In den Kommentaren wurde ich auf die wirklich ausgezeichnete Analyse in den „Blättern” (Ausgabe 12/2009) von Matthias Machnig und Karsten Rudolph mit dem schönen Titel „Die Neuvermessung der SPD” hingewiesen.
Machnig und Rudolph beleuchten die Krise der SPD aus einem weiteren Blickwinkel, und ziehen Vergleiche mit der frühen SPD der Bundesrepublik und der alten SPD der Weimarer Zeit. Die Politik der „Neuen Mitte” Willy Brandts findet Erwähnung, ebenso die generelle Krise der sozialdemokratischen Parteien Europas.
Aus der umfangreichen und kenntnisreichen Analyse schlussfolgern die Autoren, dass die SPD, bzw. die Sozialdemokratie allgemein, wieder ein Reformprojekt braucht, da die politische Linke nur mit konkreten Reformprojekten erfolgreich sein kann.
Karsten Rudolph ist Historiker, Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und u.a. Autor von „Die sächsische Sozialdemokratie vom Kaiserreich zur Republik (1871−1923)”. Matthias Machnig ist Wirtschaftsminister in Thüringen und ehemaliger Koordinator der SPD-Wahlkampfzentrale „Kampa”.
Christian Soeder schreibt zu Netz- und Medienpolitik, zur Arbeiterbewegung und über taktische Spielchen. Und über alles andere auch...
Wundert es, wenn ich behaupte, dass es Parteien gibt, die diese Notwendigkeit eines tragenden Reformprojekts schon längst erkannt haben?
Nuja; ich denke nicht, dass der „Green New Deal” ein solches Reformprojekt ist. Aber, richtig ist: mit der SPD zog und zieht nicht die neue Zeit. Daran muss gearbeitet werden.
Man könnte allerdings fragen, was in den Jahren der SPD-Regierungsbeteiligung der Münte-Intimus Matthias Machnig eigentlich gemacht hat.
Ich beobachte zur Zeit, dass viele in der SPD begreifen, dass die „Mitte” nicht etwas ist, an das wir uns anpassen müssen, sondern etwas, über das wir wieder Definitionshoheit erhalten müssen.
Das gefällt mir.
Lies:
„Craxi machte aus dem PSI eine autoritär geführte Partei
mit neoliberalem Programm, die die Konfrontation mit den Gewerkschaften
suchte und deren Funktionäre sich als zeitgemäße Manager eines schlanken
Staates mit engen Verbindungen zur Wirtschaft verstanden.” (S. 3 des oben verlinkten Artikels)
Ersetze Craxi durch Schröder und PSI durch SPD.
Heißt „Volkspartei” zu sein tatsächlich, dem BDI und Bertelsmann in den Allerwertesten zu kriechen?