Die SPD muss Netzpolitik vor Ort betreiben – nur so hat sie eine Chance

Eine Reise zur Basis der SPD mit Szenen aus dem ganz normalen Parteileben und ein Aufruf die Netzpolitik am richtigen Ort zu betreiben.

Viel wird inzwischen über den Generationenkonflikt in der Politik geschrieben und diskutiert. Meist geht es dabei um die Rente und die sozialen Sicherheiten aufgrund des demographischen Wandels. Seit Kurzem eröffnet sich aber noch ein weiteres (Schlacht-)Feld. Nennen wir es mal einen Generationenkonflikt zwischen Analog und Digital. Die Trennlinie verläuft etwa bei einem Alter von vierzig Jahren. Die Piratenpartei ist hier wohl die stärkste Ausdrucksform dieses Konflikts im politischen Bereich. Aber diese Konfliktlinie findet sich auch in allen etablierten Parteien. Nun beanspruchen eben diese Piraten natürlich die Alleinvertretungsmacht in Sachen „Internet“ plus Bürgerrechte und Copyright. In vielen Fällen haben sie bereits den Grünen die Deutungshoheit entrissen. Die FDP propagiert zwar gerne die Bürgerrechte und geht ebenfalls auf die neuen Piraten ein, scheint hier aber wenig zu punkten. Die SPD hat den Worst Case gewählt und sich mit ihrem Verhalten gleich völlig verabschiedet. Oder doch nicht? Da dies ein SPD-naher Blog ist, möchte ich einen Blick in die SPD  vor Ort werfen und einige Beispiele herausgreifen, um zu zeigen, wo die Schwierigkeit beim betreiben der Netzpoliti derzeit in der SPD liegt. Denn auch in der SPD kämpfen derzeit die „Digital Natives“ – oder auch Piraten in der SPD (so sehr ich diesen Begriff nicht mag) – um die Deutungshoheit beim Thema Bürgerrechte.

Erste Erfolge zeichnen sich bereits ab, auch wenn das die Piratenjünger nicht ernst nehmen wollen. Es ist eben einfach, in einer neu gegründeten Ein-Themen-Partei eine einhellige Position herzustellen. Ich prophezeie den Piraten aus diesem Grund auch noch schwere Jahre mit einem offenen Ausgang für das Überleben der Piraten Partei. Denn nach der Bundestagswahl, bei dem die Piraten vielleicht 1-2% der Stimmen erhalten könnten, wird die Zeit der Konsolidierung beginnen. Tausende neue Mitglieder werden ihre Ideen einbringen. Von ganz links bis rechts. Liberal, Sozial, Grün, Feministisch ect. Alles das wird es auch bald bei den Piraten geben. Ob sie dieses „Säurebad“ überstehen, wird sich zeigen müssen.

Aber zurück zur SPD. Der zweitgrößte Landesverband der SPD hat sich inzwischen gegen die Netzsperre ausgesprochen. Der SPD Nachwuchs und die Piraten in der SPD haben sich hier klar durchgesetzt. Der nächste Schritt ist der Bundesparteitag im November. Die Chance besteht, dass dieser Parteitag noch aus ganz anderen Gründen zu einer Zäsur führen wird. Ob es der richtige Nährboden für eine Diskussion um digitale Bürgerrechte ist, muss sich zeigen. Der Bedarf besteht jedenfalls, wie der „Ludwigsburger Dialog,“ die Hamburger Netzpolitik oder die Piraten in der SPD zeigen.

Doch wie stellt sich so ein Konflikt eigentlich vor Ort dar? Ich habe in Gesprächen mit GenossInnen einige wenige Bespiele der letzten Zeit gesammelt und möchte hier einmal exemplarisch darstellen, wie Netzpolitik an der Basis funktioniert  (oder nicht funktioniert) – wenn eben nicht alle der gleichen Meinung sind.

Egal wo man die Netzpolitik, im Besonderen natürlich die Netzsperre anspricht, wird man ein Argument hören. Die Presse. Ältere GenossInnen haben eine panische Angst vor BILD und Co.

So war es etwa auf dem Landesparteitag der Bayern SPD. Das Gegenargument zur Ablehnung der Netzsperre bestand im groben Zügen aus der Angst vor den Medien. Der Parteitag selbst war aber der Beweis, dass dem nicht so ist. Keine Zeile fand sich über diesen Antrag in den etablierten Medien, dem schließlich die Mehrheit zustimmte. Für Öffentlichkeit mussten schon Blogger sorgen.

