Ich weiß, über die Inhalte sollte man reden, aber ohne richtige Struktur kann man sich mit den Inhalten wortwörtlich den Hintern abwischen. Wie immer das Baby heißen wird, eins sollte jedem klar sein: Ohne Antragsrecht, wie es z.B. ein offizielles Forum inne hat, kann man die Aktion abblasen, denn ein „Gesprächskreis”, ich würde es Kaffeekränzschen nennen, hat keine Macht und ohne Macht kann man nun mal in unserem aktuellen Parteiensystem nichts erreichen. Daher mein Vorschlag zur Struktur dieses „Forum Netzpolitik”.
Ein Punkt über den wir, damit meine ich die netzpolitische Basis, uns vorher nicht einigen werden können ist die Personalfrage. Wir sollten uns auch damit nicht aufhalten und das zukünftige Gremium sollte daher erstmal übergangsweise vom Parteivorstand besetzt werden, dabei hat dieses Übergangsforum zwei Aufgaben:
1. Eine Plattform einrichten, um die Diskussion der netzpolitischen Basis zu zentralisieren. Aktuell gibt einfach zu viele Gruppen in Facebook, auf mixxt oder sonstwo. Die Plattform sollte zwei Aufgaben haben: Lokale Gruppen koordinieren sowie zusammenführen und Diskussionen hosten.
2. Strukturen finden. Dazu zähle ich, wie sich das Gremium trifft und wo. Außerdem entscheiden, wie lokale Gruppen eingebunden werden, ob vielleicht klassischen der Parteiaufbau (Landesverbände, Bezirke, usw.) übernommen werden soll oder mehr in der Form von Arbeitsgruppen die frei sind von Stadtgrenzen und Landesverbänden und ob diese Unterebenen wiederum Antragsrecht haben. Hier finden sich sicher noch Details die geklärt werden müssten.
Diese Aufbauphase sollte 3 Monate gehen. Danach wird gewählt, am Besten über die neue Netzpolitik-Plattform, aber auch andere Wege finden, um auch nicht netzaffine Menschen teilnehmen zu lassen.
Ich würde die Zusammensetzung „50% Gewählte Mitglieder und 50% vom Parteivorstand (vielleicht auch von den Landesverbänden) entsendete Mitglieder” wählen. Das hat einen Vorteil: Jede für Netzpolitik relevante Gruppen, wie Experten, die Basis und Mandatsträger, finden Platz. Niemand möchte einen Nerd-Kaffeeklatsch oder eine Ausstellung von Anzugträger. Außerdem hat der Parteivorstand seine Ohren und Augen dabei, so kann es zu keinen Missverständnissen kommen, die das Innen– und Außenleben der SPD gefährden.
Das ist ein Vorschlag, bin offen für Kritik, vielleicht habe ich was vergessen oder gehe ich vielleicht zu weit? Bitte um Feedback.
Dieser Vorschlag habe ich in zwei Kommentaren in ähnlicher Form in der Facebook-Gruppe „Netzpolitik in der SPD” veröffentlicht. Des weiteren möchte ich in diesem Zuge auch auf den Beitrag von Jonas Westphal „Forum Netzpolitik statt SPD-Onlinebeirat reloaded – eine Replik zu Björn Böhnings Erklärung” hinweisen.
Dennis Morhardt ist freier Webentwickler und macht hauptsächlich digitale politische Kommunikation...
[…] Meinungen: Rotstehtunsgut.de […]
[…] des „Gesprächskreis Netzpolitik” beim SPD-Parteivorstand. Die Gründe sind hier, hier und hier zu finden. Dennis Morhardt, ich und andere planten deshalb schon länger ein offenes „Forum […]