Hat das rot-grüne Projekt eine Zukunft?

In diesem Blog war das rot-grüne Verhältnis schon oft ein Thema. Im April dachte ich noch, die Ampel sei möglich, die Schwampel hinge­gen nicht. Und habe die Grünen wie selbst­ver­ständ­lich als natür­li­chen Partner der SPD verrech­net. Bis ich dann im Juli von Robin eindrück­lich darauf aufmerk­sam gemacht wurde, dass die Grünen mehr sind und mehr sein wollen als der freund­li­che Partner der SPD. Im September habe ich auf einen Grünen auf dem Bau verwie­sen, der deut­lich macht: weiter weg vom „norma­len” Volk kann man nicht sein. Und die These aufge­stellt, dass die Grünen Jamaika machen würden, bekämen sie die Chance dazu. (In die Verlegenheit, dies entschei­den zu müssen, kamen sie nicht, inso­fern bleibe ich bei meiner Meinung.) Indizien dafür gab es schließ­lich. In Thüringen hat sich der SPD-Landesvorstand für eine schwarz-rote Koalition entschie­den und gegen eine rot-rot-grüne. Im Saarland stehen die Zeichen dagegen anschei­nend auf Schwarz-Gelb-Grün.

All dieses bringt mich zu folgen­den Fragen: hat das rot-grüne Projekt eine Zukunft? Ist es im Fünf-Parteien-System ein Modell der Vergangenheit? Können die Grünen tatsäch­lich das Scharnier im Parteiensystem bilden, und von Fall zu Fall mit wech­seln­den Partnern regie­ren, ohne daran zu zerbre­chen? Oder läuft es (zumin­dest im Bund) doch auf Lagerkampf zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Rot-Grün hinaus?

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

18 Gedanken zu „Hat das rot-grüne Projekt eine Zukunft?“

  1. Na ich denke mal, dass die Grünen in ihrer Gesamtheit doch eher zur SPD tendie­ren. Ihre Wähler aber nicht unbe­dingt. Deshalb können sie im Moment hin und her sprin­gen solange sie sich selbst treu bleiben. Interessant wäre es dann, wenn sie die Wahl zwischen Ampel und Jamaika hätten. Aber ich denke, dass die Grünen auf abseh­bare Zeit sich als Alternative für die FDP darstel­len wollen. Im Saarland mischt da ja noch die Linke macht. Das verän­dert das Spiel. Verstehen würde ich es trotz­dem nicht, käme es zu Jamaika im Saarland. Unterm Strich kann man sagen, dass die Grünen sich nicht von der SPD abhän­gig machen wollen. Das ist ange­sichts der Lage der SPD auch vernünf­tig. Die Grünen müssen ja bei der jetzi­gen Lage selbst sehen wo sie bleiben.

  2. Sowohl Grüne als auch SPD haben das Potential zur Scharnierpartei. Die emotio­nale Bindung ist im rot-grünen Projekt heute so gut wie verlo­ren gegan­gen. Geblieben sind program­ma­tisch weit­ge­hend über­ein­stim­mende Forderung, die auch in Zukunft dafür sorgen werden, dass die Grünen der SPD näher als Union/FDP sind.

    1. Witzig, die SPD habe ich auch schon einmal als Scharnierpartei beschrie­ben:
      „Die SPD würde also die Scharnierfunktion über­neh­men, die teil­weise entwe­der den Grünen oder der FDP zuge­schrie­ben wurde. Dass dieses Bild jedoch grund­le­gend falsch ist, sieht man, wenn man sich die Positionen der Parteien anschaut: nur die SPD kann es schaf­fen, zwischen FDP und Grünen zu vermit­teln.”

      1. @ Christian: Das hängt davon ab, wie sich die SPD posi­tio­niert.
        Klaus-Henning hat irgendwo recht: Grünen-Wähler sind nicht unbe­dingt links-Wähler. Wer das bezwei­felt, kann sich ja mal das Bundestagswahl-Zweitstimmenergebnis im Villen-Wahlkreis München-Süd anschauen.

