Kommentare zu: Netzsperren: BKA „bereit und willig” http://rotstehtunsgut.de/2009/11/29/netzsperren-bka-bereit-und-willig/ SPD, Politik und Gesellschaft Mon, 21 May 2012 15:09:18 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.2 Von: Netzsperren-Gesetz abschaffen, nicht aussetzen « Rot steht uns gut http://rotstehtunsgut.de/2009/11/29/netzsperren-bka-bereit-und-willig/#comment-2766 Netzsperren-Gesetz abschaffen, nicht aussetzen « Rot steht uns gut Wed, 17 Feb 2010 14:38:47 +0000 http://rotstehtunsgut.de/?p=2143#comment-2766 [...] Bundespräsident Horst Köhler hat das Netzsperren-Gesetz nach einigem Hin und Her jetzt unterschrieben. Damit ist es rechtskräftig und muss angewandt werden. Das BKA ist dazu nach Eigenaussage “bereit und willig”. [...] […] Bundespräsident Horst Köhler hat das Netzsperren-Gesetz nach einigem Hin und Her jetzt unterschrieben. Damit ist es rechtskräftig und muss angewandt werden. Das BKA ist dazu nach Eigenaussage “bereit und willig”. […]

]]>