„Die SPD will ihren Anspruch als progressive und gestaltende linke Volkspartei neu begründen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kündigte für den SPD-Bundesparteitag Mitte November Initiativen zur künftigen programmatischen und organisationspolitischen Orientierung der Partei an.”
Klingt interessant. Ich bin auf die Anträge gespannt.
PS: „Organisationspolitische Orientierung” ist ein fürchterliches Wortungetüm.
9 Kommentare
Ja, hat er gut gemacht.
Nur in der Jamaika-Sache muss ich widersprechen:
„Auch ohne die Volte, die Lafontaine gedreht hat, hätte nach Aussage von Hubert Ulrich der Parteitag der Saar-Grünen für Jamaika gestimmt.„
– Peter Müller
(Zitiert von Bild Online, ich weiß, peinlich)
Gut möglich, anscheinend hat der Grünen-Kreisverband Saarlouis von Ulrich die Mehrheit auf dem Parteitag der Saar-Grünen.
Gute Rede von Hubertus Heil! Schade, dass er als Generalsekretär zurück getreten ist. Junge müssen auch in Zukunft Führungsrollen übernehmen in der Politik. So wie ich es las, soll er es ja künftig in der SPD– Fraktion.
Vielleicht sollte auch den „alten Hasen” zugehört werden:
„Vom Rückfall in ein primitives Wählermarktmodell: „In die Mitte rücken“ usw.
In der Debatte um die strategische Ausrichtung der SPD wie auch ansatzweise bei der Linkspartei und den anderen Parteien werden heute wieder einmal primitive Vorstellungen von der politischen Verortung der Wählerinnen und Wähler bemüht. Es wird so getan, als wären die Wähler auf einer Strippe von links nach rechts aufgereiht und als ließe sich die Verortung ohne Rücksicht auf die verschiedenen politischen Inhalte festzurren.„
von http://www.nachdenkseiten.de/?p=4264
@Marcel:
ja, auch jüngere– nur Jugend allein ist kein Garant für akzeptable Politik, siehe Hr. Mißfelder (CDU). Respekt vor dem Alter, dem Privileg, verwelken zu dürfen (Zitat D. Nuhr) ;-) ist ebenso zu wenig. Wichtig ist stets, die Frage nach dem „cui bono” (wem nützt es?) zu stellen. Der Krieg der Jungen gegen die Alten ist m. E. eine Stellvertreterdebatte– das ist hier aber wohl off-topic.
@H. Heil im Video:
es ist bedenklich, dass diese SPD ihre Mitverantwortung z. B. bei der Privatisierung u. a. von Risiken ausblendet– denn im Bund, in den Ländern, bis hin zur Kommune, in der ich lebe, stets ist die SPD dabei, macht mit, anstatt gegen PPP, CBL u. Ä. vorzugehen, es ist so nervig, „man” könnte sich die Zehennägel rausreissen :-(
So ist keine Opposition möglich, da sie von vielen politisch Interessierten als Papiertiger im Tiefflug entlarvt werden wird.
Die LaFo-Vorwand-Geschichte ist Legende, „Dolchstoß” a là HHeil, naja :-(
So wird das nichts mit einer vertrauensvollen Zusammenarbeit.
Der Rest leider nur Politiker-„new speak”- nur nichts Falsches sagen. In den drei Ländern sind drei verschiedene Entscheidungen gefallen (bzw. wahrscheinlich), deren Ergebnis leider nicht die Bundesrats-Mehrheit von „Schwarz-Gelb” ankratzen, sie im Gegenteil *ohne Not* teilweise noch verstärken. Dazu leider von HHeil kein Wort– ob ihm das nicht wichtig ist?
@ nordtstadt
Besser hätte ich meine Kritik an einem mausgrauen Parteifunktionär wie Hubertus Heil und einer nicht minder stromlinienförmigen SPD auch nicht auf den Punkt bringen können!
Den prima Beitrag der NDS habe ich „meinem” SPD-Bundestagsabgeordneten zukommen lassen. Ob sich in der SPD künftig etwas ändern wird?
Eintreten, mitmachen. Dann kannst Du Deine Ideen einbringen. :)
@Christian:
da haben wir ein– im besten Sinne– gutgemeinten Dissenz.
Wenn es schon frustrierend genug ist (ehrlich gesagt) in der (PDS gewesen) Linkspartei zu sein, wieviel fustrierter muß sich ein Linker in der SPD fühlen?
Meine These: die SPD verändert sich nur durch Druck von außen– bei dem Aufkommen der Grüne war das so– wenn die SPD sich jetzt nicht bewegt, wird sie „dritte Kraft” werden, mal hinter den Grünen, mal hinter der Linkspartei, sogar mal hinter der FDP wieder finden. Eine Volkspartei integriert, sie polarisiert nicht ständig (vgl. „Hartz4” Rente mit 67, Afghanistan-Krieg) und sie ist eine *Mitgliederpartei”- kein Kanzlerwahlverein. Die SPD, mit der ich aufgewachsen bin, erfüllte die obigen Ansprüche (zum größten Teil). Die jetzige nur noch in Ansätzen, die dadurch, dass ihr seit 1998 „Betonköpfe” wie G. Schröder, HWS oder andere Apologeten der verfehlten Agenda-Politik in Amt und Mandat bingt und dementsprechend reden laßt (lassen müßt), auch wenn es erwiesen ist, dass eure Politik falsch war und Unglück über viele Menschen in unserem Land gebracht und viele so frustriert hat, dass sie sogar auf Politik an sich keine Lust mehr haben. Damit habt ihr mehr zerstört als nur diese SPD.
Die politische Linke war schon immer gut darin, sich selbst zu zerfleischen. Das ist nichts Neues.
Kadavergehorsam oder Selbstzerfleischung — das ist hier nicht die Frage für die SPD, sondern:
Ob und wie linke Politik möglich ist.
Durchaus möglich, daß dies zu einem Gutteil außerhalb der SPD passieren muß. Aber ohne bzw. gegen die SPD wird es auch nicht gehen.
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@sozendissen Geschasste Wahlverlierer/Vorwärts immer, rückwärts nimmer!! http://bit.ly/OxGEP #spd
[rotstehtunsgut] Hubertus Heil: Debatte für Erneuerung: „Die SPD will ihren Anspruch als p.. http://bit.ly/OxGEP
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