Und hier beginnt der Generationenkonflikt zu wirken. Es besteht Unverständnis gegenüber der Bedeutung dieses Themenkomplexes. Dass es hier inzwischen mehr um Symbole geht, wird auch nicht begriffen, weil sie diesen „Bereich“ – nämlich das Internet mit all seinen Facetten – nur wahrnehmen, wenn sie bei Google etwas suchen oder ihre Emails abrufen. Wenn überhaupt. Neulich versuchte ich dieses Problem in einen griffigen Satz zu pressen. Der Erklärungsansatz für die GenossInnen war: Was für Gewerkschafter die Rente mit 67 ist, ist die Netzsperre für junge Menschen die im Netz aktiv sind.

Ich weiß nun nicht, ob das treffend ist, aber das versteht nun jeder in der SPD. Denn auf den Marktplätzen ist dies ein beherrschendes Thema. Die Netzsperre wird eher durch Emails an die Mandatsträger herangetragen und daher weniger ernst genommen. Multiplikatoreneffekte, ja den Coolnessfaktor, etwa der Piraten und die langfristige Perspektive, dass man vielleicht mal mehr junge Menschen eben mit diesen Themen für die Politik gewinnen kann, spielen hier (leider) selten eine Rolle. Eben weil das Verständnis und der Blick fehlt. Dass im Gegenzug viele junge Menschen keine Ahnung vom Rentensystem haben, mag man als Ausgleich betrachten, ist aber ebenso wenig besonders toll.

Andere Kulturen: Der Begriff „Digital Natives“ oder Generation C64 hat durchaus eine Bedeutung erlangt. Freizeitverhalten und Nutzerverhalten haben sich verändert. Junge Menschen teilen ihr Leben online. Ich lese täglich Statusmeldungen meiner Jusos vor Ort und weiß was sie treiben. Ich twittere ebenfalls meine Aktivitäten, Freunde kommentieren oder geben Feedback. Das ist neu, das versteht nicht jeder. Ich bin mir manchmal selbst nicht sicher, ob ich diese Ökonomie der Aufmerksamkeit verstehen will. Andererseits sehe ich auch im politischen Bereich den Wertzuwachs durch diese Kommunikation. Ich lerne GenossInnen nicht nur mehr auf Parteitagen und Seminaren kennen. Blogs, Facebook, Foren und Twitter helfen. Überall knüpft man Kontakte. Sonst würde ich hier heuten übrigens nicht schreiben.

Aber diese neue Kultur muss man leben, lernen und verstehen. Genauso wie jedes Neumitglied in der SPD (oder anderen Parteien) bald feststellt, dass so eine Partei ein ganz eigenen Mikrokosmos darstellt. Nicht jeder muss twittern oder einen Blog betreiben. Aber zeigt mir den Jugendlichen, der heute nicht bei mindestens einem sozialen Netzwerk dabei ist und sich dort mit Freuden austauscht, seine Informationen aus dem Netz bezieht (gerade auch über Politik) und sich über diese „Netzwerkwolke“ seine Meinung bildet. Der Freundeskreis erhält einen erweiterten äußeren Kreis.

Was sagen dazu unsere Politiker, um mal ganz pauschal zu bleiben?Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein.

Dieser Satz dürfte inzwischen tödlich sein, wenn man sich als Politiker zur Netzpolitik äußert. Aber er ist so eingängig und wurde so oft in den etablierten Medien verbreitet, dass jeder ihn kennt und ausspricht. Mein Bundestagskandidat hat einmal auch diesen Fehler gemacht. Er beantwortete eine Email und wollte möglichst zurückhaltend wirken. Einfach weil er sich beim Thema Innere Sicherheit nicht in allen Details firm ist. Also verwendete er unter anderem diesen Satz. Während meiner Morgenlektüre (Emails) habe ich dann beinahe meinen Kaffee über den Labtop verteilt, als ich das las.

Ein weiteres schönes Beispiel wurde mir von einer schwäbischen Politikerin zugetragen, die meinte, dass Frauen im Internet ja nur Kochrezepte suchen würden. Das beschreibt vermutlich genau ihr eigenes Nutzerprofil, hat aber wenig mit der heutigen Jugend zutun. (Und Männer sind vermutlich nur wegen den Killerspielen und Pornos im Netz! Ja, natürlich…).

Und ein letztes Beispiel soll diese Reihe noch abrunden. So habe ich teilweise Kommentare älterer Politiker beobachtet, die nun „dann eben auch mal“ bei Facebook aktiv werden. Auch hier besteht nicht der Verständnis über das Nutzerverhalten. Es wird kurz eingeloggt, alles erledigt, etwas geschrieben und nach fünf Minuten ist man wieder offline. Die „immer online“-Lebensweise gibt es hier nicht. So befremden sie auch Statusmeldungen wie: „Komme beim Lernen nicht weiter.“ Dann wird geantwortet, dass es wohl helfen mag, wenn man mal vom PC weggeht. Wäre eine Möglichkeit, wenn man nicht für alle die meisten Aktivitäten inzwischen den Rechner benötigen würde. Schöne digitale Welt. Auch das ein Indiz für eine andere Kultur. Nun hat sich schon Aristoteles über die ungezogene Jugend erbost, die ihre Gürtel so locker trügen (hab ich irgendwo mal gelesen). Generationenkonflikte sind also nichts Neues. Sie gehören zur Menschheit zwingend dazu.