        Eigentlich ist es klar: Die Grünen sind einen Luxus-Partei: Kein Mensch, der sein Geld zusam­men­hal­ten muss, wählt eine Partei mit so einem Programm.

        Rot-Grün kann funk­tio­nie­ren, wenn die SPD sich bürger­lich posi­tio­niert, im Sinne der Schröder Zeit. Ansonsten gibt’s rot-rot oder Opposition.

        1. Ich glaube, die aktu­elle SPD-Programmatik ist im Großen und Ganzen in Ordnung bis sehr gut. Leider kennt die aktu­elle SPD-Programmatik fast niemand, inso­fern wird es unsere Aufgabe sein, unser Profil in den nächs­ten vier Jahren zu schär­fen.

          Und, vor allem: keine Parteien und Personen ausschlie­ßen. Für eine starke SPD kämpfen, alles andere sollte sich nach der Wahl ergeben.

  3. hat das rot-grüne Projekt eine Zukunft

    Kommt darauf an, unter welchen Vorzeichen :-) Freiburg ist als Grünen-Hochburg sicher­lich nicht reprä­sen­ta­tiv, aber die reprä­sen­ta­tive Wahlstatistik des Wahlkreises ist doch inter­es­sant.

    http://www.freiburg.de/servlet/PB/show/1215307_l1/statistik_infodienst_2009-BT-Wahl.pdf

    Während 1990 noch 40% der Erstwähler bei der SPD ihr Kreuz gemacht haben und nur 20% bei den Grünen, sind es bei der letzten Wahl nur noch 20% bei der SPD und 28% bei den Grünen gewesen. Die SPD liegt nur noch bei der Generation 60+ vor den Grünen.

    Selbst im eher länd­li­che gepräg­ten Oberschwaben liegt die SPD teil­weise hinter den Grünen. Sind da die ehema­li­gen SPD-Wähler einfach mal kurz weg, oder orien­tie­ren sie sich komplett neu? Falls letz­te­res der Fall ist, könnte es über kurz oder lang durch­aus auch auf ein grün-rotes Projekt heraus­lau­fen, oder wählt man als SPD-Mitglied neben einem SPD-Ministerpräsidenten maximal noch einen CDU’ler?

    Vielleicht ergibt sich 2011 in Baden-Württemberg ja die Möglichkeit einer Ampel unter FDP-Führung? (Viel fehlt nicht mehr), oder hackt man sich da als SPD-MdL eher den rechten Arm ab?

    Kann natür­lich auch alles völlig anders kommen. Die SPD rege­ne­riert sich auf Länderebene, weil die Deutschen (bisher zumin­dest) oft die andere Volkspartei in den Ländern an die Regierung gewählt haben.

    1. Ich glaube, die Wahlen in Brandenburg, Schleswig-Holstein und im Bund haben ein weite­res Mal sehr genau gezeigt, dass die Menschen durch­aus in der Lage sind, zwischen den verschie­de­nen Ebenen zu unter­schei­den. Insofern denke ich, dass die Landtagswahlen 2011 in Baden-Württemberg span­nend werden.

  4. Also ich persön­lich als Grünen-Anhänger tendiere zur SPD als zweit­beste Partei, mich ärgert aber, wenn die Grünen so als Quasi-SPD mitein­be­rech­net werden, von der immer feste Aussagen zuguns­ten der SPD erwar­tet werden und die gefäl­ligst nie ein Direktmandat zu holen, sondern immer zuguns­ten der SPD zu verzich­ten habe usw. Gehen aber Grüne auch aufgrund solcher Verärgerung mehr auf Distanz zur SPD (abge­se­hen davon das eigenes poli­ti­sches Programm best­mög­lichst umzu­set­zen), schreit man in der SPD Verrat.

