Steinbach III

Als Ergänzung zu den bisherigen Einträgen zur Causa Steinbach ein Kommentar von Siegmund Ehrmann:

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird vom BdV vorgeführt, statt selbst zu führen. Das Taktieren der Kanzlerin verschleppt den Streit mit dem Bund der Vertriebenen um die Besetzung des Stiftungsrates durch Erika Steinbach nur. Damit stellt die Kanzlerin den Stiftungszweck der „Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung” insgesamt infrage.

Die öffentlich getragene „Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung” ist keine Einrichtung des „Bundes der Vertriebenen”. Die Stiftung soll unter dem Dach des Deutschen Historischen Museums die Erinnerung an Flucht und Vertreibung ermöglichen und zugleich zur Versöhnung beitragen.

Außenminister Guido Westerwelle steht hier bei unserem polnischen Nachbarn im Wort. Auch die Kanzlerin sollte sich an ihre Zusagen gegenüber dem polnischen Ministerpräsidenten Tusk erinnern und sich nicht länger vom BdV treiben lassen. Hier ist ein klares Wort der Kanzlerin gefordert, auch um eine Belastung der „Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung” auf Dauer zu vermeiden.