In diesem Blog war das rot-grüne Verhältnis schon oft ein Thema. Im April dachte ich noch, die Ampel sei möglich, die Schwampel hingegen nicht. Und habe die Grünen wie selbstverständlich als natürlichen Partner der SPD verrechnet. Bis ich dann im Juli von Robin eindrücklich darauf aufmerksam gemacht wurde, dass die Grünen mehr sind und mehr sein wollen als der freundliche Partner der SPD. Im September habe ich auf einen Grünen auf dem Bau verwiesen, der deutlich macht: weiter weg vom „normalen” Volk kann man nicht sein. Und die These aufgestellt, dass die Grünen Jamaika machen würden, bekämen sie die Chance dazu. (In die Verlegenheit, dies entscheiden zu müssen, kamen sie nicht, insofern bleibe ich bei meiner Meinung.) Indizien dafür gab es schließlich. In Thüringen hat sich der SPD-Landesvorstand für eine schwarz-rote Koalition entschieden und gegen eine rot-rot-grüne. Im Saarland stehen die Zeichen dagegen anscheinend auf Schwarz-Gelb-Grün.
All dieses bringt mich zu folgenden Fragen: hat das rot-grüne Projekt eine Zukunft? Ist es im Fünf-Parteien-System ein Modell der Vergangenheit? Können die Grünen tatsächlich das Scharnier im Parteiensystem bilden, und von Fall zu Fall mit wechselnden Partnern regieren, ohne daran zu zerbrechen? Oder läuft es (zumindest im Bund) doch auf Lagerkampf zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Rot-Grün hinaus?
Christian Soeder schreibt zu Netz- und Medienpolitik, zur Arbeiterbewegung und über taktische Spielchen. Und über alles andere auch...
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Na ich denke mal, dass die Grünen in ihrer Gesamtheit doch eher zur SPD tendieren. Ihre Wähler aber nicht unbedingt. Deshalb können sie im Moment hin und her springen solange sie sich selbst treu bleiben. Interessant wäre es dann, wenn sie die Wahl zwischen Ampel und Jamaika hätten. Aber ich denke, dass die Grünen auf absehbare Zeit sich als Alternative für die FDP darstellen wollen. Im Saarland mischt da ja noch die Linke macht. Das verändert das Spiel. Verstehen würde ich es trotzdem nicht, käme es zu Jamaika im Saarland. Unterm Strich kann man sagen, dass die Grünen sich nicht von der SPD abhängig machen wollen. Das ist angesichts der Lage der SPD auch vernünftig. Die Grünen müssen ja bei der jetzigen Lage selbst sehen wo sie bleiben.
Sowohl Grüne als auch SPD haben das Potential zur Scharnierpartei. Die emotionale Bindung ist im rot-grünen Projekt heute so gut wie verloren gegangen. Geblieben sind programmatisch weitgehend übereinstimmende Forderung, die auch in Zukunft dafür sorgen werden, dass die Grünen der SPD näher als Union/FDP sind.
Witzig, die SPD habe ich auch schon einmal als Scharnierpartei beschrieben:
„Die SPD würde also die Scharnierfunktion übernehmen, die teilweise entweder den Grünen oder der FDP zugeschrieben wurde. Dass dieses Bild jedoch grundlegend falsch ist, sieht man, wenn man sich die Positionen der Parteien anschaut: nur die SPD kann es schaffen, zwischen FDP und Grünen zu vermitteln.”
@ Christian: Das hängt davon ab, wie sich die SPD positioniert.
Klaus-Henning hat irgendwo recht: Grünen-Wähler sind nicht unbedingt links-Wähler. Wer das bezweifelt, kann sich ja mal das Bundestagswahl-Zweitstimmenergebnis im Villen-Wahlkreis München-Süd anschauen.
Eigentlich ist es klar: Die Grünen sind einen Luxus-Partei: Kein Mensch, der sein Geld zusammenhalten muss, wählt eine Partei mit so einem Programm.
Rot-Grün kann funktionieren, wenn die SPD sich bürgerlich positioniert, im Sinne der Schröder Zeit. Ansonsten gibt’s rot-rot oder Opposition.
Ich glaube, die aktuelle SPD-Programmatik ist im Großen und Ganzen in Ordnung bis sehr gut. Leider kennt die aktuelle SPD-Programmatik fast niemand, insofern wird es unsere Aufgabe sein, unser Profil in den nächsten vier Jahren zu schärfen.
Und, vor allem: keine Parteien und Personen ausschließen. Für eine starke SPD kämpfen, alles andere sollte sich nach der Wahl ergeben.
Kommt darauf an, unter welchen Vorzeichen :-) Freiburg ist als Grünen-Hochburg sicherlich nicht repräsentativ, aber die repräsentative Wahlstatistik des Wahlkreises ist doch interessant.
http://www.freiburg.de/servlet/PB/show/1215307_l1/statistik_infodienst_2009-BT-Wahl.pdf
Während 1990 noch 40% der Erstwähler bei der SPD ihr Kreuz gemacht haben und nur 20% bei den Grünen, sind es bei der letzten Wahl nur noch 20% bei der SPD und 28% bei den Grünen gewesen. Die SPD liegt nur noch bei der Generation 60+ vor den Grünen.