    Genauso hat es mich furcht­bar geär­gert, dass die CSU nach der Wahlwatschen bei der letzten baye­ri­schen Landtagswahl wie selbst­ver­ständ­lich die Freien Wähler als Fleisch vom Fleische der CSU betrach­tete.

    Noch mehr könnte ich mich jedes­mal aufre­gen, wenn Grüne von den Betonköpfen der Union und den geistig wenig libe­ra­len Freidemokraten (an der Basis mag das anders ausse­hen) bei JEDER Wahlnachlese als anti­bür­ger­lich darge­stellt werden.

    Ja etliche Grüne leben heute in Wohlstand (wie war das doch gleich mit der Existenzgründerpartei FDP ;-) und Umweltschutz hat eine starke konser­va­tive (=bewah­rende) Komponente, aber:

    Bewahrung der Umwelt und eine leben­dige Kultur erfor­dern neues Denken und auch ein anderes Leben. Etwas das schwer mit klün­gel­haf­tem Konservatismus oder strom­li­ni­en­för­mi­gem Karrierismus zusam­men­geht, sondern viel eher mit den Gedanken von Fortschittsparteien wie der SPD zusam­men­passt, obwohl es nicht dasselbe ist. Ein Lebenswandel abseits von Konventionen kann von wirt­schaft­li­chem Erfolg gekrönt sein und ist viel­leicht auch ein ziem­lich guter dorthin, weil man eben nicht dasselbe wie alle anderen macht, aber eine Garantie ist er nicht.

    Diese Tatsache scheint bspw. auch der poli­ti­sche Hofnarr Franz Walter nicht begrif­fen zu haben, der aus Vermögensstatistiken auf die Geisteshaltung von Menschen schließt und der die Mär vom struk­tur­kon­ser­va­ti­ven Grünen in die Welt setzte.

    @F.Alfonzo: Alles klar. Grün ist Luxus. Dasselbe Schwachsinnsargument haben auch die Machthaber in China drauf. Ich persön­lich (Grünenwähler) habe nicht viel Geld, aber eher fault mir die Hand ab, als dass ich „Die Linke” oder die CSU wähle.

  5. Ich bin der Meinung, daß die SPD sich vom „natür­li­chen” Koalitionspartner „die Grünen” verab­schie­den müssen.

    Man konnte dies sehr deut­lich in den Wahlkreisen sehen, in denen die Grünen die Wahl der sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Kandidaten mit ihren Stimmen für chan­cen­lose grüne Kandidaten verhin­dert haben. Dieser Wahlkampf war ein Wahlkampf für Grün, nicht jedoch für eine rot-grüne Koalition bzw. den poli­ti­schen Wechsel in Berlin.

    Die SPD muss ihren eigenen Weg gehen und sich den oder die Partner suchen mit der sich dieser Weg am besten verwirk­li­chen läßt. Wer diese Partner sind, das muss von Fall zu Fall und von Land zu Land entschie­den werden. Weder bringt es etwas die Linke noch die CDU als Koalitionspartner auszu­schlie­ßen, auch wenn dies immer wieder popu­läre Forderungen sind.

    1. Man konnte dies sehr deut­lich in den Wahlkreisen sehen, in denen die Grünen die Wahl der sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Kandidaten mit ihren Stimmen für chan­cen­lose grüne Kandidaten verhin­dert haben.

      und umge­kehrt.

      Ute Vogt lag fast 12% hinter Cem Özdemir, Winfried Rosemann lag hinter Winfried Hermann.

      Die Grünen haben bezogen auf die Zweitstimmen im Wahlkreis Freiburg ein besse­res Ergebnis erreicht als die SPD. Wie da das nächste Mal gestimmt wird, wird sich zeigen.

      Entweder man rauft sich zusam­men, was nicht funk­tio­nie­ren wird, da beide Parteien immer in allen Wahlkreisen Kandidaten aufstel­len werden, oder man stachelt die FDP an, doch ihre Kreiskandidaten mehr zu pushen. Bei denen ist die Differenz zwischen Erst- und Zweitstimme im Wahlkreis noch um einiges höher als bei den Grünen.

