Jetzt antizyklisch handeln: SPD-Mitglied werden!

Liebe ehema­lige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, liebe Gewerkschaftlerinnen und Gewerkschaftler, liebe Piratinnen und Piraten, liebe Sympathisanten der SPD!

Wir haben die Wahl verloren. Angela Merkel hat das Potenzial, die 16 Jahre Kohl-Regierung zu toppen.

Die SPD hat nicht alles richtig gemacht. Das stimmt. Aber wir haben unser Möglichstes getan.

Jetzt gilt es: die Partei in vier Jahren neu aufrichten. Dabei brau­chen wir jede Frau und jeden Mann.

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Macht (wieder) mit in der SPD. Dieses Land braucht die SPD, und die SPD braucht Euch.

Über Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

25 Kommentare zu “Jetzt antizyklisch handeln: SPD-Mitglied werden!

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  2. ich glaube nicht, dass 4 Jahre da reichen. Man gräbt Euch von beiden Seiten das Wasser ab.

    Ich denke mal, dass sich die SPD auf Landesebene wieder zurück­kämpfen wird, aber es wird schwer. Das Alleinstellungsmerkmal fehlt mitt­ler­weile. Wer weder mark­tra­di­kale, konzern­hö­rige Raubtierkapitalisten wählen will, noch Socken stri­ckende, Mate Tee trin­kende Frauenbewegte hat eine Alternative links von Euch.
    [Disclaimer: ich halte weder die FDP noch die Grünen für das oben geschriebene].

  3. Die Bezeichnung „ehema­lige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten” miss­fällt mir. Sozialdemokratie ist nach meiner Auffassung eine poli­ti­sche Über­zeu­gung, nicht zwin­gend verbunden mit einem SPD-Parteibuch. Es gibt viele frühere Genossinnen und Genossen, die mit guten Gründen aus unserer Partei ausge­treten sind — aber sie sind trotzdem Sozialdemokraten geblieben. So lange die SPD die Linkspartei nicht neben sich akzep­tiert und mit ihr zusam­men­ar­beitet, wird diese immer stärker.

    Müntefering ist für mich mehr denn je der perso­ni­fi­zierte Totengräber der SPD (man denke an seinen deso­laten Auftritt bei der TVTotal-Show zur Bundestagswahl). Er muss so schnell als möglich weg — zur Not über Kampfkandidatur beim Bundesparteitag! Die Lösung für diese Position könnte Klaus Wowereit sein. Agenda2010-Protektor Steinmeier hat mit solch einem Wahlergebnis keinerlei Anspruch, an der Spitze des Neuanfangs zu stehen — Fraktionsvorsitz hin oder her.

    • Stimmt: auch ohne SPD-Parteibuch kann man Sozialdemokrat sein, und mit SPD-Parteibuch ist man nicht auto­ma­tisch Sozialdemokrat.

      Aber ich denke, es ist klar, was ich gemeint habe, oder?

  4. Volksparteien waren nie mein Ding, weil zuviele Meinungen unter einen Hut gebracht werden müssen. Besser wir haben viele kleine Parteien (20−30), die je nur eine Sache gut drauf haben und wir setzten die 5%-Klausel auf 1% herunter, damit diese Parteien dann auch ins Parlament einziehen können; von mir aus auch per Wahlbündnisse. Regierungen sollten dann für 6 oder 9 Monate aus einer Gruppe von 6–8 Parteien gebildet werden. 2 oder 3 Bundeskanzler statt einen. Das wäre ein vorstell­bare, gute Zukunft für unser Land … und eine Absage an Berufspolitiker und Machtmenschen. Klar, das geht nicht von heute auf morgen, aber warum sollte man nicht damit anfangen und z.B. die SPD in 3 oder 4 Parteien aufteilen … sie können sich ja bei einer Wahl zu einem Wahlbündnis wieder zusam­men­finden, wenn sie es brauchen.

  5. Wieso sollte man Franzi vor die Tür setzen? Sie hatte von Anfang an in die rich­tige Richtung gezeigt und gemahnt, dass die SPD ein Glaubwürdigkeitsproblem hat und hatte damit leider recht!

    Da müssen andere vor die Türen des Vorstandssaals gesetzt werden… Und das zeigt, das Ergebnis deut­lich! Schröderianer und Seeheimer haben die Partei endgültig ins Abseitz gesspielt und nun müssen wir den Wagen aus dem Dreck ziehen!

    Für eine neue und deut­lich linkere SPD!

  6. vorneweg, die Mail kam nicht von mir, aber

    Wieso sollte man Franzi vor die Tür setzen?

