Auf Ursula von der Leyens Wahlkampfauftritt wurde hier schon hingewiesen. Bei YouTube sind jetzt zwei Videos aufgetaucht, die erläutern, was die Mutter der Nation wirklich meint:
Auf Ursula von der Leyens Wahlkampfauftritt wurde hier schon hingewiesen. Bei YouTube sind jetzt zwei Videos aufgetaucht, die erläutern, was die Mutter der Nation wirklich meint:
Christian Soeder schreibt zu Netz- und Medienpolitik, zur Arbeiterbewegung und über taktische Spielchen. Und über alles andere auch...
„Schöne” Videos.
Wenn man allerdings das Gesetz zur Einführung der Internetsperren ablehnt, sollte man am 27.09. nicht unbedingt eine Partei wählen, die dem Gesetz mehrheitlich zugestimmt hat.
Natürlich ist die Netzpolitik nur eines von vielen Politikfeldern, und selbst diese Fehlleistung der SPD-Fraktion wird einen eingefleischten Sozialdemokraten nicht gleich zum FDP-, LINKE– Piraten– oder auch Grünen-Wähler machen. Das kann ich auch verstehen. Jeder hat da seine eigene Sicht der Dinge. Aber eine Stimme für eine aktuelle Regierungspartei bedeutet nun einmal Zustimmung für deren aktuelle Politik.
„Fehlleistung” ist eine gute Formulierung, denn das war es. Es ist übrigens schade, dass die FDP eine Ampel rigoros ausgeschlossen hat; die sozialliberalen Jahre unter Brandt und Schmidt waren erfolgreiche Jahre. Daran könnte man wieder anknüpfen.
Es gab wirklich sehr gute Entwicklungen in der sozialliberalen Ära, die mit der Union damals nicht möglich gewesen wären insbesondere die Ostpolitik. Aber wirtschaftspolitisch wurde auf Drängen der SPD ein Kurs gefahren, den die FDP auf Dauer nicht mittragen konnte. Die Staatsverschuldung stieg damals nämlich auch deutlich an.
Zur Ablehnung der Ampel stehe ich auch persönlich, Steinmeier ist nicht Brandt und jetzt sind nicht die 70er Jahre. Damals war eine gesellschaftspolitische Veränderung notwendig, die zu dieser Zeit nur mit der SPD möglich war. Heute fehlt dieser grundsätzliche quasi kulturelle Unterschied zwischen den Volksparteien und ihren Spitzenkandidaten. Es geht dann bei der Wahl der Koalitionspartner im wesentlichen um die Frage, mit wem hat man mehr inhaltliche Überschneidungen in Sachfragen. Da klemmt es bei einer Ampel aus liberaler Sicht in zu vielen Punkten.
Oh, ich denke schon, dass es zwischen Union und SPD grundlegende kulturelle Unterschiede gibt; Gleichberechtigung für Homosexuelle sei hier nur als prominentes Beispiel genannt. Mit der Union wird dahingehend nichts zu machen sein, vermute ich.
Du sagst es. Zur Zeit der sozialliberalen Koalition waren gesellschaftspolitische Themen vordergründig. Da haben FDP und SPD größere Überschneidungen, auch heute noch. In wirtschaftspolitischer Hinsicht dagegen waren sich die CDU und FDP immer näher, und heute werden die wirtschaftspolitischen Themen als wichtiger empfunden.
Ich finde es trotzdem immerwieder faszinierend, wie sehr davon ausgegangen wird, dass CDU und FDP wunderbar harmonieren. Eigentlich ist das, wenn man deren Grundausrichtung ernst nimmt überhaupt nicht zu erwarten. Die Gleichstellung von Homosexuellen ist da ein gutes Beispiel. Aber die unterschiedlichen Ausrichtungen der Parteien werden in der öffentlichen Diskussion hauptsächlich an wirtschaftspolitischen Fragen ausgemacht.
Zum Thema Homosexualität und Union ein Link zum Morgenmagazinauftritt von Norbert Geis:
Er bestätigt zwar deine Einschätzung der Einstellung vieler in der Union, aber der Vorgang zeigt auch, dass sich die Union in der Sache auch mal dem Koalitionspartner beugt.
Mich überkommt ein leichtes Ekelgefühl, wenn ich die Tante von „Macht” reden höre.
Das zweite Video ist gespenstisch, trifft aber voll auf den Punkt. Gute Arbeit.
Das ist es wirklich, Hoffentlich verbreitet sich das Video weiter.
Die Vorlage ist schon hart genug.Ich hoffe, dass viele am 27.09. daraus Konsequenzen ziehen. Schaut Euch genau an, wie eure Abgeordneten bei Zensursulas Sperrgesetz abgestimmt haben. Befragt die Kandidaten bei http://www.abgeordnetenwatch.de
Es gab ja auch Abgeordnete von CDU und SDP, die gegen das Gesetz votiert haben und Grüne, die sich enthalten haben.
[…] Rot steht uns gut, 26. August 2009: Das meint Uschi wirklich […]