Es läuft GenossInnen!

Vom Parteitag der SPD gingen positive Zeichen aus.

1.) Wir haben einen Parteivorsitzenden gefunden, der bisher für die gesamte Partei als gute Wahl erscheint.

2.) Diskussion und Kritik ist in der Partei ist wieder erwünscht: Afghanistan, Vermögensteuer, Gestaltung des Rentensystems, es gibt keine Dogmen mehr.  Kontinuität in der Politik ohne das Ausblenden von Selbstreflexion, anerkennen der 11 Regierungsjahre ohne Leugnung der Fehler, Benennung der Verantwortlichen ohne Hexenjagd. Die Partei kann wieder inhaltlich diskutieren. Gleichzeitig scheint die Hoffnung auf das Ende orwellscher Wenden in der Tagespolitik berechtigt. Dies beizubehalten muss in der nächsten Regierungsperiode parteiinnenpolitisch das oberste Ziel sein.

3.) Inhaltlich hat der Parteivorsitzende klargestellt, dass wir keine Partei der Besserverdiener sind. Die Ausfälle gegen Yuppies und Neoliberalismus mögen teilweise polemisch gewesen sein — allein, wir brauchen das um endlich wieder klare Konturen zu bekommen. Endlich wieder Abgrenzung vom kapitalistischen Gesellschaftssystem ohne Leugnung der positiven Effekte einer sozialen Marktwirtschaft. Daraus müssen wir jetzt Visionen machen, die uns die Leute wieder abnehmen und die in Regierungshandeln umgesetzt werden. Der ein oder andere Anhänger des Schröder-Blair Papiers wird daran zu knabbern haben. Allein: Die neue Zeit wird wegen ihnen nicht Halt machen.

4.) Die Basis scheint tatsächlich mitgenommen zu werden. Die Ausarbeitungen im Leitantrag könnten einen Prozess der gesamtparteilichen Erneuerung von unten und oben einleiten. Nur wenn beide Seiten zusammenarbeiten, kann das klappen. Ich bin gern dabei.

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