    Zum Beispiel weil sie sich beharr­lich weigert, das derzei­tige Steuer– und Abgabensystem der Bundesrepublik zu verstehen. Das wäre viel­leicht nicht so schlimm, wenn sie sich nicht ständig dazu äussern würde, oder was noch schlimmer ist „Verbesserungs”-vorschläge einbringt, wie man das nur in ihrer Fantasie vorhan­dene System ändern könnte.

    Die Juso-Chefin zu kippen, weil die alten Herren Mist gebaut haben, scheint mir aber eher auf persön­li­chen Animositäten als auf echtem Erneuerungswunsch zu basieren.

    • Bitte nicht Off-Topic debattieren.

      Der letzte Absatz stimmt jedoch völlig. Ich weiß nicht, warum Franziska bei vielen derart verhasst ist. Wahrscheinlich merken sie insge­heim, dass sie recht hat.

  7. Ihr macht Witze! 23% sind noch zuviel!

    Selbst eine FDP-Alleinregierung hätte in den letzten 11 Jahren keine schlim­mere Politik machen können.

    Zitat jjahnke.net:
    “Nun geht es darum, einen kriti­schen Schlußstrich nach 11 Jahren SPD in der Bundesregierung zu ziehen. … In diesem Zeitraum wurde Deutschland, vor allem durch einen wuchernden Niedriglohnsektor, die damit zusam­men­hän­genden Hartz-Reformen und durch massive Steuersenkungen für Unternehmen und Spitzenverdiener, und unter bewußter Ausnützung der Druckmechanik aus der Globalisierung zum neoli­be­ralsten Land in Europa. Pro Kopf der Bevölkerung konnte es in der Zahl der Milliardäre sogar die USA überholen.

    Zwischen 1998 und 2008 sind die Nettolöhne und –gehälter im Jahresdurchschnitt um 1,5 % gestiegen. Doch die Verbraucherpreise stiegen in diesem Zeitraum im Jahresdurchschnitt um mehr als 1,7 %, so daß die Arbeitnehmer im Durchschnitt real verloren. Hinzu kommt die sich bis zu Spitzenverdienern wie Ackermann stark sprei­zende Einkommensstruktur, die für die Mehrheit der Arbeitnehmer real noch größere Verluste bedeu­tete. Dagegen haben die Einkommen aus Unternehmertätigkeit und Vermögen im selben Zeitraum 5,2 % pro Jahr oder nominal das Dreieinhalbfache der Löhne zuge­legt (Abb. 16010).

    In dieser Zeit entstand in Deutschland ein wuchernder Niedriglohnsektor und ein ebenso wuchernder Sektor von unsi­cherer und unter­be­zahlter Leiharbeit. Aufgrund einer Unmenge an statis­ti­schen Manipulationen fiel der Anteil der amtlich regis­trierten Arbeitslosen an allen Empfängern von Arbeitslosengeld beson­ders seit 2006 auf zuletzt nur noch 57 % immer weiter.

    Bei einer auf Eis gelegten Binnenkonjunktur ging die Zahl der nach­ge­fragten Arbeitsstunden immer weiter zurück. Nur durch einen gigan­ti­schen Jobklau bei unseren Handelspartnern über einen unfairen Niedriglohnwettbewerb und entspre­chend expan­die­rende Handelsbilanzüberschüsse gelang es, die amtlich regis­trierte Arbeitslosigkeit zeit­weilig herun­ter­zu­fahren. Doch kommt nun prompt die Rechnung, nachdem der Export nach defi­ni­tivem Ausfall der künst­li­chen Kreditmaschine auf sein Normalniveau zurückfällt.

    Der Steuersatz auf Gewinne der Kapitalgesellschaften wurde von 56 % auf nur noch 29,8 % halbiert . Die Vermögenssteuer wurde abge­schafft. Der Spitzensteuersatz der Einkommenssteuer wurde von 53 % auf nur noch 45 %, einschließ­lich Reichensteuer, gesenkt . Außerdem wurden so viele Steuerbefreiungsgründe geschaffen, daß bei den obersten 10 % der Einkommensbezieher (etwa 5 Millionen Menschen) nur 50,9 % der Kapitaleinkommen tatsäch­lich zur Versteuerung heran­ge­zogen werden.

    Die Ausgaben für die Bildung wurden bis 2006 auf nur noch 4,8 % des Bruttoinlandsprodukts abge­senkt, einer der nied­rigsten Werte aller Vergleichsländer . 1995 waren es noch 5,1 % gewesen.

