Kommentare zu: Zur Situation in Thüringen

Von: Kuschelkurs « Rot steht uns gut

Kuschelkurs « Rot steht uns gut — Fri, 09 Oct 2009 15:11:38 +0000

[…] Entscheidung des SPD-Landesvorstandes, von Rot-Rot-Grün in Thüringen abzusehen, wird immer […]

Von: Kalle

Kalle — Fri, 02 Oct 2009 15:20:06 +0000

Naja, für mich ist das eine ziemlich halbgare Ausredensammlung.

Ich werde meine abschließende Bewertung erst abgeben können wenn ich sehe, ob der Politikwechsel auch mit der CDU klappt. Wenn wirklich 80% der Forderungen der SPD durchgebracht werden können, dann bin ich absolut einverstanden.

Ich hoffe desweiteren, dass die SPD nie wieder diesen unsäglichen Macho-Fehler macht, einen Linken-MP auszuschließen. Dieser Ausschluß hatte keine rationalen Gründe. Er war alleine auf das Verständnis „Wir sind die Volkspartei, nicht die anderen” begründet. Das ist in der Politik auf Dauer unhaltbar.

Von: Till Westermayer

Till Westermayer — Fri, 02 Oct 2009 09:40:33 +0000

Nö. Das ist echt Verdrehung der Tatsachen. Es ging drum, ob die drei Parteien gemeinsam die MP aussuchen — oder ob die SPD „Richtlinienkompetenz” bekommt. Jetzt hat die CDU diese.

Von: Christian Soeder

Christian Soeder — Fri, 02 Oct 2009 09:03:08 +0000

Guter Kommentar eines Thüringer SPD-Mitglieds.

Von: Christian Soeder

Christian Soeder — Fri, 02 Oct 2009 08:53:06 +0000

Ich glaube eher, dass die Linkspartei dachte, die SPD-Festlegung, keinen Linkspartei-Ministerpräsidenten zu wählen, sei Verhandlungsmasse.

Von: Till Westermayer

Till Westermayer — Fri, 02 Oct 2009 08:20:43 +0000

(Interessant finde ich es dabei, dass Astrid Rothe-Beinlich und Bodo Ramelow beide so darstellen, dass die SPD letztlich drauf bestanden hat, den/die MP auswählen zu können, ohne jede Mitsprache der anderen Parteien. Angesichts des Gesamtgebahrens von Anfang an kann ich mir vorstellen, dass — gerade wenn die Situation aus zwei sich nicht unbedingt immer grünen Quellen gleich beschrieben wird — da durchaus was dran ist. Also ein Erpressungsversuch seitens der SPD statt eine Koalition auf Augenhöhe. Wenn das auch nur halb stimmt, hat Matschie einiges an Porzellan zerschlagen.)

Von: Till Westermayer

Till Westermayer — Fri, 02 Oct 2009 08:16:27 +0000

Nachtrag: siehe zur linken bzw. grünen Sicht der Dinge auch hier: http://www.stern.de/politik/deutschland/rot-rot-gruen-in-thueringen-matschie-hat-per-sms-schluss-gemacht-1512236.html

Von: Christian Soeder

Christian Soeder — Fri, 02 Oct 2009 08:14:54 +0000

Ich war bei den Verhandlungen nicht anwesend, insofern muss ich mich auf die Aussagen derer verlassen, die anwesend waren. Und Du verstehst sicherlich, dass ich hier meinem Genossen Christoph Matschie glaube und nicht den politischen Mitbewerbern.

Von: Till Westermayer

Till Westermayer — Fri, 02 Oct 2009 08:11:46 +0000

„Die LINKE hat in den Verhandlungen nicht zugestimmt, dass die SPD den MP stellt.” — Bei Ramelow ließt sich das so, dass die LINKE nicht bereit war, blanko „die SPD stellt den MP” zu unterschreiben — sondern mit der SPD und den Grünen zusammen eine/n SPD-MP suchen wollte.

Wenn an sowas eine Reformkoalition scheitert — bzw. sowas zum Vorwand gemacht wird, sich in die ach so stabilen und staatstragenden Arme der CDU zu werfen — dann gute Nacht, SPD.

Von: Matthias Schröter

Matthias Schröter — Fri, 02 Oct 2009 07:05:24 +0000

Ich bleibe dabei: die SPD hatte auch als Wahlziel, die CDU-Regierung abzulösen. Jetzt wählt sie als deutlich kleinerer Partner wieder eine CDU-Ministerpräsidentin. Eine unabhängige Kandidatin hätte das Problem gelöst. Die SPD in Thüringen hat es versäumt, Geschichte zu schreiben. @Christian: Wenn die SPD jetzt wieder mal mit der CDU koaliert, gibt es gute Ausreden dafür, ne? Aber die Grünen, die dürfen das natürlich nicht…