Der Saar-Dampfer nach Jamaika legt ab

Jamaika im Saarland. Ich habe es vermu­tet. Langsam muss man sich ernst­haft Sorgen um die Zukunft des rot-grünen Projektes machen. Von einer rot-rot-grünen Mehrheit 2013 sind wir jeden­falls Lichtjahre entfernt.

Jamaika


Julia Seeliger schreibt sich den Frust von der Seele:

Macht einen ähnlich tollen Eindruck wie in Hamburg, wo man mit „Kohle von Beust” antrat und dann einen schwarz-grünen Koalitionsvertrag unter­schrieb. Im Saarland hätte man es besser wissen können – igno­rierte aber die Erfahrung aus Hamburg. Oder aber: Man täuschte den Wähler bewusst. Das weiß wohl nur der Problem- äh Schad-Landesvorsitzende Hubert Ulrich, der, so sagt man, quasi alle Fäden in dem kleinen Grünen-Landesverband in seinen Händen hält.

In diesem Zusammenhang: herz­li­che Einladung an die linken Grünen, in die SPD zu kommen. Ich weiß, die SPD hat Unsinn gemacht, aber gemein­sam können wir das korri­gie­ren. Vielleicht nicht heute, viel­leicht nicht morgen, die Türen bleiben jeden­falls offen. Wir freuen uns.

PS: Besonders span­nend: die Linkspartei ist so stark wie nie zuvor, und gleich­zei­tig so macht­los wie nie zuvor.

PPS: Die Grüne Jugend Saar hat ein Bild des Antrags online gestellt, ich habe es in den Beitrag einge­baut.

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

12 Gedanken zu „Der Saar-Dampfer nach Jamaika legt ab“

  1. Naja. Also jetzt wird ja gera­dezu der Untergang des Abendlandes beschwo­ren ;-)

    Die SPD ist jahre­lang Koalitionen mit der CDU auf Bandes- und Bundesebene einge­gan­gen ohne dass die Grünen gesagt haben: „liebe linke SPD-Mitglieder, nun kommt zu uns den wahren Linken”. Auch hat in der Zeit niemand von den Grünen der SPD unter­stellt, sie würde das Rot-Grüne Projekt verra­ten.

    Erst kürz­lich hat sich die SPD in Thüringen für die CDU entschie­den, also jetzt die Grünen dafür zu kriti­sie­ren ein künf­ti­ges Bundesprojekt zu gefähr­den ist doch ein wenig weit her geholt.

    Sowohl in Thüringen als auch im Saarland gestehe ich den handeln­den Personen eigen­ver­ant­wort­li­ches Handeln zu und glaube, dass sowohl Matschie als auch Ulrich mit ihren Entscheidungen das beste für ihr jewei­li­ges Bundesland für die nächs­ten 4 Jahre errei­chen wollen.

    Mich stört, wenn alles immer unter bundes­po­li­ti­schen Aspekten betrach­tet wird. Damit ist doch der Sachpolitik nicht gedient und die lautet im Saarland bspw.: Abschaffung der Studiengebühren, Ende des Kohlebergbaus, neue Gemeinschaftschulen etc.

    1. Noch (!) ist die SPD eine große Partei und hat als Volkspartei (eben­falls: noch) den Anspruch, Stabilität zu garan­tie­ren. Insofern ist der Vergleich SPD/Grüne nicht ganz ziel­füh­rend.

      Richtig ist: Sachpolitik geht vor Taktikfragen, und: erst das Land, dann die Partei.

  2. Also ich persön­lich sehe Jamaika im Saarland als eine sehr wage­mu­tige Entscheidung und viel­leicht wäre es trotz aller Antipathien gegen den Saarnapoleon besser gewesen „Die Linke” im Saarland durch die Regierungsverantwortung ganz schnell ihren Populismus auszu­trei­ben oder falls diese nicht gewillt sind (wo bei Lafontaine von ausge­gan­gen werden muss) selbige ganz schnell zu entzau­bern.

    Das wird jetzt durch Ulrich’s Entscheidung sicher nicht gerade eben leich­ter. Zumal der Napoleon ja wieder zurück an der Saar ist…

    Das alles sind aber eher Tatikgedanken und eher weniger Sachpolitik…

    Offensichtlich überwog aber bei den Grünen die Befürchtung, dass eine komplett frei­dre­hende Linke das größere Übel war.

    Im Übrigen glaube ich (und ich denke auch die Saargrünen), dass Heiko Maas der bessere Ministerpräsident wäre und hoffe, dass er es spätes­tens in 4 Jahren auch wird.

  3. ich lese hier vom „napo­leon an der saar”. gemes­sen am wähler­stim­men­vo­lu­men, ist aber wohl doch eher ulrich der kleine napo­leon. oder der pinoc­chio: lest doch mal das wahl­pro­gramm der saar-grünen. aber schnell, bevor sie es verschwin­den lassen. ulrich tanzt den ypsi­lanti, aber alle schauen weg und jubeln, weil jamaika so „span­nend” ist. jaja. welcher hirnie hatte eigent­lich diese bescheu­er­ten studi­en­ge­büh­ren einge­führt, die die jamaika-koali­tion abschaf­fen will? ach, dieser müller von der cdu, den ihr grünen-wähler jetzt zum minis­ter­pä­si­den­ten mitge­wählt habt? sagt blos. scheint ja echt ein guter poli­ti­ker zu sein, mit dem muss man natür­lich koalie­ren — ja nee, ist klar.

  4. Oskar Lafontaine ist eben ein Auto-Scooter-Politiker … kommt er, kommt Jamaika, das war allen klar. Aber er hat mal wieder recht gehabt … und das ist ja die Hauptsache.

