Monthly Archives: September 2009

Was sich jetzt ändern muss

30. September 2009
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Artikel, die mit „Was sich jetzt ändern muss” beginnen, haben in den letzten Tagen einen dermaßen starken Zuwachs, dass ich einfach nicht umhin komme, auch meinen Senf dazu abzuliefern. Dabei möchte ich mal den Artikel von unserem Hofkritiker Franz Walter aus dem SPON aufgreifen, weil dort meines Erachtens ein wesentlicher Punkt genannt wird: innerparteiliche Demokratie. „Wie wichtig war Müntefering überhaupt (s)eine demokratische Partei? Zuvorderst ging es ihm um Disziplin und Geschlossenheit. Er war nahezu die Kontrastfigur zu Willy Brandt, welcher auf die Fähigkeiten von Mitgliedern und Funktionären setzte, ihnen Raum ließ, sie zur Selbstinitiative ermunterte. Müntefering und — vielleicht mehr noch — sein engeres Umfeld betrachteten die Sozialdemokratie eher wie eine Kompanie, zentralisierten die Entscheidungen, verlangten Gehorsam und Gefolgschaft. Eigeninitiative, die sich der Kontrolle entzog, stieß sofort auf das...

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Strategische Fehler der SPD. Eine Ursachenanalyse der Wahlniederlage.

30. September 2009
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Für die Wahlniederlage in historischer Dimension der SPD gibt es mit Sicherheit viele Gründe, monokausale Erklärungsansätze greifen naturgemäß zu kurz. Ich will versuchen, die strategischen Fehler der SPD zu beschreiben; das Regierungsprogramm selbst ist inhaltlich hervorragend, da sehe ich wenig Änderungsbedarf. Der erste große Fehler der SPD war es, 2005 die Große Koalition zu vereinbaren, und dabei das zentrale Wahlversprechen zu brechen: keine Mehrwertsteuererhöhung mit der SPD. „Merkelsteuer, das wird teuer” war quasi der zentrale Slogan der SPD im Wahlkampf. Aus zwei von der CDU geforderten Prozentpunkten wurden in den Koalitionsverhandlungen auf einmal drei. Das war niemandem zu vermitteln, dies muss man sich heute noch anhören bei Infoständen. Der zweite große Fehler war es, die Ministerämter, in denen die unliebsamen Entscheidungen getroffen werden müssen, fast ausschließlich als SPD zu...

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Nicht deine Schuld, dass die SPD ist, wie sie ist

30. September 2009
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Immer wieder erklären mir Menschen: wenn die SPD und so wäre, würde ich sofort eintreten. Ich sage: wenn man nicht in der SPD dafür kämpft, dass sie so wird, wie man es sich wünscht, dann wird sie auch nicht so. Und wer könnte das besser erklären als die „beste Band der Welt”? Glaub keinem, der dir sagt, dass du nichts verändern kannst Die, die das behaupten, haben nur vor Veränderung Angst Es sind dieselben, die erklären, es sei gut so, wie es ist Und wenn du etwas ändern willst, dann bist du automatisch Sozialist Es ist nicht deine Schuld, dass die SPD ist, wie sie ist Es wär nur deine Schuld, wenn sie so bleibt Es ist nicht deine Schuld, dass die SPD ist, wie sie ist Es wär nur deine...

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„Es ist Deutschland hier”

29. September 2009
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In den internationalen Medien wird der künftige Außenminister schon verspottet, noch ehe er überhaupt im Amt ist. Vier Jahre müssen wir Guido Westerwelle nun ertragen. Was das für Deutschlands Ansehen in der Welt bedeutet? Man darf gespannt sein.

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Jetzt antizyklisch handeln: SPD-Mitglied werden!

28. September 2009
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Liebe ehemalige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, liebe Gewerkschaftlerinnen und Gewerkschaftler, liebe Piratinnen und Piraten, liebe Sympathisanten der SPD! Wir haben die Wahl verloren. Angela Merkel hat das Potenzial, die 16 Jahre Kohl-Regierung zu toppen. Die SPD hat nicht alles richtig gemacht. Das stimmt. Aber wir haben unser Möglichstes getan. Jetzt gilt es: die Partei in vier Jahren neu aufrichten. Dabei brauchen wir jede Frau und jeden Mann. Macht (wieder) mit in der SPD. Dieses Land braucht die SPD, und die SPD braucht Euch.

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