Der Konflikt in der SPD: Nun aber wirklich zur SPD. Die Strukturen sprechen eine deutliche Sprache. In Bayern z.B.sind 7-10% der Mitglieder zwischen 14 und 35 Jahre. Die Mehrheit der Mitglieder wurde in der Zeit um Willy Brandt sozialisiert. Das wirkt bis heute nach. Das kennen Piraten natürlich nicht, aber es ist schon spannend in einer Diskussion zu sitzen, in der man mit Ende Zwanzig noch zu den Jüngeren gehört. Trotzdem werden die Jüngeren und darunter die Digital Natives versuchen ihre Themen durchzuboxen. Zum Wohl der Partei! Denn die Gefahr einer zweiten Generation die der SPD verloren geht, siehe hierzu Die Grünen, besteht nach deren Ansicht auf jeden Fall. Nur muss zuerst für Verständnis geworben werden.

Ich werde den Satz nie vergessen: Im Rahmen der Diskussion zur Netzsperre fragte ein jüngeres Parteimitglied, warum die Beschlüsse der Jusos nicht ernst genommen würden. Die Antwort war, auch wenn sie schöner formuliert war, ziemlich lapidar. Ihr seid nicht wichtig (bzw. nehmt Euch nicht so wichtig). Ein weiteres Beispiel, dass hier das Wahrnehmungsfeld ein anderes ist. Wie kann man denn zwei Stunden über die Netzsperre diskutieren, wenn gleichzeitig die Wirtschaftskrise tobt? Kann das die Jüngeren wirklich beschäftigten? Quatsch – das sind nur Flausen! Die werden auch noch zur Vernunft kommen! Das Gesetz ist doch nicht so schlimm, die Pressemeldungen bei Ablehnung wären schlimmer! (Wieder eine andere Wahrnehmung).

Die Argumentation ist auch hier immer gleich. Die Menschen wollen Sicherheit statt Freiheit. Die Law and Order Politik ala Schilly und Schäuble war schließlich erfolgreich. Die SPD hat mit Schilly einen gefährlichen Weg eingeschlagen, aber der CDU eindeutig das Thema Sicherheit abgenommen. Wahltaktisch war das eine kluge Sache, für die Bürgerrechte eine schädliche Entwicklung. Sich im Sinne der Freiheit und einer liberalen und sozialen Gesellschaft dagegen zu stellen, ist dagegen wenig populär. Gerade am Stammtisch, Sonntags nach der Kirche, direkt neben dem Dorfbrunnen in der kleinen Kneipe kann man mit liberalen Gesellschaftsentwürfen wenig punkten. So hört man zumindest immer wieder. Dass sich diese Überzeugungsarbeit lohnen kann – auch wenn es einen längeren Atem bedarf, ist zu wenig durchgedrungen. Aber während das eine kurzfristig nach Zustimmung heischt, birgt das andere ein gewichtiges Potential für neue Mitglieder. Und auch wenn es die ältere Generation (oftmals) noch nicht realisiert. Das Internet verändert die Informationsbeschaffung. Die Meinungsmacht etwa von BILD wird mehr und mehr gebrochen und Informationen im Netz wichtiger. Noch ein Grund hier stark präsent zu sein. Und zwar als authentische Partei mit kompetenten Köpfen.

Dieser Konflikt wird sich die nächsten Jahre hinziehen. Sollten ihn die Piraten in der SPD verlieren, erwartet die SPD ein Braindrain und Mitgliederverlust wie in den 80er Jahren. Sollte die Piratenpartei das „Säurebad“ hin zu einer echten Partei überleben, würden sie neben den Grünen eine weitere Gruppe etablieren. Es bleibt offen in welche Richtung sie tendieren wird. Der Spruch „Wir sind weder rechts noch links“ ist natürlich Blödsinn. Langfristig wird sich die Partei auch ihren Platz suchen. Genau das wird ihr „Säurebad“ werden. Die Grünen können davon ein Lied singen, auf die Linkspartei wartet diese Herausforderung nach der Wahl.