    1. @Chat Atkins: Tja, weil Oskar „recht hatte” werden viele von „Die Linke” in ihrem Wahn wieder­mal verken­nen, dass sie trotz phäno­me­na­ler Stimmenergebnisse aufgrund eigener Schuld nichts aber auch garnichts davon in konstruk­tive Gestaltungsmacht umset­zen.

      „Die Linke” ist ja auch ein merk­wür­di­ges Konstrukt: Sie wollen nicht selber regie­ren, sondern andere zum Regieren (in ihrem Sinne) zwingen. Das nennt man wohl indi­rek­tes Regieren, andere würden sagen: Verantwortungsloser Populismus.

  5. @ Arnomane: Unser Oskar ist immer gut für die Opposition, viel­leicht ist er auf dem Gebiet sogar der Beste. Bloß wird er auf diese Weise nie wirk­lich etwas zu sagen haben — obwohl er doch solch ein toller Rhetoriker ist.

    Persönlich halte ich es übri­gens für gut, dass die Grünen an der Saar aus der ‚baby­lo­ni­schen Gefangenschaft’ der SPD entfleuch­ten … die einst so zemen­tierte Parteienlandschaft ist ein Wackelbild gewor­den. Fünf Finger hat jetzt an jedem Wahltag die Faust des Wählers — und jeder muss unter diesen Umständen mit jedem können, oder er ist eben mal wieder nicht dabei. Mit einem Wort: Perspektivlose Zeiten auf der ideo­lo­gi­schen Resterampe — das gilt für die FDP wie für die CSU wie für die Linke.

    1. „Napoleon von der Saar”, „Auto-Scooter-Politiker”- sagt mal, wenn die SPD oder die Grünen als „neoli­be­ral” geschol­ten werden, dann regt ihr euch auf?
      Eure „Debatte” ist an Niveaulosigkeit kaum zu über­bie­ten- und mit damp­fen­den Pöbelattacken kenne ich mich gut aus ;-)
      Keineswegs spricht jemand Hr. Matschie und Hr. Ulrich *irgend­wel­che* Interessen ab- ob das unbe­dingt die Interessen des jewei­li­gen Landes sind, daran darf gezwei­felt werden.
      Euer „Populismus, Populismus”-Einheitsbrei (SED läßt grüßen) nervt auch, nichts Neues parat?
      Achja, nicht regie­rungs­fä­hig oder ‑bereit. Neinnein, die Linke hat nichts in petto, klar ;-)
      Macht mal, viel­leicht glaubt euch von SPD und Grünen irgend­wer das „mehr nutto vom bretto”- eure Basis wird schma­ler.
      @author: der Aufruf an Grüne, in die SPD einzu­tre­ten, ehrt Dich, so von „Parteisoldat” zu Äquivalent ;-)
      ihm wird abge­se­hen von Otto Schily (na, was hat der noch mal alles getrie­ben im Bereich Aufweichung des Rechtsstaats) kaum jemand mehr gefolgt sein- oder?
      Meiner Erfahrung nach kommen die Grünen, auch „local heroes” zur Linkspartei (in Nds. seit 2008 auch im Landtag: Kurt Herzog oder mitt­ler­weile zum zweiten Mal Direktkandidat Thomas Röver), gehen in die CDU (z. B. O. Metzger) oder verab­schie­den sich ins poli­ti­sche Niemandsland.
      Dass von Fr. Seeliger mal kriti­sche Töne über den eigenen Verein zu lesen sind, ist erfreu­lich- dies stän­dige „Hurra, wa sind wir Grüne nich’ toll nech’ ” konnte auf Dauer nicht gut gehen- dafür sind manche Grüne einfch zu sehr Teil des Establishments gewor­den und leben das seit der Koalition im HH (leider / zum Glück) zuneh­mend auch vehe­ment aus.

  6. @ nord­stadt: Ich habe mich redlich bemüht, in deinem aufge­reg­ten Text ein valides Argument zu finden. Nur dass du die Linke wählst oder vertei­digst, das habe ich verstan­den.

    Sieh’s doch einfach mal so: Die Linke ist eh schon links daheim, die gute alte SPD robbt zuneh­mend dahin zurück. Was sollen die Grünen dann auch noch da, wo sich schon alle drän­geln? Und wen hätten sie verra­ten? Die Klientel der anderen? Koalitionen sind keine Veranstaltungen gleich­ge­sinn­ter Kräfte, sondern Bündnisse auf Zeit unter­schied­li­cher Parteien, die sich auf unter­schied­li­che Spektren der Gesellschaft mehr oder minder erfolg­reich kapri­zie­ren.

    Übrigens: Wenn du den Ulrich eine dubiose Figur genannt hättest, dann wäre ich sogar an deiner Seite gewesen …

    1. Ups, war ich aufge­regt? Nö.
      Inwiefern keine Argumente?
      Und wenn in meinem Beitrag keine gewesen wären, wo wären dann die der Anderen?
      Die Grünen sind eher „Partei der Mitte”, richtig- hat auch bisher kaum jemand(?), abge­strit­ten. Grün-Wählende konnten das auch wissen. Nun ist aber das Nicht-Ermöglichen einer Regierung Müller (Planziel) das Gleiche wie das Ermöglichen einer Regierung Müller (Planerfüllung)?
      Mathematisch würde das so ausse­hen:
      0−1=−1, also immer noch eins ;-)
      Sobald „man” sich als Linksparteiler „outet”, meinen manche, sich mit den Inhalten der Postings nicht mehr ausein­an­der setzen zu müssen („kein Argument gefun­den”).
      Ein Armutszeugnis für jeden Debattierenden.

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