Solidarität mit Christoph Matschie!

Christoph Matschie bei Facebook:

Rückblick auf das von Bausewein und anderen orga­ni­sierte soge­nannte „Basistreffen” in Erfurt.
Das war nicht d i e SPD-Basis. Da saßen neben Mitgliedern auch Vertreter der LINKE und von BI’s gegen Kommunalabgaben. Die Presse war im Raum, obwohl eine interne Debatte verein­bart war. Zu Wort kamen bis auf wenige Ausnahmen nur die Kritiker der Koalitionsentscheidung.
Ich nehme die Sorgen vieler Mitglieder ernst. Und stehe der Debatte um den rich­ti­gen Weg zur Verfügung. Aber hier versu­chen Einige die Sorgen von Mitgliedern für eigene Machtambitionen zu instru­men­ta­li­sie­ren. Dabei riskie­ren sie die Politikunfähigkeit der SPD.
Fakt ist, der Vorstand hat nach langer Debatte und mit guten Gründen eine Entscheidung getrof­fen. Dafür ist er gewählt und legi­ti­miert. Fakt ist, am Ende muß ein Parteitag über die Koalition entschei­den. So ist das in allen Parteien. Wer jetzt behaup­tet, Vorstand und Parteitag sind nicht in der Lage, die notwen­di­gen Entscheidungen zu treffen, will die SPD poli­ti­k­um­fä­hig machen.
Zum Schluß: Wer soll eigent­lich eine Partei wählen, in der die eigenen Mitglieder dem Vorstand „Wahlbetrug” vorwer­fen und den Vorsitzenden als „poli­ti­schen Scharlantan” bezeich­nen? Nicht die Notwendigkeit sich für Koalitionen entschei­den zu müssen, sondern solches Verhalten sorgt für den Niedergang der SPD.

Richtig.

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

10 Gedanken zu „Solidarität mit Christoph Matschie!“

  1. Hm, das ist also O-Ton Matschie bei fb, ist mal nicht durch die SPON-Brille gefil­tert.
    Kernaussagen sind:
    — poli­tik­fä­hig ist, wer notwen­dige Entscheidungen trifft
    — Gegner seiner Position verhal­ten sich illoyal
    — wer Vorstand ist, darf nicht beschimpft werden, egal, was er macht (?)
    — „einfa­che” Parteimitglieder (sagt man in Thüringen in der SPD noch „Genosse”?) intri­gie­ren gegen den Vorstand
    — Matschie schiebt die Verantwortung auf die Vorstandsentscheidung =wenn’s unan­ge­nehm wird, spricht das Kollektiv- dahin­ter versteckt sich der, der unsi­cher (gewor­den) ist
    — wenn Mitglieder anderer Parteien oder gar Bürgerinitiativen mit SPD-Mitglieder spre­chen, ist das schlecht
    — Matschie sieht durch Basisversammlungen die inner­par­tei­li­che Demokratie in der SPD (Thüringen) bedroht
    — die Anwesenheit der Presse bei einer Versammlung der Lakaien an der Basis wird als negativ einge­stuft
    — der inner­par­tei­li­che Gegner hat keine Anrede mehr („Bausewein”)
    — Machtambitionen anderer würden die SPD „poli­ti­kun­fä­hig” (was soll das sein?) machen
    — der Niedergang der SPD kann nur entschlos­se­nes Handeln der leiten­den Gremien aufge­hal­ten oder sogar umge­kehrt werden („das ZK der SED hat heute beschlos­sen, dass der letzte 5-Jahres-Plan ein Erfolg war”)
    — nur ein Parteitag entschei­det über Koalitionen, nicht die Mitglieder per Basisentscheid- das sei auch in anderen Parteien so (was objek­tiv falsch ist, denn zumin­dest bei den Grünen gab es Mitgliederentscheide dazu)
    (bestimmt noch das eine oder andere über­se­hen)
    Hr. Matschie macht es sich einer­seits zu leicht und ande­rer­seits zu schwer- er knüpft sein weite­res Fortkommen an die Koalitions-Entscheidung, beab­sich­tigt ande­rer­seits, inner­par­tei­li­che Gegner mit Scheinagrumenten (s. o.) „klein zu halten”. Das ist genauso unred­lich wie eine über­mä­ßige Einflußnahme von Externen auf eine inner­par­tei­li­che Entscheidung. Wenn alle „Spalter” rufen, sind sich immer­hin in dem Punkt alle einig ;-)

