Bei Spiegel Online ist zu lesen, dass, wenn es „nach den Mitgliedern von Deutschlands größtem sozialen Netzwerk” ginge, „die Piratenpartei bald allein regieren” könne. Weil von 23.000 Teilnehmern 48,3 Prozent für die Piratenpartei gestimmt haben. Dass bei über 9 Millionen angemeldeten Menschen diese Aussage ungefähr gar keinen Wert hat, stört nicht weiter — die Hauptsache ist, man hatte eine schöne Schlagzeile.
Christian Soeder schreibt zu Netz- und Medienpolitik, zur Arbeiterbewegung und über taktische Spielchen. Und über alles andere auch...
Mit der gleichen Argumentation hat Frau von der Layen die Petition ‚runter-geredet’. Zitat aus der Zeit:
„von der Leyen: Das ist lebendige Demokratie. Ich meine: 134.000 Zeichner, das ist schon etwas. Aber es gibt 40 Millionen Internetnutzer. … ”
Interessant wie sich die Argumentationsketten gleichen können.
Nicht alles was hinkt ist ein Vergleich. Bei StudiVZ sind die Leute schon vor Ort und müssen nur noch klicken, bei der Peition musste man sich erst anmelden, außerdem musste man erst darauf aufmerksam gemacht werden; weiterhin ist eine Peition mit vollem Namen zu unterschreiben bedeutend höherschwelliger als ein anonymer Klick bei einer Wahlumfrage.
Eine ähnlich hohe Wahlbeteiligung gibt’s bei der Wahl zu unserem Kirchengemeinderat ständig, und in manchen Regionen lag die Wahlbeteiligung bei der Sozialwahl ebenfalls nicht viel höher.
Legitimationsdefizite macht allerdings keiner der Gewählten für sich aus. Wer nicht hingeht dem ist’s egal.
Gerade weil man bei StudiVZ nur einen klick von der Wahl entfernt ist (das muss ich jetzt von Dir übernehmen, ich bin in keinem …VZ), fällt alles weg, was die Politik sonst immer für eine niedrige Wahlbeteiligung verantwortlich macht: Gutes Wetter, schlechtes Wetter, längere Wege zum Wahllokal, Umstellung auf Sommerzeit
Zitat Spiegel.de:
„Die CDU/CSU bekam 11,9 Prozent der Stimmen (Vorwoche: 17,9 Prozent), Bündnis 90/Die Grünen kam auf 10,6 Prozent (12 Prozent), für die FDP stimmten 10,1 Prozent (12,5 Prozent), für die SPD 9,2 Prozent (12,5 Prozent). Schlusslicht bleibt die Linke mit 5,4 Prozent (6,3 Prozent).”
Selbst wenn man die Piraten mal nicht beachtet, die bei der Wahl auch mit meiner Stimme vermutlich nur 2–4% erreichen, solltet ihr euch nicht fragen weshalb ihr die zweitkleinste Partei in einer Umfrage von eher jungen Wählern seid?
Ich frage mich an der Stelle v.a., warum man bei der SPD so eine deutliche Abgrenzung zu Piraten oder der Linken sucht, wo die Probleme doch wo ganz anders liegen sollten. Mir stellt sich die Frage, in welche Richtung man bei der SPD/Jusos gehen will: Liegt der Focus darauf kleineren Parteien mit ähnlicher polit. Ausrichtung politisch zu bedrängen oder bedrängt man das bürgerliche Lager? An der Stelle liegt natürlich auch die Frage, wo sich die SPD derzeit politisch sieht und ob man mit „links = böse” und „Mitte = toll” als SPD in irgendeiner Form sinnvoll Politik machen kann.