Selbst im eher ländliche geprägten Oberschwaben liegt die SPD teilweise hinter den Grünen. Sind da die ehemaligen SPD-Wähler einfach mal kurz weg, oder orientieren sie sich komplett neu? Falls letzteres der Fall ist, könnte es über kurz oder lang durchaus auch auf ein grün-rotes Projekt herauslaufen, oder wählt man als SPD-Mitglied neben einem SPD-Ministerpräsidenten maximal noch einen CDU’ler?
Vielleicht ergibt sich 2011 in Baden-Württemberg ja die Möglichkeit einer Ampel unter FDP-Führung? (Viel fehlt nicht mehr), oder hackt man sich da als SPD-MdL eher den rechten Arm ab?
Kann natürlich auch alles völlig anders kommen. Die SPD regeneriert sich auf Länderebene, weil die Deutschen (bisher zumindest) oft die andere Volkspartei in den Ländern an die Regierung gewählt haben.
Ich glaube, die Wahlen in Brandenburg, Schleswig-Holstein und im Bund haben ein weiteres Mal sehr genau gezeigt, dass die Menschen durchaus in der Lage sind, zwischen den verschiedenen Ebenen zu unterscheiden. Insofern denke ich, dass die Landtagswahlen 2011 in Baden-Württemberg spannend werden.
Also ich persönlich als Grünen-Anhänger tendiere zur SPD als zweitbeste Partei, mich ärgert aber, wenn die Grünen so als Quasi-SPD miteinberechnet werden, von der immer feste Aussagen zugunsten der SPD erwartet werden und die gefälligst nie ein Direktmandat zu holen, sondern immer zugunsten der SPD zu verzichten habe usw. Gehen aber Grüne auch aufgrund solcher Verärgerung mehr auf Distanz zur SPD (abgesehen davon das eigenes politisches Programm bestmöglichst umzusetzen), schreit man in der SPD Verrat.
Genauso hat es mich furchtbar geärgert, dass die CSU nach der Wahlwatschen bei der letzten bayerischen Landtagswahl wie selbstverständlich die Freien Wähler als Fleisch vom Fleische der CSU betrachtete.
Noch mehr könnte ich mich jedesmal aufregen, wenn Grüne von den Betonköpfen der Union und den geistig wenig liberalen Freidemokraten (an der Basis mag das anders aussehen) bei JEDER Wahlnachlese als antibürgerlich dargestellt werden.
Ja etliche Grüne leben heute in Wohlstand (wie war das doch gleich mit der Existenzgründerpartei FDP ;-) und Umweltschutz hat eine starke konservative (=bewahrende) Komponente, aber:
Bewahrung der Umwelt und eine lebendige Kultur erfordern neues Denken und auch ein anderes Leben. Etwas das schwer mit klüngelhaftem Konservatismus oder stromlinienförmigem Karrierismus zusammengeht, sondern viel eher mit den Gedanken von Fortschittsparteien wie der SPD zusammenpasst, obwohl es nicht dasselbe ist. Ein Lebenswandel abseits von Konventionen kann von wirtschaftlichem Erfolg gekrönt sein und ist vielleicht auch ein ziemlich guter dorthin, weil man eben nicht dasselbe wie alle anderen macht, aber eine Garantie ist er nicht.
Diese Tatsache scheint bspw. auch der politische Hofnarr Franz Walter nicht begriffen zu haben, der aus Vermögensstatistiken auf die Geisteshaltung von Menschen schließt und der die Mär vom strukturkonservativen Grünen in die Welt setzte.
@F.Alfonzo: Alles klar. Grün ist Luxus. Dasselbe Schwachsinnsargument haben auch die Machthaber in China drauf. Ich persönlich (Grünenwähler) habe nicht viel Geld, aber eher fault mir die Hand ab, als dass ich „Die Linke” oder die CSU wähle.
Ich bin der Meinung, daß die SPD sich vom „natürlichen” Koalitionspartner „die Grünen” verabschieden müssen.
Man konnte dies sehr deutlich in den Wahlkreisen sehen, in denen die Grünen die Wahl der sozialdemokratischen Kandidaten mit ihren Stimmen für chancenlose grüne Kandidaten verhindert haben. Dieser Wahlkampf war ein Wahlkampf für Grün, nicht jedoch für eine rot-grüne Koalition bzw. den politischen Wechsel in Berlin.
Die SPD muss ihren eigenen Weg gehen und sich den oder die Partner suchen mit der sich dieser Weg am besten verwirklichen läßt. Wer diese Partner sind, das muss von Fall zu Fall und von Land zu Land entschieden werden. Weder bringt es etwas die Linke noch die CDU als Koalitionspartner auszuschließen, auch wenn dies immer wieder populäre Forderungen sind.
und umgekehrt.
Ute Vogt lag fast 12% hinter Cem Özdemir, Winfried Rosemann lag hinter Winfried Hermann.
