. Dazu zwei Anmerkungen: Dass man über diese Neuerung auf „spd.de” nichts erfährt und der „vorwärts” keine eigenen Informationen hat, zeigt, wie bitter notwendig dieser „Gesprächskreis” ist. Ein „Gesprächskreis” innerhalb einer „Kommission” die beim Parteivorstand angesiedelt ist — geht es noch unverbindlicher? Aber nun gut. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. PS: Auf dem Bundesparteitag wurde nachfolgender Antrag M1 an den Parteivorstand überwiesen: Die Bedeutung des Internet spielt im Leben jeder Bürgerin und jedes Bürgers eine zunehmende wichtige Rolle: Themen wie digitale Chancengleichheit, freier und ungehinderter Zugang zu Informationen, Verbraucherschutz, Medienreguliergung sowie technologische Folgenabschätzung kommen deshalb eine zunehmend wichtigere Rolle zu. Tiefgreifende gesellschaftliche und wachsende technologische Veränderung sind weitere Triebkräfte innerhalb dieser...

Read more »

Gemeinsamer Aufruf zum 13. Februar 2010: Erinnern und handeln. Für mein Dresden.”

16. Januar 2010
By

Neben der inoffiziellen Anti-Nazi-Demonstration hat sich auch ein breites offizielles Bündnis zusammengefunden: Die Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Dresden Helma Orosz hat die demokratischen Fraktionen des Stadtrates, Vertreterinnen und Vertreter von Wirtschaft und Wissenschaft, Kultur, Sport, Gewerkschaften und Kirchen, die jüdische Gemeinde, zivilgesellschaftliche Akteure sowie die Bürgerinnen und Bürger zum gemeinsamen Handeln am 13. Februar 2010 eingeladen.

Read more »

Über Google, Verlage und Marktwirtschaft

16. Januar 2010
By
Über Google, Verlage und Marktwirtschaft

Aktuell auf „spiegel.de”: Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) fordert von Google eine faire Internetsuche, bei der der Konzern keine Treffer bevorzugt behandelt („fair search”), und eine finanzielle Beteiligung („fair share”). „Wir wollen wissen, wie gelistet wird und warum welches Angebot oben in der Ergebnisliste steht, und wir wollen an den Werbeeinnahmen, die mit unseren aufwendig hergestellten Qualitätsinhalten generiert werden, beteiligt werden”, hatte ein BDZV-Referent Ende vergangenen November gesagt. Sollten die Forderungen tatsächlich dergestalt sein, wären sie grotesk:

Read more »

13. Februar 2010, Dresden: Aktivitäten gegen den Nazi-Aufmarsch

16. Januar 2010
By
13. Februar 2010, Dresden: Aktivitäten gegen den Nazi-Aufmarsch

Am Samstag, den 13. Februar soll in Dresden der größte Nazi-Aufmarsch Europas stattfinden. Unter dem Motto „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ hat sich ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, politischen Gruppen und zahlreichen Einzelpersonen gebildet. Ziel ist es, sich mit Aktionen des zivilen Ungehorsams mit Massenblockaden den Nazis entgegen stellen und sie zu blockieren. Weitere Informationen unter: Infobüro Dresden Großenhainer Straße 101 01127 Dresden Tel.: 0351 / 8532726 Fax: 0351 / 8532720 infobuero@dresden-nazifrei.de www.dresden-nazifrei.de

Read more »

100 Tage Schwarz-Gelb: Ein Zwischenruf von Klaus-Henning Kluge

16. Januar 2010
By

Seit etwa 100 Tagen ist die neue Regierung jetzt im Amt. Traditionell wird dieser Zeitpunkt zum Anlass genommen die Arbeit einer neuen Regierung zu beurteilen. Bei der neuen schwarz-gelben Regierung gibt es nach drei Monaten schon einiges zu sehen. Und wenig davon sieht gut aus. Die Kanzlerin ist kaum wahrnehmbar, die FDP und die CSU führen ein Artilleriegefecht über die deutschen Zeitungen und große Ziele sind nicht zu erkennen.

Read more »

Wir sind dabei

re:publica 12

Facebook

Switch to our mobile site