Das Medienproblem der SPD

Betritt man die deutsche politische Blog-Szene, fallen dem geneigten Beobachter einige kuriose, einige interessante und auch völlig abwegige Blogs auf. Es gibt Libertäre, Rechtskonservative, Links-Liberale und vieles mehr zu entdecken. Eins ist jedoch den meisten dieser Blogs gemein: Der Niedergang der SPD wird äußerst interessiert verfolgt und kommentiert. Dass dabei die Eigeninterpretation nicht zu kurz kommt ist natürlich selbstverständlich.

So führt das, ich nenne es vorsichtig mal „linksliberale” Blog „fix [your] master boot record” eine eigene Artikelreihe zum Ende der SPD. Voll beißdendem Sarkasmus kommentiert Autor Christian Sickendieck jedes noch so unbdeutende Ereignis. Die Präsentation Steinmeier’s Kompetenzteam wird so zum Todesstoß für die SPD umgedeutet, ein SPD-Verbot wird wegen der Zensur-Debatte gefordert. Kernaussage der unzähligen Artikel: Die SPD habe spätestens seit Schröder den „kleinen Leuten” den Rücken gekehrt, obwohl sie jahrzehntelang deren Schutzpatron und Bollwerk war. Diese Partei sei nicht mehr wählbar.

Ein ganz anderes, wenngleich nicht weniger undifferenziertes Bild liefert ein Blog, das sich der CDU-Basis zugehörig fühlt. Auf „CDU-Politik.de” werden bewegende Ereignisse regelmäßig aus äußerst rechtskonservativer Sicht betrachtet. Aus der SPD (samt ihrer Spitze) wird so ein Verein von Sozialisten und Umverteilungsfanatikern, die auf Drängen der Union entstandene Netzsperre wird kurzerhand den Sozialdemokraten zugeschoben. Die Jusos sind nach diesem Weltbild selbstverständlich ein Sammelpunkt von Linksextremisten.

Die beiden vorgstellten Blogs zeigen exemplarisch das derzeitige Mediendillema der SPD an. Enttäuschte Gewerkschafter, Sozialromantiker, 68er und „Willy-Wähler” wenden sich von ihrer Partei ab, die ihnen zu stark nach rechts abdriftet. Gleichzeigt werden die Stimmen, die der SPD einen „Linksrutsch” diagnostizieren, nicht ruhiger. Wolfgang Clement wirft der SPD eine Abkehr von wahrer sozialdemokratischer Politik vor, die Meinungsspalten in den überregionalen Tageszeitungen ächzen vor Kritik an der SPD, die sich in letzter Zeit vorsichtig wieder einer etwas linkeren Rhetorik bedient.

Die SPD befindet sich in einem medialen Teufelskreis. So gut wie jeder ihrer Schritte wird einvernehmlich negativ bewertet oder bestenfalls mitleidig kommentiert. Dadurch sinkt die Zustimmung, steigt die Ablehnung. Daraus wiederum resultiert erneute Abneigung beim nächsten SPD-Thema. Dieses Spiel lässt sich seit Monaten, ja fast Jahren, beobachten. Dazu kommen wöchentlich neue Horrorumfragen von Forsa und Konsorten. Es gehört nicht viel psychologisches Verständnis dazu, um zu verstehen, dass negative Presse negatives Image bedeutet und negatives Image negative Presse bewirkt. Dabei wird es fast schon unbedeutend, ob der betreffende Journalist die SPD für zu „links” oder zu „rechts” hält, denn in einem sind sich Konservative und Linke, sind sich Oskar Lafontaine und Ronald Pofalla einig: Der Kurs der SPD, egal wohin er denn nun führt, ist falsch.

Die Sozialdemokraten schaffen es indes nicht, den Teufelskreis aus negativer Berichterstattung und schlechtem Image in der Bevölkerung zu durchbrechen. Man bekommt den Eindruck, sie wollten es garnicht. Nur so lässt sich erklären, dass sich eine Nichtigkeit wie der Diebstahl eines Dienstwagens im Urlaub zu einer „Affäre” ausweiten konnte, die jetzt, ganz nach Teufelskreis-Manier, für den neuen Umfrage-Tiefstand herhalten muss. Der Deutschland-Plan ist seit langem das erste SPD-Pressemanöver, das für positive oder zumindest neutrale Berichterstattung gesorgt hat. Lange wird das nicht anhalten, jedenfalls nicht, wenn die SPD nicht endlich aus der Defensive kommt und die Stimmung in Zeitungen und Blogs dieses Landes wendet.

Es ist nicht so, dass das derzeitige Umfragetief das reine Ergebnis einer negativen Berichterstattung sei. Dazu ist die deutsche Presse weder in der Lage noch ist sie gewillt zu einer solchen Aktion. Mindestens so naiv, wie anzunehmen, „Springer” leite die öffentliche Meinung im Alleingang, ist es jedoch, von einer fairen und unparteilichen Medienlandschaft, grade in Zeiten der Wahlen, auszugehen. Auch im demokratischen Rechtsstaat gibt es eine vierte Gewalt. Und sie lässt zur Zeit kein gutes Blatt an der SPD. Da tröstet es auch nicht, dass es der Linkspartei noch deutlich schlechter geht, denn diese organisiert — trotz der beispiellosen Negativkampagne in den deutschen Medien — bereits Widerstand. Wenn die SPD glaubt, sie hätte die Medien so selbstverständlich hinter sich wie das vielleicht zu Zeiten des „Medienkanzlers” Schröder war, dann hat sie die Wahl jetzt schon verloren.

Tags: Blogosphäre, Medien, Öffentliche Meinung, Wahlkampf