      So wie es jetzt läuft, wird die CDU lachen­der Dritter sein und mit 30–40% der Stimmen den Direktkandidaten stellen können.

      5,4% Differenz bei den Zweitstimmen (in Baden-Württemberg) sind meines Erachtens so wenig, dass man da nicht auto­ma­tisch davon ausge­hen kann, dass die klei­nere Partei auf ihr Recht verzich­tet, für ihren Direktkandidaten auch um die Erststimme zu werben.

      1. Die Fragen sind schon richtig, eure Antworten durch die Partei-Brille teil­weise etwas verne­belt (Ausnahme: Markus).
        Was bei DirektkanidatInnen zählen sollte, ist deren lokales bzw. regio­na­les Profil, ihre Ernsthaftigkeit, die Schnittstelle zwischen (teil­weise unver­ständ­li­cher) Bundespolitik und den Bedürfnissen vor Ort darzu­stel­len. Dazu erwarte ich von meiner (nicht von mir) gewähl­ten SPD-Bundestagsabgeordneten und dem FDPler aus BS, der über die Landesliste einge­zo­gen ist, mehr Gehör und weniger Lautsprecher der jewei­li­gen Partei zu sein.
        Das ist eine Frage der poli­ti­schen Kultur, deren Änderung (leider/ zum Glück) nicht per Gesetz beschlos­sen werden kann- zudem eine Frage des poli­ti­schen Diskurses (den führen wir gerade…) und der Frage, wie ernst nehmen wir andere Ansichten / Interessen / Lebensentwürfe, inwie­weit vertritt der direkt gewählte MdB annä­hernd alle Menschen in seinem Wahlkreis oder … wie meis­tens, inter­es­siert ihn das nur kurz vor der nächs­ten Wahl zwecks Stimmenfang?

    2. @Der Brüsseler:

      1) Naja soo natür­lich waren die Grünen nicht immer der Koalitionspartner der SPD. Schröder bspw. hätte 1998 nix gegen eine sozi­al­li­be­rale Koalition gehabt und in den 80ern waren die Grünen für weite Teile der SPD ein rotes Tuch…
      2) Der ganze Bohei von wegen Koalitionsverhinderung wegen Konkurrenz bei den Erststimmen zwischen Rot und Grün kommt doch NUR wegen der Überhangmandate. Wenn es keine Überhangmandate gäbe könnte man endlich eine Menge Tatikspielchen bei den Erststimmen sein lassen und die Person wählen, die man für fähig hält, unab­hän­gig von der Partei (Zweitstimme). Und das hatte die SPD in der Hand. Sie hätte nur dem Gesetzsvorschlag der Grünen zustim­men müssen (aber da stoß ich hier bei den Blogautoren ja auch eh auf offene Türen ;).

      Also in der Hinsicht kann ich nicht erken­nen, dass die Grünen sich auf Kosten der SPD profi­lie­ren wollten.

  6. „Wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern.”

    Ein Wahlkampf-Spruch der Linkspartei aus dem Saarland-Wahlkampf. Einmal mehr haben sie recht behal­ten…

    1. Haben die Grünen im Saarland nicht Karikaturen von LaFo an die Laternen hängen lassen mit dem Spruch: kurze Beine, lange Nase?

      Na, das Turteln in Thüringen wird der SPD*, das jamai­ka­ni­sche Experiment („I shot the sheriff…”) im Saarland den Grünen auf die Füße fallen.

      *wenn das strengst-mögli­che Sondieren des Hr. Matschie (Zitat von Spielgeld Online v. 10.10.09: „Wir haben bis an die Grenze der Selbstaufgabe um ein rot-grün-rotes Bündnis verhan­delt”) nicht noch von Mitglieder-Seite aus gestoppt wird.

      Die WählerInnen der Grünen sind zwar gedul­di­ger als die der SPD, ob das so bleibt, wird sich zeigen.

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