Kommentare zu: Die Schweiz hat geprochen.

Von: Kalle Kappner

Kalle Kappner — Mon, 30 Nov 2009 16:13:53 +0000

Was haben „Masseneinwanderung” (die in Deutschland btw. aktuell nicht stattfindet) und Demokratie miteinander zutun?

Von: Trotz Schweiz: pro Volksentscheid « Rot steht uns gut

Trotz Schweiz: pro Volksentscheid « Rot steht uns gut — Mon, 30 Nov 2009 10:37:01 +0000

[…] Schweiz: pro Volksentscheid Kleine Ergänzung zum Minarett-Verbot: ich bin natürlich trotzdem weiterhin für Volksentscheide auf Bundesebene. Die rot-grüne […]

Von: nk

nk — Mon, 30 Nov 2009 09:17:26 +0000

Aber die Masseneinwanderung, die hat was mit Demokratie zu tun, oder wie haben wir das ?

Von: Christian Soeder

Christian Soeder — Sun, 29 Nov 2009 21:19:04 +0000

Ok, ich präzisiere: es hat nichts mit einer Demokratie westlicher Prägung zu tun. Ich habe diese Denkleistung vorausgesetzt.

Von: Jan

Jan — Sun, 29 Nov 2009 21:11:21 +0000

Wieso hat das nichts mit Demokratie zu tun? Demokratie heisst doch nicht, dass die Mehrheitsmeinung bestimmten Ansprüchen zu genügen hat, um demokratisch zu sein.

Gerade weil demokratische Mehrheiten großen Mist produzieren können, braucht es eine möglichst starke Verfassung, die uns vor demokratischen Fehlentscheidungen schützt.

Von: Christian Soeder

Christian Soeder — Sun, 29 Nov 2009 21:00:48 +0000

Auch in einer Demokratie darf es nicht zu einer Diktatur der Mehrheit kommen. Wenn sich bspw. 90% der Bürger dafür entscheiden, 10% Käse-Liebhaber des Landes zu verweisen, dann hat das nichts mit Demokratie zu tun.

Von: Kalle Kappner

Kalle Kappner — Sun, 29 Nov 2009 20:49:12 +0000

Das mag so sein. Dennoch spiegelt diese Volksbefragung den „Willen des Volkes” wider und die Frage, wie man damit umgeht ist höchst problematisch.

Von: Christian Soeder

Christian Soeder — Sun, 29 Nov 2009 20:28:45 +0000

Man kann das recht leicht bewerten: in Deutschland würde eine solche Entscheidung gegen das Grundgesetz (Religionsfreiheit) verstoßen.