SPD-Fraktion: „Nacktscanner nicht notwendig”

Pressemitteilung der SPD-Fraktion vom 14.1.2010:

Anlässlich ihres Besuchs bei der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen erklä­ren die Abgeordneten der Arbeitsgruppe Inneres der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann, Frank Hofmann und Gerold Reichenbach:

Während andere reden ohne sich sach­kun­dig zu machen, haben wir uns bei der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen infor­miert. Tatsache ist, dass weder die soge­nann­ten Nacktscanner noch andere bild­ge­stützte Geräte notwen­dig sind. Es gibt neue und bessere Methoden, die den glei­chen Zweck errei­chen, ohne die Persönlichkeitsrechte zu verlet­zen. Wir lehnen die Einführung von Geräten ab, die den Körper eines Menschen wieder­ge­ben.

Dieser Typ von Scannern wird aller­dings erst im Jahr 2011 erprobt werden können. Zwischen den Jahren haben Wolfgang Bosbach (CDU) und Hans-Peter-Uhl (CSU) ohne fach­kun­di­ges Wissen wie so oft Hysterie erzeugt, wo Nachdenklichkeit ange­bracht ist. So werden ledig­lich die Gegner muni­tio­niert, die Bürgerinnen und Bürger verun­si­chert und „Enten” verbrei­tet. Die schnelle Schlagzeile ersetzt nicht verant­wor­tungs­volle Politik. Solche „Experten” sind die Totengräber einer Sicherheitspolitik mit Augenmaß.

Definitiv ein Fortschritt. Bekäme ich jetzt noch eine Antwort auf meinen offenen Brief, wäre ich total zufrie­den.

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

2 Gedanken zu „SPD-Fraktion: „Nacktscanner nicht notwendig”“

Kommentare sind geschlossen.