„Franz Josef Jung – Schnellster Rücktritt aller Zeiten” — „Ist Jungs Abgang Vorbote neuer Verwerfungen?” — „Merkels großer Fehlstart in die zweite Amtszeit” — „Unionspolitiker wüten gegen Westerwelles Steinbach-Blockade” — „Carstensen droht im Steuerstreit mit Rücktritt” — „Schäuble verweigert klammen Ländern Steuerausgleich” — „Nicht Merkel, Guttenberg hat Jung entlassen” — „‚Vergiftete’ Atmosphäre — massive Kritik an Merkel” — „Kochs Gesandter verlässt die Regierung” — „Ministerin Köhler: Jung, loyal und keine Ahnung von Familienpolitik” — „In der Union fliegen die Fetzen” — „Hotelhilfe spaltet die Union” — …
So könnte man stundenlang weitermachen. Wahnsinn. Ute Vogt meinte gestern auf dem Parteitag der SPD Baden-Württemberg, die Regierung zeige bereits Auflösungserscheinungen. Und, was soll man sagen: sie hat recht.
Ich glaube mittlerweile, die schwarz-gelbe Koalition hält nicht die vollen vier Jahre durch. Wetten werden angenommen.
Christian Soeder schreibt zu Netz- und Medienpolitik, zur Arbeiterbewegung und über taktische Spielchen. Und über alles andere auch...
Tot gesagte leben länger. Abgesehen davon ist stellt sich die Frage was im Falle von Neuwahlen passiert.
– Noch geringere Wahlbeteiligung auf Grund von Resignation?
– Hat die SPD sich bis dahin schon rehabilitiert und ist wieder stabil und wählbar?
– Wen hat man bis dahin als Kanzlerkandidaten aufgebaut?
– Und die schwierigste Frage: Die SPD hat Rot-Rot-Grün im Bund inzwischen angepeilt, aber hat es das Volk auch?
just my 2 ct
Neuwahlen zum jetzigen Zeitpunkt wären eine Black Box. Es wäre möglich, dass die SPD noch weiter abstürzt, aber es wäre ebenso möglich, dass CDU/FDP massiv verlieren.
Stimmt schon, Totgesagte leben länger. Aber einen derartigen Fehlstart gab es in der Bundesrepublik noch nie, wenn ich mich nicht täusche.
Ich finde positiv, dass Jung gegangen ist. Ich finde es gut, dass Westerwelle in der Frage um Steinbach nicht nachgeben will. Es gefällt mir, dass um das Thema Steuern so hart gestritten wird, statt den Unions-Sozialdemokraten einfach nachzugeben und das von der Leyen nicht mehr Familienministerin ist, ist für mich auch erstmal ausschließlich positiv.
Geschlossenheit braucht eine regierende Koalition doch bloß, wenns auf Wahlen zugeht. Ansonsten dürfen für mich gerne auch mal die Fetzen fliegen — bei manchen Themen sollten sies sogar.
Je nachdem, wie sich bestimmte Sachfragen entwickeln muss das meinetwegen aber auch keine vier Jahre halten. Wenn einer der Koalitionspartner sich partout nicht an Absprachen halten will, soll ers halt mit jemand anderem versuchen. Wenn unterm Strich bei so einer Regierung keine liberale Politik mehr zu erwarten ist, ergibt ein Mitregieren ja auch keinen Sinn mehr.
Das zu bewerten ist mir aber etwas zu früh. In spätestens vier Jahren werden wir sehen, ob deine Einschätzung nicht doch etwas vorschnell war — schlechte Regierungen hatten wir ja schon einige und wenn z.B. Wechsel in Ministerien als Kriterium dafür gelten soll, liegt Schröder in Sachen Schlechtheit weit, weit vor Merkel.