Das meint Uschi wirklich

Auf Ursula von der Leyens Wahlkampfauftritt wurde hier schon hinge­wie­sen. Bei YouTube sind jetzt zwei Videos aufge­taucht, die erläu­tern, was die Mutter der Nation wirk­lich meint:

[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=PYQaVrnEj1E&hl=de&fs=1&]

[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=FAW_aBC8CfM&hl=de&fs=1&]

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

11 Gedanken zu „Das meint Uschi wirklich“

  1. „Schöne” Videos.
    Wenn man aller­dings das Gesetz zur Einführung der Internetsperren ablehnt, sollte man am 27.09. nicht unbe­dingt eine Partei wählen, die dem Gesetz mehr­heit­lich zuge­stimmt hat.
    Natürlich ist die Netzpolitik nur eines von vielen Politikfeldern, und selbst diese Fehlleistung der SPD-Fraktion wird einen einge­fleisch­ten Sozialdemokraten nicht gleich zum FDP-, LINKE- Piraten- oder auch Grünen-Wähler machen. Das kann ich auch verste­hen. Jeder hat da seine eigene Sicht der Dinge. Aber eine Stimme für eine aktu­elle Regierungspartei bedeu­tet nun einmal Zustimmung für deren aktu­elle Politik.

    1. „Fehlleistung” ist eine gute Formulierung, denn das war es. Es ist übri­gens schade, dass die FDP eine Ampel rigoros ausge­schlos­sen hat; die sozi­al­li­be­ra­len Jahre unter Brandt und Schmidt waren erfolg­rei­che Jahre. Daran könnte man wieder anknüp­fen.

      1. Es gab wirk­lich sehr gute Entwicklungen in der sozi­al­li­be­ra­len Ära, die mit der Union damals nicht möglich gewesen wären insbe­son­dere die Ostpolitik. Aber wirt­schafts­po­li­tisch wurde auf Drängen der SPD ein Kurs gefah­ren, den die FDP auf Dauer nicht mittra­gen konnte. Die Staatsverschuldung stieg damals nämlich auch deut­lich an.

        Zur Ablehnung der Ampel stehe ich auch persön­lich, Steinmeier ist nicht Brandt und jetzt sind nicht die 70er Jahre. Damals war eine gesell­schafts­po­li­ti­sche Veränderung notwen­dig, die zu dieser Zeit nur mit der SPD möglich war. Heute fehlt dieser grund­sätz­li­che quasi kultu­relle Unterschied zwischen den Volksparteien und ihren Spitzenkandidaten. Es geht dann bei der Wahl der Koalitionspartner im wesent­li­chen um die Frage, mit wem hat man mehr inhalt­li­che Überschneidungen in Sachfragen. Da klemmt es bei einer Ampel aus libe­ra­ler Sicht in zu vielen Punkten.

        1. Oh, ich denke schon, dass es zwischen Union und SPD grund­le­gende kultu­relle Unterschiede gibt; Gleichberechtigung für Homosexuelle sei hier nur als promi­nen­tes Beispiel genannt. Mit der Union wird dahin­ge­hend nichts zu machen sein, vermute ich.

        2. Du sagst es. Zur Zeit der sozi­al­li­be­ra­len Koalition waren gesell­schafts­po­li­ti­sche Themen vorder­grün­dig. Da haben FDP und SPD größere Überschneidungen, auch heute noch. In wirt­schafts­po­li­ti­scher Hinsicht dagegen waren sich die CDU und FDP immer näher, und heute werden die wirt­schafts­po­li­ti­schen Themen als wich­ti­ger empfun­den.

          Ich finde es trotz­dem immer­wie­der faszi­nie­rend, wie sehr davon ausge­gan­gen wird, dass CDU und FDP wunder­bar harmo­nie­ren. Eigentlich ist das, wenn man deren Grundausrichtung ernst nimmt über­haupt nicht zu erwar­ten. Die Gleichstellung von Homosexuellen ist da ein gutes Beispiel. Aber die unter­schied­li­chen Ausrichtungen der Parteien werden in der öffent­li­chen Diskussion haupt­säch­lich an wirt­schafts­po­li­ti­schen Fragen ausge­macht.

  2. Die Vorlage ist schon hart genug.Ich hoffe, dass viele am 27.09. daraus Konsequenzen ziehen. Schaut Euch genau an, wie eure Abgeordneten bei Zensursulas Sperrgesetz abge­stimmt haben. Befragt die Kandidaten bei http://www.abgeordnetenwatch.de
    Es gab ja auch Abgeordnete von CDU und SDP, die gegen das Gesetz votiert haben und Grüne, die sich enthal­ten haben.

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