Jamaika im Saarland. Ich habe es vermutet. Langsam muss man sich ernsthaft Sorgen um die Zukunft des rot-grünen Projektes machen. Von einer rot-rot-grünen Mehrheit 2013 sind wir jedenfalls Lichtjahre entfernt.
Julia Seeliger schreibt sich den Frust von der Seele:
Macht einen ähnlich tollen Eindruck wie in Hamburg, wo man mit „Kohle von Beust” antrat und dann einen schwarz-grünen Koalitionsvertrag unterschrieb. Im Saarland hätte man es besser wissen können – ignorierte aber die Erfahrung aus Hamburg. Oder aber: Man täuschte den Wähler bewusst. Das weiß wohl nur der Problem– äh Schad-Landesvorsitzende Hubert Ulrich, der, so sagt man, quasi alle Fäden in dem kleinen Grünen-Landesverband in seinen Händen hält.
In diesem Zusammenhang: herzliche Einladung an die linken Grünen, in die SPD zu kommen. Ich weiß, die SPD hat Unsinn gemacht, aber gemeinsam können wir das korrigieren. Vielleicht nicht heute, vielleicht nicht morgen, die Türen bleiben jedenfalls offen. Wir freuen uns.
PS: Besonders spannend: die Linkspartei ist so stark wie nie zuvor, und gleichzeitig so machtlos wie nie zuvor.
PPS: Die Grüne Jugend Saar hat ein Bild des Antrags online gestellt, ich habe es in den Beitrag eingebaut.
Christian Soeder schreibt zu Netz- und Medienpolitik, zur Arbeiterbewegung und über taktische Spielchen. Und über alles andere auch...
Naja. Also jetzt wird ja geradezu der Untergang des Abendlandes beschworen ;-)
Die SPD ist jahrelang Koalitionen mit der CDU auf Bandes– und Bundesebene eingegangen ohne dass die Grünen gesagt haben: „liebe linke SPD-Mitglieder, nun kommt zu uns den wahren Linken”. Auch hat in der Zeit niemand von den Grünen der SPD unterstellt, sie würde das Rot-Grüne Projekt verraten.
Erst kürzlich hat sich die SPD in Thüringen für die CDU entschieden, also jetzt die Grünen dafür zu kritisieren ein künftiges Bundesprojekt zu gefährden ist doch ein wenig weit her geholt.
Sowohl in Thüringen als auch im Saarland gestehe ich den handelnden Personen eigenverantwortliches Handeln zu und glaube, dass sowohl Matschie als auch Ulrich mit ihren Entscheidungen das beste für ihr jeweiliges Bundesland für die nächsten 4 Jahre erreichen wollen.
Mich stört, wenn alles immer unter bundespolitischen Aspekten betrachtet wird. Damit ist doch der Sachpolitik nicht gedient und die lautet im Saarland bspw.: Abschaffung der Studiengebühren, Ende des Kohlebergbaus, neue Gemeinschaftschulen etc.
Noch (!) ist die SPD eine große Partei und hat als Volkspartei (ebenfalls: noch) den Anspruch, Stabilität zu garantieren. Insofern ist der Vergleich SPD/Grüne nicht ganz zielführend.
Richtig ist: Sachpolitik geht vor Taktikfragen, und: erst das Land, dann die Partei.
Also ich persönlich sehe Jamaika im Saarland als eine sehr wagemutige Entscheidung und vielleicht wäre es trotz aller Antipathien gegen den Saarnapoleon besser gewesen „Die Linke” im Saarland durch die Regierungsverantwortung ganz schnell ihren Populismus auszutreiben oder falls diese nicht gewillt sind (wo bei Lafontaine von ausgegangen werden muss) selbige ganz schnell zu entzaubern.
Das wird jetzt durch Ulrich’s Entscheidung sicher nicht gerade eben leichter. Zumal der Napoleon ja wieder zurück an der Saar ist…
Das alles sind aber eher Tatikgedanken und eher weniger Sachpolitik…
Offensichtlich überwog aber bei den Grünen die Befürchtung, dass eine komplett freidrehende Linke das größere Übel war.
Im Übrigen glaube ich (und ich denke auch die Saargrünen), dass Heiko Maas der bessere Ministerpräsident wäre und hoffe, dass er es spätestens in 4 Jahren auch wird.
[…] Ypsilanti und Jamaika Als kleine Ergänzung zum Jamaika-Artikel, ein Zitat über die doch sehr „ambivalent“ berichtende Presse: Erinnert sich noch Wer […]
ich lese hier vom „napoleon an der saar”. gemessen am wählerstimmenvolumen, ist aber wohl doch eher ulrich der kleine napoleon. oder der pinocchio: lest doch mal das wahlprogramm der saar-grünen. aber schnell, bevor sie es verschwinden lassen. ulrich tanzt den ypsilanti, aber alle schauen weg und jubeln, weil jamaika so „spannend” ist. jaja. welcher hirnie hatte eigentlich diese bescheuerten studiengebühren eingeführt, die die jamaika-koalition abschaffen will? ach, dieser müller von der cdu, den ihr grünen-wähler jetzt zum ministerpäsidenten mitgewählt habt? sagt blos. scheint ja echt ein guter politiker zu sein, mit dem muss man natürlich koalieren — ja nee, ist klar.
