Zwei Anmerkungen zum „Gesprächskreis Netzpolitik”

16. Januar 2010
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Laut „spiegel.de” sollen Björn Böhning und Lars Klingbeil die Leitung des „Gesprächskreises Netzpolitik innerhalb der Medienkommission beim Parteivorstand koordinieren”.

Dazu zwei Anmerkungen:

  1. Dass man über diese Neuerung auf „spd.de” nichts erfährt und der „vorwärts” keine eigenen Informationen hat, zeigt, wie bitter notwendig dieser „Gesprächskreis” ist.
  2. Ein „Gesprächskreis” innerhalb einer „Kommission” die beim Parteivorstand angesiedelt ist — geht es noch unverbindlicher?

Aber nun gut. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

PS: Auf dem Bundesparteitag wurde nachfolgender Antrag M1 an den Parteivorstand überwiesen:

Die Bedeutung des Internet spielt im Leben jeder Bürgerin und jedes Bürgers eine zunehmende wichtige Rolle: Themen wie digitale Chancengleichheit, freier und ungehinderter Zugang zu Informationen, Verbraucherschutz, Medienreguliergung sowie technologische Folgenabschätzung kommen deshalb eine zunehmend wichtigere Rolle zu. Tiefgreifende gesellschaftliche und wachsende technologische Veränderung sind weitere Triebkräfte innerhalb dieser Entwicklung, die die SPD aktiv gestalten will – dafür ist eine Bündelung von bereits vorhandenen und neuen Kompetenzen aus den verschiedenen Politikfeldern notwendig. Der Parteivorstand wird deshalb mit der kurzfristigen Einrichtung eines bundesweiten Forums „Netzpolitik“ beauftragt: Dieses soll als zentrale Plattform für netzpolitische Diskurse in Partei und Fraktion dienen und den Know-How-Austausch zwischen den Parteigliederungen und –ebenen erleichtern.

Ein Forum ist jedenfalls etwas anderes als ein Gesprächskreis. Aber der Antrag wurde auch nur überwiesen und nicht beschlossen…


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5 Responses to Zwei Anmerkungen zum „Gesprächskreis Netzpolitik”

  1. Karsten Wenzlaff on 16. Januar 2010 at 20:42

    Das sehe ich ganz genauso wie Du — ich bin darüber sehr verärgert. Ich wußte davon bis eben nichts und ärgere mich auch darüber, dass ich es über SPON erfahren musste.

    Siehe hier:
    http://www.vorwaerts.de/blogs/netzpolitik-zur-inhaltlichen-profilierung-und-nicht-zur-selbstprofilierung-nutzen

  2. […] Zwei Anmerkungen zum „Gesprächskreis Netzpolitik“ 16. Januar 2010 # 20:40 # rotstehtunsgut # No Comment Laut „spiegel.de“ sollen Björn Böhning und Lars Klingbeil die Leitung des „Gesprächskreises Netzpolitik innerhalb der Medienkommission beim Parteivorstand koordinieren“. Dazu zwei Anmerkungen: […]

  3. Harald Wellmann on 17. Januar 2010 at 17:13

    Na schön, ein Gesprächskreis. Lasst uns doch mal drüber reden, über das Netz und so.

    Und wer leitet das? Zwei Politologen. Klar, die haben ja das Reden studiert.

    Wäre mal interessant, wer da sonst noch so mitredet. Hoffentlich auch ein paar Leute mit inhaltlichem und technischem Hintergrund.

    Entgegen anderslautenden Gerüchten gibt es die ja sogar in der eigenen Partei.

  4. […] Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ Auf dem SPD-Bundesparteitag in Dresden wurde Antrag M1 an den Parteivorstand überwiesen. Der zentrale Satz dieses Antrags ist: Der Parteivorstand wird […]

  5. […] mit der Struktur des „Gesprächskreis Netzpolitik” beim SPD-Parteivorstand. Die Gründe sind hier, hier und hier zu finden. Dennis Morhardt, ich und andere planten deshalb schon länger ein offenes […]

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