    Und dies noch aus einer auf dem Diskussionsforum einge­stellten langen “Liste der Volkslasten”: Sterbegeld gestri­chen, Kassenbeiträge erhöht, Mehrwertsteuer erhöht, Erbschaftssteuer für Unternehmen abge­schafft, Umverteilung des Volkseinkommens an die Arbeitgeber beschleu­nigt, Wett-Banken gerettet statt Arbeitsplätze, Auslagerungen nach Osteuropa und Asien steu­er­lich geför­dert, euro­pa­weite Arbeitsplatzzerstörung mit Freihandelspolitik statt Dumpingschutz, wirt­schaft­li­cher Unsinn wie Benzinsteuer für Rentensicherung und Tabaksteuer für das Gesundheitssystem senken die Nettoeinkommen, Waffenexporte statt Verteidigungspolitik, Bejahung von und teuere Kriegsführung in Europa und am Hindukusch auch zur Sicherung von Marktanteilen privater Konzerne an Rohstoffen, Beschneidung der Bürgerrechte und Privatsphäre durch Lauschangriff, Vorratsdatenspeicherung und Vorbereitung Über­wa­chungs­staat, in dem nicht das Volk seine Regierung, sondern diese sein Volk zum Schutz des Kapitals vor sozialen Konfrontationen über­wacht, Duldung von Korruption und anti­de­mo­kra­ti­schen Lobbyismus in allen Regierungsstellen und im Parlament, Diätenerhöhung durch Regelsatzverordnung abge­si­chert, Vererbung der SGB-II Zahlungen als Schulden der Kinder an den Staat, Senkung der Nettolöhne durch Zuzahlungen bei Arzneimitteln und Hilfsmitteln, Zwangsarbeit für Leistungsempfänger SBG II (1-Jobs) bei Androhung u.a. des Nahrungsmittelentzuges, Suppenküchen in Deutschland (Archen) als Normalität und ohne poli­ti­sche Unterstützung, Erpressbarkeit durch Bankwesen, trotz sozialer Kürzungen Erhöhungen der Neuverschuldung auf 320 Milliarden Euro 2008, kein Volksbefragungen zu Euro und Lissabon-Verträgen …

    Die 11 Jahre Regierungsverantwortung der SPD waren ein Trauerspiel für Deutschland, ein Verbrechen an den echten Interessen unseres Landes. Von der sozialen Marktwirtschaft blieb nicht einmal ein Feigenblatt übrig. Die SPD hat dafür die gerechte Quittung der Wähler bekommen, auch wenn man sich von der schwarz-gelben Koalition keine andere Politik erwarten kann. … ”

    Entweder jagt ihr die Parteiführung ENDLICH in die Walachei oder löst meinet­wegen die SPD auf. Nur damit mit Obengenanntem endlich Schluss ist.

  8. Der Aufruf erin­nert mich — völlig unsen­ti­mental — an den Aufruf der Banken in der Finanzkrise: „Bitte, wir haben den Karren an die Wand gefahren, macht ihr ihn wieder flott.”

    Was nicht heißt, daß wir — z. B. die Piraten *) — mit verschränkten Armen glot­zend dasstehen wie Unfalltouristen. („Stand by Your Man” usw.)

    *) „Ich bin Pirat” ist nach wie vor geschlechts­neu­tral bzw. –über­grei­fend gemeint. :-)

  9. 1998 waren unsere Sozialsysteme beinahe am Ende.

    und deswegen hat die Regierung Schröder als einen ihrer ersten Schritte den demo­grphi­schen Faktor aus der Rentenberechnung geschmissen?

    Es wusste bloß noch niemand.

    Jeder, der Zugang zu den Zahlen hatte und ein wenig rechnen konnte, hat die struk­tu­rellen Probleme der sozialen Sicherungssysteme erkannt. Allein, es hat keiner was dagegen getan.

    Die SPD wird verant­wort­lich gemacht für die Beendigung der pari­tä­ti­schen Finanzierung (auch wenn die rein prak­tisch sowieso nie exis­tiert hat). Wirklich geän­dert hat sich nichts, ausser dass der Arbeitnehmer immer stärker belastet wird und immer weniger erhält.
    Ja ja, ich weiss, CDU und FDP standen immer klat­schend dabei und wollten noch mehr, aber getan hat es die SPD.

    Wo wollt ihr hin, z.B. in der Gesundheitspolitik? Dieser Gesundheitsfonds ändert am struk­tu­rellen Problem der Finanierung gar nichts. Es wird jetzt halt ein wenig anders verteilt.

    Wo wollt ihr hin z.B. in der Rentenpolitik. Die ganzen Riester– und Rüruprenten freuen die Versicherungsgesellschaften, der Normalbürger blickt doch längst nicht mehr durch.

    Wenn, dann habt ihr es schon 1998 versaut. Danach kam dann der böse Bundesrat und ab 2005 die böse CDU, die Euch nicht so hat machen lassen, wie es für das Land Eurer Meinung nach am besten gewesen wäre.

