Die Tapete hat mit einer Stimme Vorsprung gewonnen. Demokratie funktioniert!
Die Tapete hat mit einer Stimme Vorsprung gewonnen. Demokratie funktioniert!
Rainer Schmeltzer zur geplanten Erhöhung des Schonvermögens für Hartz-IV-Empfänger: Vor wenigen Monaten noch scheiterte der Vorschlag des sozialdemokratischen Bundesarbeitsministers Olaf Scholz, das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger zu erhöhen, am erbitterten Widerstand der CDU.
Drehen die Grünen jetzt komplett am Rad? Die Grünen sammeln Daten: Bundesweit wollen sie in den Landtagen per Fragebogen detaillierte Informationen über die Linken zusammentragen. In dem Formular aus der Bundestagsfraktion werden die Parteifreunde gebeten, verschiedene Angaben über Fraktionen und einzelne Politiker der Linken zu machen.
Christoph Matschie bei Facebook: Rückblick auf das von Bausewein und anderen organisierte sogenannte „Basistreffen” in Erfurt. Das war nicht d i e SPD-Basis. Da saßen neben Mitgliedern auch Vertreter der LINKE und von BI’s gegen Kommunalabgaben. Die Presse war im Raum, obwohl eine interne Debatte vereinbart war. Zu Wort kamen bis auf wenige Ausnahmen nur die Kritiker der Koalitionsentscheidung.
Erst ist Stegner schuld, jetzt Kubicki. Die Wahrheit ist: Carstensen streitet sich auch mit seinem Schatten. Hintergrund: Kieler Theaterdonner (15.07.09), Carstensen muss zurücktreten (19.07.09), Carstensen verpatzt schwarz-gelben Start (14.10.09).
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