[…] Der letzte Beitrag meinerseits zu Jamaika an der Saar, vorerst jedenfalls: „Was wir dort erreicht haben, ist unverrückbar“, ruft […]
Oskar Lafontaine ist eben ein Auto-Scooter-Politiker … kommt er, kommt Jamaika, das war allen klar. Aber er hat mal wieder recht gehabt … und das ist ja die Hauptsache.
@Chat Atkins: Tja, weil Oskar „recht hatte” werden viele von „Die Linke” in ihrem Wahn wiedermal verkennen, dass sie trotz phänomenaler Stimmenergebnisse aufgrund eigener Schuld nichts aber auch garnichts davon in konstruktive Gestaltungsmacht umsetzen.
„Die Linke” ist ja auch ein merkwürdiges Konstrukt: Sie wollen nicht selber regieren, sondern andere zum Regieren (in ihrem Sinne) zwingen. Das nennt man wohl indirektes Regieren, andere würden sagen: Verantwortungsloser Populismus.
@ Arnomane: Unser Oskar ist immer gut für die Opposition, vielleicht ist er auf dem Gebiet sogar der Beste. Bloß wird er auf diese Weise nie wirklich etwas zu sagen haben — obwohl er doch solch ein toller Rhetoriker ist.
Persönlich halte ich es übrigens für gut, dass die Grünen an der Saar aus der ‚babylonischen Gefangenschaft’ der SPD entfleuchten … die einst so zementierte Parteienlandschaft ist ein Wackelbild geworden. Fünf Finger hat jetzt an jedem Wahltag die Faust des Wählers — und jeder muss unter diesen Umständen mit jedem können, oder er ist eben mal wieder nicht dabei. Mit einem Wort: Perspektivlose Zeiten auf der ideologischen Resterampe — das gilt für die FDP wie für die CSU wie für die Linke.
„Napoleon von der Saar”, „Auto-Scooter-Politiker”- sagt mal, wenn die SPD oder die Grünen als „neoliberal” gescholten werden, dann regt ihr euch auf?
Eure „Debatte” ist an Niveaulosigkeit kaum zu überbieten– und mit dampfenden Pöbelattacken kenne ich mich gut aus ;-)
Keineswegs spricht jemand Hr. Matschie und Hr. Ulrich *irgendwelche* Interessen ab– ob das unbedingt die Interessen des jeweiligen Landes sind, daran darf gezweifelt werden.
Euer „Populismus, Populismus”-Einheitsbrei (SED läßt grüßen) nervt auch, nichts Neues parat?
Achja, nicht regierungsfähig oder –bereit. Neinnein, die Linke hat nichts in petto, klar ;-)
Macht mal, vielleicht glaubt euch von SPD und Grünen irgendwer das „mehr nutto vom bretto”- eure Basis wird schmaler.
@author: der Aufruf an Grüne, in die SPD einzutreten, ehrt Dich, so von „Parteisoldat” zu Äquivalent ;-)
ihm wird abgesehen von Otto Schily (na, was hat der noch mal alles getrieben im Bereich Aufweichung des Rechtsstaats) kaum jemand mehr gefolgt sein– oder?
Meiner Erfahrung nach kommen die Grünen, auch „local heroes” zur Linkspartei (in Nds. seit 2008 auch im Landtag: Kurt Herzog oder mittlerweile zum zweiten Mal Direktkandidat Thomas Röver), gehen in die CDU (z. B. O. Metzger) oder verabschieden sich ins politische Niemandsland.
Dass von Fr. Seeliger mal kritische Töne über den eigenen Verein zu lesen sind, ist erfreulich– dies ständige „Hurra, wa sind wir Grüne nich’ toll nech’” konnte auf Dauer nicht gut gehen– dafür sind manche Grüne einfch zu sehr Teil des Establishments geworden und leben das seit der Koalition im HH (leider / zum Glück) zunehmend auch vehement aus.
@ nordstadt: Ich habe mich redlich bemüht, in deinem aufgeregten Text ein valides Argument zu finden. Nur dass du die Linke wählst oder verteidigst, das habe ich verstanden.
Sieh’s doch einfach mal so: Die Linke ist eh schon links daheim, die gute alte SPD robbt zunehmend dahin zurück. Was sollen die Grünen dann auch noch da, wo sich schon alle drängeln? Und wen hätten sie verraten? Die Klientel der anderen? Koalitionen sind keine Veranstaltungen gleichgesinnter Kräfte, sondern Bündnisse auf Zeit unterschiedlicher Parteien, die sich auf unterschiedliche Spektren der Gesellschaft mehr oder minder erfolgreich kaprizieren.
Übrigens: Wenn du den Ulrich eine dubiose Figur genannt hättest, dann wäre ich sogar an deiner Seite gewesen …
Ups, war ich aufgeregt? Nö.
Inwiefern keine Argumente?
Und wenn in meinem Beitrag keine gewesen wären, wo wären dann die der Anderen?
Die Grünen sind eher „Partei der Mitte”, richtig– hat auch bisher kaum jemand(?), abgestritten. Grün-Wählende konnten das auch wissen. Nun ist aber das Nicht-Ermöglichen einer Regierung Müller (Planziel) das Gleiche wie das Ermöglichen einer Regierung Müller (Planerfüllung)?
Mathematisch würde das so aussehen:
0−1=−1, also immer noch eins ;-)
Sobald „man” sich als Linksparteiler „outet”, meinen manche, sich mit den Inhalten der Postings nicht mehr auseinander setzen zu müssen („kein Argument gefunden”).
Ein Armutszeugnis für jeden Debattierenden.