    Grosse Würfe, die ange­bracht gewesen wären, wenn

    Sozialsysteme beinahe am Ende [waren]

    habe ich von der SPD nicht gesehen. Von der CDU übri­gens auch nicht und bis 1998 auch nicht von der FDP.
    Weiterwursteln und die Gewissheit, dass das System erst dann kippt, wenn man keine poli­ti­sche Verantwortung mehr hat, ist kein gutes Geschäftsmodell.

  10. Bürgerversicherung

    Die unter anderem daran krankt, dass ab dem ersten Euro Lohnkosten ca. 13% des Lohnes „weg” sind. Wer gera­demal das Existenzminimum verdient, bezahlt schon 3’200 EUR in die Sozialkassen, obwohl ihm der Lohn nicht ausreicht, ein menschen­wür­diges Leben zu führen.

    Und zur Bürgerversicherung im allge­meinen und Herrn Lauterbach im besonderen:

    Wenn man mich schon im dritten Satz frech popu­lis­tisch anlügt

    weil sich [..] Beamte dem System [der gesetz­li­chen Krankenkassen] syste­ma­tisch entziehen können

    dann habe ich schon gar keine rich­tige Lust mehr, mir den Rest auch noch durchzulesen.

    Herr Lauterbach kann ja mal bei den Dienstherrn der Beamten (Kommunen, Länder, Bund) nach­fragen, wie es denn mit dem Arbeitgeberanteil aussieht, wenn sich ein Beamter gesetz­lich kran­ken­ver­si­chern will.

    Die Krankenversicherung ist momentan eine flat tax in Höhe von 13%, die auf Einkommen aus unselb­stän­diger Arbeit im Bereich 0 EUR — 44’100 EUR bezahlt werden muss.
    Die SPD möchte daran ändern, dass alle zahlen müssen. Wenn man das ganze Bürgerversicherung statt Steuern nennt, hat es den Vorteil, dass man sich nicht um so lästige verfas­sungs­recht­lich gebo­tene Dinge wie steu­er­freies Existenzminimum kümmern muss.

    Das ist übri­gens (man verzeihe mir hoffent­lich ein wenig off-topic) auch das Problem von Franziska Drohsel. Sie fabu­liert munter über nied­ri­gere Steuersätze im Eingangsbereich und verkennt dabei völlig, dass im Bereich des Mindestlohns die Steuer gerade mal 6% der Zwangsabgaben ausmacht.

  11. Pingback: reydt.net

  12. Alter Schwede — soviele Halb– und Unwahrheiten in nur einem Kommentar. Respekt! Ich habe auch ganz ehrlich keine Lust, das alles zu disku­tieren, weil das meiste davon Blödsinn ist, aber ganz ohne Kommentar kann man das nicht stehen lassen.

    1. Die Vermögensteuer wurde nicht „abge­schafft”, sondern vom Bundesverfassungsgericht 1995(!) für grund­ge­setz­widrig erklärt. Sie könnte mit einer verän­derten Berechnungsweise durchaus wieder einge­ührt werden. Allerdings zwei­feln Experten, dass der Nutzen wesent­lich höher ist als die Kosten, die für die Erfassungs entstehen.

    2. Neben dem Spitzensteuersatz wurde auch der untere Steuersatz von 25,9% (1998) auf 14% gesenkt! Aber das passt natür­lich nicht in Deine plumpe Steuerpolemik. Im glei­chen Zeitraum wurde der nicht zu versteu­ernde Grundfreibetrag von 6.322€ auf 8.004€ erhöht! Der größte Teil des Steueraufkommens wird von den Beziehern höherer Einkommen erwirt­schaftet, während die unteren Einkommen im Vergleich nur sehr gering belastet werden.

    Für den Rest des Kommentars verschwende ich jetzt nicht weiter meine Zeit…

    • Ich gehe jetzt mal davon aus, dass Du nicht meinen Beitrag gemeint hast, sondern den von „Ehemaliger”.

      Trotzdem komme ich nicht umhin, zumin­dest das mit der Vermögenssteuer ein wenig anders zu sehen.

      Die Entscheidung des BVerfG 2 BvL 37/91 ist schon ein wenig differenzierter.

      Andere Länder, wie z.B. die Schweiz (in der ich Steuern bezahle und daher halb­wegs weiss, wovon ich rede) haben eine Vermögenssteuer, die relativ unkom­pli­ziert erhoben wird. Natürlich sind dort die allge­meinen Steuersätze viel nied­riger, so dass man nicht in die Gefahr kommt, in die „Nähe einer hälf­tigen Teilung zwischen privater und öffent­li­cher Hand” zu gelangen, die das BVerfG als Grenze ange­sehen hat. Aber es gibt sie und sie scheint sich zu lohnen.

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