Das Medienproblem der SPD

Betritt man die deut­sche poli­ti­sche Blog-Szene, fallen dem geneig­ten Beobachter einige kuriose, einige inter­es­sante und auch völlig abwe­gige Blogs auf. Es gibt Libertäre, Rechtskonservative, Links-Liberale und vieles mehr zu entde­cken. Eins ist jedoch den meisten dieser Blogs gemein: Der Niedergang der SPD wird äußerst inter­es­siert verfolgt und kommen­tiert. Dass dabei die Eigeninterpretation nicht zu kurz kommt ist natür­lich selbst­ver­ständ­lich.

So führt das, ich nenne es vorsich­tig mal „links­li­be­rale” Blog „fix [your] master boot record” eine eigene Artikelreihe zum Ende der SPD. Voll beiß­den­dem Sarkasmus kommen­tiert Autor Christian Sickendieck jedes noch so unbdeu­tende Ereignis. Die Präsentation Steinmeier’s Kompetenzteam wird so zum Todesstoß für die SPD umge­deu­tet, ein SPD-Verbot wird wegen der Zensur-Debatte gefor­dert. Kernaussage der unzäh­li­gen Artikel: Die SPD habe spätes­tens seit Schröder den „kleinen Leuten” den Rücken gekehrt, obwohl sie jahr­zehn­te­lang deren Schutzpatron und Bollwerk war. Diese Partei sei nicht mehr wählbar.

Ein ganz anderes, wenn­gleich nicht weniger undif­fe­ren­zier­tes Bild liefert ein Blog, das sich der CDU-Basis zuge­hö­rig fühlt. Auf „CDU-Politik.de” werden bewe­gende Ereignisse regel­mä­ßig aus äußerst rechts­kon­ser­va­ti­ver Sicht betrach­tet. Aus der SPD (samt ihrer Spitze) wird so ein Verein von Sozialisten und Umverteilungsfanatikern, die auf Drängen der Union entstan­dene Netzsperre wird kurzer­hand den Sozialdemokraten zuge­scho­ben. Die Jusos sind nach diesem Weltbild selbst­ver­ständ­lich ein Sammelpunkt von Linksextremisten.

Die beiden vorg­stell­ten Blogs zeigen exem­pla­risch das derzei­tige Mediendillema der SPD an. Enttäuschte Gewerkschafter, Sozialromantiker, 68er und „Willy-Wähler” wenden sich von ihrer Partei ab, die ihnen zu stark nach rechts abdrif­tet. Gleichzeigt werden die Stimmen, die der SPD einen „Linksrutsch” diagnos­ti­zie­ren, nicht ruhiger. Wolfgang Clement wirft der SPD eine Abkehr von wahrer sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Politik vor, die Meinungsspalten in den über­re­gio­na­len Tageszeitungen ächzen vor Kritik an der SPD, die sich in letzter Zeit vorsich­tig wieder einer etwas linke­ren Rhetorik bedient.

Die SPD befin­det sich in einem media­len Teufelskreis. So gut wie jeder ihrer Schritte wird einver­nehm­lich negativ bewer­tet oder besten­falls mitlei­dig kommen­tiert. Dadurch sinkt die Zustimmung, steigt die Ablehnung. Daraus wiederum resul­tiert erneute Abneigung beim nächs­ten SPD-Thema. Dieses Spiel lässt sich seit Monaten, ja fast Jahren, beob­ach­ten. Dazu kommen wöchent­lich neue Horrorumfragen von Forsa und Konsorten. Es gehört nicht viel psycho­lo­gi­sches Verständnis dazu, um zu verste­hen, dass nega­tive Presse nega­ti­ves Image bedeu­tet und nega­ti­ves Image nega­tive Presse bewirkt. Dabei wird es fast schon unbe­deu­tend, ob der betref­fende Journalist die SPD für zu „links” oder zu „rechts” hält, denn in einem sind sich Konservative und Linke, sind sich Oskar Lafontaine und Ronald Pofalla einig: Der Kurs der SPD, egal wohin er denn nun führt, ist falsch.

Die Sozialdemokraten schaf­fen es indes nicht, den Teufelskreis aus nega­ti­ver Berichterstattung und schlech­tem Image in der Bevölkerung zu durch­bre­chen. Man bekommt den Eindruck, sie wollten es garnicht. Nur so lässt sich erklä­ren, dass sich eine Nichtigkeit wie der Diebstahl eines Dienstwagens im Urlaub zu einer „Affäre” auswei­ten konnte, die jetzt, ganz nach Teufelskreis-Manier, für den neuen Umfrage-Tiefstand herhal­ten muss. Der Deutschland-Plan ist seit langem das erste SPD-Pressemanöver, das für posi­tive oder zumin­dest neutrale Berichterstattung gesorgt hat. Lange wird das nicht anhal­ten, jeden­falls nicht, wenn die SPD nicht endlich aus der Defensive kommt und die Stimmung in Zeitungen und Blogs dieses Landes wendet.

Es ist nicht so, dass das derzei­tige Umfragetief das reine Ergebnis einer nega­ti­ven Berichterstattung sei. Dazu ist die deut­sche Presse weder in der Lage noch ist sie gewillt zu einer solchen Aktion. Mindestens so naiv, wie anzu­neh­men, „Springer” leite die öffent­li­che Meinung im Alleingang, ist es jedoch, von einer fairen und unpar­tei­li­chen Medienlandschaft, grade in Zeiten der Wahlen, auszu­ge­hen. Auch im demo­kra­ti­schen Rechtsstaat gibt es eine vierte Gewalt. Und sie lässt zur Zeit kein gutes Blatt an der SPD. Da tröstet es auch nicht, dass es der Linkspartei noch deut­lich schlech­ter geht, denn diese orga­ni­siert — trotz der beispiel­lo­sen Negativkampagne in den deut­schen Medien — bereits Widerstand. Wenn die SPD glaubt, sie hätte die Medien so selbst­ver­ständ­lich hinter sich wie das viel­leicht zu Zeiten des „Medienkanzlers” Schröder war, dann hat sie die Wahl jetzt schon verlo­ren.

Autor: Kalle Kappner

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3 Gedanken zu „Das Medienproblem der SPD“

    1. Er lässt sich immer­hin gerne als liber­tär bezeich­nen. Danke dir trotz­dem für den Hinweis, zeigt nur weiter auf, wie manche Ideologen aus der Richtung ticken.

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