  2. @Christian:
    niemand dreht Worte im Munde herum- außer C. Matschie. Siehe Sitzungs-Protokoll der Grünen (aus Artikel in der „SZ”)- oder sind die jetzt auch Lügner?
    Hätte von Dir mehr Ernsthaftigkeit erwar­tet- bin immer­hin- trotz meiner Enttäuschung über die verstol­perte Bundesrats-Mehrheit gegen Schwarz-Gelb- weit­ge­hend sach­lich geblie­ben. Das erwarte ich auch von Dir.

    1. Mich inter­es­siert nicht, was die Grünen in Protokolle rein­schrei­ben. Zwischen SPD und Linkspartei gab es offen­sicht­lich kein Vertrauensverhältnis, daran ist die Koalition geschei­tert. Politiker sind Menschen, keine Roboter.

  3. Christian
    Matschies „Erklärung” auf face­book (warum auch immer dort…) ist sehr einsei­tig und einige der Kritikpunkte von nord­stadt treffen durch­aus zu. Ansonsten bleibe ich bei meiner Meinung, das in Thüringen persön­li­che Rechnungen zwischen einzel­nen Mitgliedern auf Kosten von Partei und Land begli­chen werden.

  4. Ich weiß garnicht, lieber Christian, wieso du so Matschie-vernarrt bist. Du musst diesen Typen nicht um jeden Preis vertei­di­gen. Der hat schlicht und einfach Mist gebaut.

    Ob jetzt das Vertrauensverhältnis beschä­digt war, wer welchen Satz nicht unter­schrei­ben wollte, was für eine Rolle Ramelow spielte… alles sekun­där.

    Das wich­tige ist doch: Matschie hat den Wechsel verspro­chen, und unter dem verste­hen die meisten Menschen doch auch einen Wechsel der Regierung. Althaus ist zwar weg, aber viele seiner Mitstreiter bleiben doch jetzt an der Regierung. Rot-Rot-Grün hätte einen Politikwechsel einlei­ten können.

    Die wirk­li­che Schuld trifft aber zwei­fel­los die Thüringer SPD-Basis, die sich für den Unsinn „Koalition mit den Linken Ja, aber kein linker Ministerpräsident!” entschie­den hat. Ein Zeichen von Größenwahn einer Partei, die nicht aner­ken­nen will, dass sie im Osten oft genug nur die dritte Geige spielt.

    Größenwahnsinnige Egomanen gibt es in jedem Land und in jeder Partei und man sollte sie auch benen­nen.

  5. Wahrscheinlich hat Christian das mit der Solidarität irgend­wie falsch verstan­den:

    Solidarität heißt nicht Kadavergehorsam!

    Diese eigent­li­che sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Stärke kann eben leider auch zu einer regel­rech­ten Untugend werden. Schröder & Co. (zu denen auch Matschie gehört) haben die mangelnde inner­par­tei­li­che Konfliktbereitschaft immer gnaden­los ausge­nutzt. Nicht jeder, der sich Sozi nennt, ist auch einer.

  6. Matschie ist schon längst ein Schimpfwort. Z. B. „Du bist soo matschie, ey” bedeu­tet, dass du dich einen Dreck um Andere scherst und ein anti­de­mo­kra­ti­scher Vollidiot bist.

  7. Alles wurde schon in den Vorkommentaren gesagt. Ja, die mit der „Daumen hoch”-Bewertung.

    Wir Thüringer wollen einen Politikwechsel. Dafür gibt es 10 Jahre aufge­lau­fene Gründe. Das ist so und wenn es einem Herrn Matschie nicht in den kram passt, dann soll er zurück­tre­ten.

    Grüsse

    Euer Erfurter

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