Aus diesem Anlass erschien letzten Sonnabend ein Kommentar von Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung:
Das „Gesetz über die Grundsicherung für Arbeitssuchende” war und ist ein Gesetz der Grundverunsicherung. Es ist ein kleinliches, ein schikanöses Gesetz, das die Behörden zu Verwaltungsexzessen zwingt, und das auch die Lebensleistung von Menschen missachtet, die fast ihr Leben lang gearbeitet haben.
Wie bei jeden Thema, zu dem viele eine Meinung haben, aber wenige Bescheid wissen, finde ich Hintergrundinformationen sehr hilfreich. Diese lieferte die Süddeutsche in der gleichen Ausgabe gleich mit.
Wer mehr lesen und dabei das Risiko einer zweckoptimistischen Perspektive in Kauf nehmen will, der werfe einen Blick in die Pressemitteilung des Instituts für Arbeitsmarkt– und Berufsforschung (IAB) vom 15.12.2009. Dort findet man Links zu einer ausführlichen Bilanz nach fünf Jahren SGB II und eine Studie zum Ausstieg aus Hartz IV, so die Pressemitteilung. Gemeint ist damit allerdings nicht die Abschaffung der betreffenden Gesetze, sondern die Rückkehr der Alg II-Bezieher in ein normales Arbeitsverhältnis.
...
Das Problem an der ganzen Hartz IV-Debatte ist, dass man heute garkeine sachliche Debatte über das Gesetz mehr führen kann, denn eine Ablehnung bzw. Befürwortung wird sofort mit einer generellen Geisteshaltung bzw. einem Menschenbild assoziiert. Das merke ich in jeder Diskussion.
Ich bin die Hartz-Diskussion so leid.