Bilanz der SPD-Bundestagsfraktion 2005–2009

Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine Bilanz der letzten 4 Jahre veröffentlicht. Peter Struck: „Vier Jahre Große Koalition haben deutlich gezeigt: Wir Sozialdemokraten werden gebraucht in Deutschland. Wir sind der Motor in dieser Regierung. Wir haben den Mut zu entscheiden und wir verfügen bei unseren Entscheidungen über einen klaren Kompass. Unsere Handschrift in der Großen Koalition ist deutlich sichtbar. Wir können stolz auf unsere Leistung sein. Besonders in der aktuellen Finanz– und Wirtschaftskrise haben wir mit unserem Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier die Richtung vorgegeben.”

Ich habe beide dazu gehörigen PDF-Dokumente bei Scribd hochgeladen, um sie so zugänglicher zu machen:

4 Jahre erfolgreiche Arbeit: Bilanz der SPD-Bundestagsfraktion 2005–2009:

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SPD-Bundestagsfraktion: Unsere Handschrift. Bilanz in 77 Stichworten. 2005–2009:

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Die Bilanz kann sich sehen lassen, finde ich.

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7 Kommentare

  1. Markus
    Erstellt am 11. November 2009 um 22:28 | Permanent-Link

    Jubelperser unter sich oder: wie man in der SPD die Lage schönredet und weitermachen will wie bisher.

    • Erstellt am 12. November 2009 um 14:49 | Permanent-Link

      Du erwartest, dass ich mich hinstelle und erkläre, wir hätten alles falsch gemacht — richtig? Das wird nicht passieren.

  2. Markus
    Erstellt am 12. November 2009 um 21:51 | Permanent-Link

    Wie sieht denn für dich der „Neuanfang” (Vorwärts, November 2009) der gestrauchelten SPD aus? Es müssen doch wohl mehr als nur Kleinigkeiten gewesen sein, die dazu beigetragen haben, daß die SPD derart abgestürzt ist. Was Helmut Schmidt für die Grünen war, war Gerhard Schröder für die Linkspartei: Partei-„Mitbegründer”.

    Gute Nacht, SPD! Eine linke Volkspartei bist du die längste Zeit gewesen. Aber vielleicht geschieht ja noch ein Wunder…

    • Erstellt am 12. November 2009 um 22:23 | Permanent-Link

      Ohne Oskar Lafontaine wäre die Linkspartei unbedeutend und würde an der 5-Prozent-Hürde knabbern. Das gehört auch zur Wahrheit dazu. Lafontaines Rückzug 1999 war nichts anderes als ein Verrat an der bundesdeutschen Linken.

      • Erstellt am 13. November 2009 um 11:54 | Permanent-Link

        @Christian: kann sein, dass Du recht hast.
        Doch wo stünde die SPD, wenn sie LaFo (und weitere Zehntausende) nicht vergrault hätte?
        Diesen „Dolchstoßpropaganda” solltest Du noch mal überdenken. Aus dem Frust heraus, naja. Sonst wirkt das etwas naiv, sorry ;-)
        Die SPD im Funktionärs-Über– wie Mittelbau muss sich damit abfinden, sowohl bei den noch verbliebenen GenossInnen an der Basis als auch bei der neuen linken Volkspartei anders zu agieren als bisher. Z. B. Zuhören und diskutieren statt durchregieren und Basta!
        (wobei ihr hier im Blog das ja schon macht– insofern mal einen herzlichen Dank)
        „Aus welchen Quellen will sich die SPD auf ihrem Parteitag in Dresden erneuern? 1959 konnte man in SPD-Dokumenten noch den folgenden Satz lesen: Die kapitalistische Welt kann keine wirkliche Freiheit gewähren, „ohne sich selber und ihr Wesen aufzugeben.“ Doch diese Bemerkung stand im Stuttgarter Entwurf zum Godesberger Programm – und wurde gestrichen. Heute würde sie in der SPD vielleicht noch nicht einmal mehr verstanden„
        von http://www.freitag.de/datenbank/freitag/2009/46/spd-bad-godesberg-waldrich-dresdner-parteitag/print

        • Erstellt am 13. November 2009 um 15:27 | Permanent-Link

          Nicht die SPD hat Lafontaine vergrault, sondern Lafontaine hatte keine Lust mehr. Er war Bundesfinanzminister, er war Parteivorsitzender der größten Partei Deutschlands, er hatte großen Rückhalt in der Bevölkerung — daraus hätte er was machen können, ja müssen.

  3. Markus
    Erstellt am 13. November 2009 um 23:22 | Permanent-Link

    Also Lafo ist an allem schuld! Wenn Lafontaine so wichtig ist für die SPD — warum haben ihn die Genossen dann nicht mehr unterstützt gegenüber Schröder, der seine Versprechen gebrochen hatte?

    Was man an Lafontaine im Zusammenhang mit seinem Rücktritt kritisieren kann, ist die Art und Weise, wie er das getan hat. Aber grundlos oder lustlos war das bestimmt nicht.

4 Trackbacks

  1. Von Jusos Mi-Lk am 10. November 2009 um 23:38

    RT @christiansoeder: [rotstehtunsgut] Bilanz der SPD-Bundestagsfraktion 2005–2009: Die SPD-Bundestagsfraktion hat ei.. http://bit.ly/UDmd2

  2. Von Christian Soeder am 11. November 2009 um 00:24

    Bilanz der SPD-Bundestagsfraktion 2005–2009: http://wp.me/pti5k-uW

  3. Von Jusos Mi-Lk am 11. November 2009 um 00:33

    RT @christiansoeder: Bilanz der SPD-Bundestagsfraktion 2005–2009: http://wp.me/pti5k-uW

  4. Von Christian Soeder am 11. November 2009 um 00:36

    [rotstehtunsgut] Bilanz der SPD-Bundestagsfraktion 2005–2009: Die SPD-Bundestagsfraktion hat ei.. http://bit.ly/UDmd2

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