Laut „taz” hat ein BKA-Sprecher erklärt: „Wir sind jederzeit willens und in der Lage, Sperrlisten für Kinderporno-Seiten im Internet zusammenzustellen.”
Da frage ich mich doch: wenn die Webseiten anscheinend bekannt sind, warum werden dann offenbar keine Lösch-Versuche der Inhalte unternommen? Eigentlich ein Skandal…
Kleine Ergänzung: die SPD Baden-Württemberg hat sich jetzt, genau wie die SPD Bayern im Juli, gegen Netzsperren ausgesprochen.
Christian Soeder schreibt zu Netz- und Medienpolitik, zur Arbeiterbewegung und über taktische Spielchen. Und über alles andere auch...
[…] Bundespräsident Horst Köhler hat das Netzsperren-Gesetz nach einigem Hin und Her jetzt unterschrieben. Damit ist es rechtskräftig und muss angewandt werden. Das BKA ist dazu nach Eigenaussage “bereit und willig”. […]