Die Digital Natives müssen also ihre Themen in der SPD deutlich heftiger nach vorn tragen. Dies müssen sie in Kombination mit anderen Bürgerrechtsthemen tun, sonst verengen sie sich selbst zu sehr. Der ganze Bürgerrechtskomplex muss zum Wohl der Partei neu ausgefochten werden, auch wenn ich mich in diesem Text vor allem auf die Netzpolitik und den „kulturellen Konflikt“ beschränke. Aber dies ist nicht nur nötig, um ein Themenfeld besser abzudecken. Es geht hier auch ganz banal um die Mitgliederwerbung. Ich werbe viele junge Menschen für die Jusos. Im letzten halben Jahr waren das sicher ein Dutzend. Davon haben sich vielleicht zwei wirklich für Netzpolitik interessiert. Aber ihr Nutzerberhalten in Sachen Internet spiegelt die neue Kultur, die ich oben angeschnitten habe, voll wieder. Wenn eine Partei diese Menschen nicht versteht und mit ihnen auf IHRE Art kommuniziert, wird sie verlieren. Vorbesprechungen für eine Juso AG Sitzung über soziale Netzwerke? Eventeinladungen zu einem Grillabend über WKW? Das ist für die neuen Mitglieder in der SPD banale Realität. Für die Führungscrew klingt das befremdlich. Jemand der seine Emails und WKW-Nachrichten aufmerksamer liest als die Post? Einer meiner Genossen vor Ort wird es mir verzeihen, wenn ich hier berichte, dass er mich neulich anrieft und fragte, ob ich ihm die Email schon geschickt habe. „Ja, gestern Nacht schon“, erwiderte ich verwundert. Da antwortete er erfreut: „Ok, dann guck ich jetzt mal.“  Ein schönes Beispiel für den Unterschied im Nutzerberhalten und Umgang mit diesen neuen Techniken.

Natürlich genügt ein Parteitagsbeschluss nicht, um hier gewisse Interessen durchzusetzen. Es muss eine echte Auseinandersetzung mit den Piraten her. Sowohl innerhalb der SPD (Piraten in der SPD) als auch mit der Piratenpartei selbst. Auch bei den Piraten gibt es Abgrenzungsbedarf, Diskussionsansätze und natürlich unterschiedliche Ideen. Wir finden ja nicht alles toll, was da propagiert wird. Die SPD könnte das bessere Gesamtpaket anbieten. Sie müsste sich aber um eine echte Diskussion bemühen. Ähnlich wie ich schon eine stärkere Auseinandersetzung mit den Grünen auf kommunaler Ebene angemahnt habe, möchte ich dies auch für die Piraten tun. Raus aus der Defensive. Die Netzsperre wurde von der SPD zeitlich begrenzt. Diese Zeit müssen wir nutzen um zu beweisen, wie nutzlos dieses Instrument ist. Auch verwehre ich mich gegen die Haltung vieler Piraten, die Kompromisse nicht zu würdigen wissen. Politik lebt vom Kompromiss. Das muss man auch in Sachen Netzsperre durchaus sagen. Ohne die SPD sähe dieses Gesetz völlig anders aus. Natürlich habe ich auch das Gefühl, dass hier noch viel mehr drin gewesen wäre, aber es hätte schlimmer kommen können. Vielleicht können wir es nach der Wahl bereits wieder kassieren.

Um das bessere Gesamtpaket anbieten zu können müssen aber offene Diskussion und neue Ansätze gerade auf Kreis- und Bezirksparteitagen geführt werden. Gerade die Basis muss überzeugt oder informiert werden. Denn auf einem großen Parteitag wird man dazu nicht die Chance dazu haben. Netzpolitik betreibt man nicht (nur) im Netz, sondern vor Ort. Die Ortsvereine der SPD müssen dieses Thema ansprechen und Mandatsträger jenseits von Abgeordnetenwatch „ausgebildet“ werden. Es ist schließlich keine Schande, in diesem Bereich wenig Ahnung zu haben. Nur muss man sich offen zeigen und neue Dinge wahrnehmen. Kann man dies nicht, muss die Partei einen darauf stoßen.

Um nochmal auf meinen Bundestagskandidaten zurück zu kommen. Nachdem er diesen unsäglichsten aller Sätze geschrieben hatte, erhielt er von mir – nachdem ich den Kaffee von meinem Laptop entfernt hatte – eine warnende Mail. Seither fragt er nach, wenn es um diesen Themenkomplex geht. Denn, dass ich hier etwas bewegt, hat er nicht nur durch Mails bemerkt. Inzwischen ist er selbst von WKW, Facebook und CO. begeistert, betrachtet erfreut den Wahlkampfblog und die Mobilierung der Jusos via WKW.

Wird er damit Wahlen gewinnen? Nein, denn es ist ein Randthema – noch. Schließlich ist die Mehrheit der Wähler älter und beschäftigt sich eindeutig mit (wichtigeren) Themen wie der Rente. Aber es ist Zeit diese (weitere offene) Flanke der SPD zu schließen. Vor Ort, an der Basis. Damit wir wieder offensiv um Mitglieder werben können, eine neue Diskussion anregen, neue Kommunikationsformen und eine neue Kultur in die Partei aufnehmen und die vernachlässigten Bürgerrechte wieder stärken.

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