Bei Spiegel Online ist zu lesen, dass, wenn es „nach den Mitgliedern von Deutschlands größtem sozialen Netzwerk” ginge, „die Piratenpartei bald allein regieren” könne. Weil von 23.000 Teilnehmern 48,3 Prozent für die Piratenpartei gestimmt haben. Dass bei über 9 Millionen angemeldeten Menschen diese Aussage ungefähr gar keinen Wert hat, stört nicht weiter — die Hauptsache ist, man hatte eine schöne Schlagzeile.
Der CSU ist ihr Wirtschaftsminister, der BILD-Selfmade-Mann, lieb und teuer. Aber muss sie ihn deshalb gleich hinter Glas verpacken, so wie die CSU Kupferberg? Bild: Thomas Vogt
Im „Solokarpfen” schreibt Johannes Eber: „Man wundert sich, dass es überhaupt noch genügend Parteimitglieder gibt, die sich zum Büttel für die Karriere anderer machen und in ihrer Freizeit von Straßenlaterne zu Straßenlaterne ziehen.” Also ich bin so ein Büttel, der letzte Woche mit einem anderen Büttel vier Stunden durch die Gegend gefahren ist, um an Laternenmasten Plakate aufzuhängen. Und morgen werden wir auch wieder losfahren, um die restlichen Plakate aufzuhängen. Zu glauben, dass wir dies „für die Karriere anderer machen”, ist eines der Vorurteile und Missverständnisse, denen man häufiger begegnet. Um damit mal aufzuräumen: wir machen das, weil wir wollen, dass dieser Abgeordnete gewählt wird und in unserem Sinne Politik macht; dass er das von uns allen beschlossene Programm umsetzt und uns dadurch vertritt. Wir sind eben kein Wahlverein,...
Felix von Leitner hat versucht, eine Petition in den Bundestag einzubringen, nach der Abgeordnete aus dem Bundestag ausgeschlossen würden, wenn sie dreimal für ein Gesetz gestimmt hätten, das als verfassungswidrig vom Bundesverfassungsgericht verworfen würde. Von den offensichtlichen Argumenten mal abgesehen, die gegen dieses Vorhaben sprechen und von Frédéric Valin im Spreeblick schön beschrieben wurden, ist dieses Vorhaben auch nichts weiter als die Entmündigung des Wählers. Denn der Wähler ist es letztlich, der einen Abgeordneten (oder eine Partei) für politische Entscheidungen zur Rechenschaft ziehen können muss — und nicht irgendein gesetzlicher Automatismus. Wer der Meinung ist, dass ein Abgeordneter wegen seiner Politik nicht (wieder-)gewählt gehört, verweigert ihm einfach die Stimme. Und wer verhindern möchte, dass dieser alternativ über die Liste in den Bundestag einzieht, verweigert der Partei die Zweitstimme. So...
Auszüge von Franziska Drohsel im „Cicero”: „Wo liegt Ihre Organisation inhaltlich am weitesten entfernt von der Mutterpartei und wie werden Sie die Partei auf Ihre Linie bringen? Der letzte Juso-Buko hat das Ende des Kapitalismus eingeläutet. Viele in der Partei werden begeistert sein, andere werden sich dem Schicksal fügen müssen. Wie alt sind Sie? Wie alt ist Ihr Parteivorsitzender? Und wo sehen Sie sich in seinem Alter? 29. 69. Im Sozialismus. Welches sind Ihre drei wichtigsten politischen Ziele? Wieso würden Sie Nummer drei für Nummer eins aufgeben? 1. Überwindung des Kapitalismus. 2. Offene Grenzen. 3. Luxus für alle. Nummer eins erfüllt bereits die Folgeziele.” Ich glaube, ich kommentiere das lieber nicht, sondern lasse es in unverfälschter Schönheit so stehen, damit ich mich daran stets gruseln kann. Mir würde...
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