Leitantrag für den Bundesparteitag

Der Leitantrag des Parteivorstandes für den Bundesparteitag umfasst 25 Seiten. Und es sind gute 25 Seiten. Beim Lesen habe ich einige Male heftig mit dem Kopf genickt. Mussten wir derart abstür­zen, um diese Wahrheiten zu formu­lie­ren? Aber nun gut. Besser, man wacht spät auf und schafft die Wende noch, als nie. Noch ist es nicht zu spät.

(Was noch gut wäre: die stan­dard­mä­ßige Urwahl des Parteivorsitzenden und seiner Stellvertreter, wie unlängst von den Jusos Baden-Württemberg gefor­dert. Außerdem wünsche ich mir, dass die sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Parteien Europas irgend­wann mit einem gemein­sa­men Programm, einem gemein­sa­men Spitzenkandidaten und einer gemein­sa­men Kampagne antre­ten. Das wäre wahr­haft euro­pä­isch.)

Aber alles in allem ist es ein sehr guter Antrag. Ein Antrag, auf dem man aufbauen kann. Das Hamburger Programm, das Regierungsprogramm und den Deutschland-Plan als Grundlage heran­zu­zie­hen und dort, wo nötig, zu korri­gie­ren und zu entwi­ckeln, ist absolut richtig. Ich bin mir nun sicher: der Parteivorstand hat verstan­den. Nun muss diese Erkenntnis gelebt werden. Deshalb freue ich mich auf eine offene und soli­da­ri­sche Debatte.

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.