Vom Umgang mit der Piratenpartei

Parteien kommen und gehen, manche verschwinden, manche bleiben, andere kommen wieder. Newcomer in der Parteienlandschaft sind natur­gemäß klein und wendig, ein biss­chen chao­tisch und ein biss­chen radikal, was man je nach persön­li­chem Standpunkt sympa­thisch oder absto­ßend finden mag. Selbstverständlich ist Satire und Spott auch ein legi­times Mittel der poli­ti­schen Auseinandersetzung, weiter­lesen

Wie weiter mit der Umsatzsteuer?

FDP-Vize Andreas Pinkwart, stellv. Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, hat sich dafür ausge­pro­chen, die Mehrwertsteuersenkung für Hotels rück­gängig zu machen, da diese zu mehr Bürokratie führe; man könnte also meinen, Pinkwart sei treuer „Rot steht uns gut”-Leser. Auch wenn ich das nicht ausschließen möchte, halte ich es doch für wahr­schein­li­cher, dass er weiter­lesen

Neues aus dem Intrigantenstadl

Es ist beschä­mend, dass die Hamburger SPD in den letzten Jahren vor allem durch Affären und Intrigen in den Medien präsent ist, so dass poli­ti­sche Inhalte völlig in den Hintergrund gedrängt werden. Nach der Kontroverse um die Ilkhanipour-Kandidatur, die zwar nach dem unmiss­ver­ständ­li­chen Wahlergebnis in der Öffent­lich­keit keine Wellen mehr weiter­lesen

Volker Hoff, Opel-Lobbyist und Mitglied des Landtages

Der Generalsekretär der hessi­schen SPD, Michael Roth, forderte heute Ministerpräsident Koch auf, seinen Weggefährten und CDU-Landtagsabgeordneten Volker Hoff zur Besinnung zu bringen, denn „Abgeordnetenmandat in Wiesbaden und Lobbyarbeit für Opel in Rüsselsheim, das passt nicht zusammen und schadet beiden Seiten, dem Parlament und dem Unternehmen.”