1984 wollte ein 15-jähriger Schüler im „Arbeiter– und Bauernstaat“ DDR nicht an einem „Wehrausbildungslager“ teilnehmen. Seinem damaligen Lehrer passte dies nicht: nachdem die sanfte Tour nicht fruchtete, holte der Reserveleutnant den Holzhammer raus: „Sie sind ein staatsfeindliches Subjekt.“ Harte Worte. Die Mutter des Schülers hatte „große Angst, dass sie nicht mehr in den Westen durfte, wenn ich nicht zur Übung fahre“.
Aktuelle Nachricht von Greenpeace: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war schon vor 13 Jahren über eine mögliche radioaktive Verseuchung des Trinkwassers durch das Atommüllager Asse II informiert. Dies geht aus einem Greenpeace vorliegenden Schreiben des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) an das Bundesumweltministerium aus dem Jahr 1996 hervor. Die Untersuchungen des BfS zeigen auf, dass die Lagerung von Atommüll in Salzstöcken mit erheblichen Sicherheitsrisiken verbunden ist. So würde ein Voll-Laufen der Asse mit Wasser zu einer 100-fach über den zulässigen Grenzwerten liegenden Strahlenbelastung der Bevölkerung führen. Greenpeace fordert den Einsatz eines Untersuchungsausschusses im Bundestag, der prüft, inwieweit das Endlagerkonzept der Bundesrepublik durch diesen Behördenbericht nicht schon 1996 als gescheitert angesehen werden musste. Merkel ist eine Schlüsselfigur in der Endlagerpolitik und muss vor einen Bundestags-Ausschuss zitiert werden, sagt Greenpeace-Atomexperte Mathias Edler. Sie...
Was die Jubelperser der CDU Thüringen von Meinungsfreiheit halten, nämlich gar nichts, wird in folgendem Video deutlich: Es ist gut, dass heutzutage die Möglichkeit besteht, derlei antidemokratische Umtriebe problemlos dokumentieren und veröffentlichen zu können.
Betritt man die deutsche politische Blog-Szene, fallen dem geneigten Beobachter einige kuriose, einige interessante und auch völlig abwegige Blogs auf. Es gibt Libertäre, Rechtskonservative, Links-Liberale und vieles mehr zu entdecken. Eins ist jedoch den meisten dieser Blogs gemein: Der Niedergang der SPD wird äußerst interessiert verfolgt und kommentiert. Dass dabei die Eigeninterpretation nicht zu kurz kommt ist natürlich selbstverständlich. So führt das, ich nenne es vorsichtig mal „linksliberale” Blog „fix master boot record” eine eigene Artikelreihe zum Ende der SPD. Voll beißdendem Sarkasmus kommentiert Autor Christian Sickendieck jedes noch so unbdeutende Ereignis. Die Präsentation Steinmeier’s Kompetenzteam wird so zum Todesstoß für die SPD umgedeutet, ein SPD-Verbot wird wegen der Zensur-Debatte gefordert. Kernaussage der unzähligen Artikel: Die SPD habe spätestens seit Schröder den „kleinen Leuten” den Rücken gekehrt, obwohl...
Die Stuttgarter Nachrichten haben einen Mailwechsel in der Causa Langer zwischen Henryk M. Broder und Boris Palmer, grüner Oberbürgermeister von Tübingen, dokumentiert. Ein kurzer Auszug: sie mögen eine ratssitzung par ordre de mufti beenden, nicht aber eine auseinandersetzung, in deren mittelpunkt ihre inkompetenz, ihre instinktlosigkeit und ihr schamlosigkeit stehen. auch wenn sie versuchen, den spiess umzudrehen. nicht ich habe dafür gesorgt, dass eine antizionistische antisemitin, altstalinistin und ahmadinejad-apologetin das bundesverdienstkreuz bekommt, sie waren es. und ich überlasse ihnen lieber ein paar meiner schönsten schneekugeln als das letzte wort in dieser sache.
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