Die Grünen haben bezogen auf die Zweitstimmen im Wahlkreis Freiburg ein besseres Ergebnis erreicht als die SPD. Wie da das nächste Mal gestimmt wird, wird sich zeigen.
Entweder man rauft sich zusammen, was nicht funktionieren wird, da beide Parteien immer in allen Wahlkreisen Kandidaten aufstellen werden, oder man stachelt die FDP an, doch ihre Kreiskandidaten mehr zu pushen. Bei denen ist die Differenz zwischen Erst– und Zweitstimme im Wahlkreis noch um einiges höher als bei den Grünen.
So wie es jetzt läuft, wird die CDU lachender Dritter sein und mit 30–40% der Stimmen den Direktkandidaten stellen können.
5,4% Differenz bei den Zweitstimmen (in Baden-Württemberg) sind meines Erachtens so wenig, dass man da nicht automatisch davon ausgehen kann, dass die kleinere Partei auf ihr Recht verzichtet, für ihren Direktkandidaten auch um die Erststimme zu werben.
Die Fragen sind schon richtig, eure Antworten durch die Partei-Brille teilweise etwas vernebelt (Ausnahme: Markus).
Was bei DirektkanidatInnen zählen sollte, ist deren lokales bzw. regionales Profil, ihre Ernsthaftigkeit, die Schnittstelle zwischen (teilweise unverständlicher) Bundespolitik und den Bedürfnissen vor Ort darzustellen. Dazu erwarte ich von meiner (nicht von mir) gewählten SPD-Bundestagsabgeordneten und dem FDPler aus BS, der über die Landesliste eingezogen ist, mehr Gehör und weniger Lautsprecher der jeweiligen Partei zu sein.
Das ist eine Frage der politischen Kultur, deren Änderung (leider/ zum Glück) nicht per Gesetz beschlossen werden kann– zudem eine Frage des politischen Diskurses (den führen wir gerade…) und der Frage, wie ernst nehmen wir andere Ansichten / Interessen / Lebensentwürfe, inwieweit vertritt der direkt gewählte MdB annähernd alle Menschen in seinem Wahlkreis oder … wie meistens, interessiert ihn das nur kurz vor der nächsten Wahl zwecks Stimmenfang?
@Der Brüsseler:
1) Naja soo natürlich waren die Grünen nicht immer der Koalitionspartner der SPD. Schröder bspw. hätte 1998 nix gegen eine sozialliberale Koalition gehabt und in den 80ern waren die Grünen für weite Teile der SPD ein rotes Tuch…
2) Der ganze Bohei von wegen Koalitionsverhinderung wegen Konkurrenz bei den Erststimmen zwischen Rot und Grün kommt doch NUR wegen der Überhangmandate. Wenn es keine Überhangmandate gäbe könnte man endlich eine Menge Tatikspielchen bei den Erststimmen sein lassen und die Person wählen, die man für fähig hält, unabhängig von der Partei (Zweitstimme). Und das hatte die SPD in der Hand. Sie hätte nur dem Gesetzsvorschlag der Grünen zustimmen müssen (aber da stoß ich hier bei den Blogautoren ja auch eh auf offene Türen ;).
Also in der Hinsicht kann ich nicht erkennen, dass die Grünen sich auf Kosten der SPD profilieren wollten.
„Wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern.”
Ein Wahlkampf-Spruch der Linkspartei aus dem Saarland-Wahlkampf. Einmal mehr haben sie recht behalten…
Haben die Grünen im Saarland nicht Karikaturen von LaFo an die Laternen hängen lassen mit dem Spruch: kurze Beine, lange Nase?
Na, das Turteln in Thüringen wird der SPD*, das jamaikanische Experiment („I shot the sheriff…”) im Saarland den Grünen auf die Füße fallen.
*wenn das strengst-mögliche Sondieren des Hr. Matschie (Zitat von Spielgeld Online v. 10.10.09: „Wir haben bis an die Grenze der Selbstaufgabe um ein rot-grün-rotes Bündnis verhandelt”) nicht noch von Mitglieder-Seite aus gestoppt wird.
Die WählerInnen der Grünen sind zwar geduldiger als die der SPD, ob das so bleibt, wird sich zeigen.
[…] ist allerdings auch, dass die Entscheidung im Saarland – anders als einige in der SPD das gerne sehen – eben keine Vorentscheidung über weitere Koalitionen ist. Es geht nicht um ein neues […]
[…] Jamaika im Saarland. Ich habe es vermutet. Langsam muss man sich ernsthaft Sorgen um die Zukunft des rot-grünen Projektes machen. Von einer rot-rot-grünen Mehrheit 2013 sind wir jedenfalls Lichtjahre […]
[…] ein rot-grünes Projekt anstelle einer schwarz-gelben Koalition in Zukunft noch möglich ist (s. Hat das rot-grüne Projekt eine Zukunft?), ob nicht andere Optionen besser geeignet sein könnten, um eigene Inhalte umzusetzen, und welche […]