Kommentare zu: Wie FDP und Union die Menschen um gute Arbeitsplätze und eine sichere Energiepolitik betrügen…

Von: Christian Soeder

Christian Soeder — Tue, 04 Aug 2009 18:17:46 +0000

Zumindes nicht sollange wir von einer Planwirtschaft samt dazugehörigen Diktatur verschont bleiben.

Du scheinst keine Kommunalpolitik zu machen, Stichwort Flächennutzungsplan. ;-)

Von: Nick

Nick — Tue, 04 Aug 2009 05:34:48 +0000

@Michel:
ohne jetzt einen Diskurs über Wahrnehmung starten zu wollen– ja, und jetzt– was soll ich dort außer Phrasen lesen, z. B. „paternalistisches Menschenbild”.
Ist das neoliberal oder libertär gemeint?
a) ja, dann paßt mein Kommentar, denn neoliberal gemeint ist es die ewige Litanei von der Freiheit, die der citoyen (=die Bürgerin, der Bürger des Staatswesens) hätte, die durch wirschaftliche und soziale Ungleichheit jedoch in Tyrannei des Marktes umschlägt (wie z. B. die Legende der „Stunde Null”, jede/r hätte mit 40 Mark angefangen), die französische Revolution von 1789 war da schon weiter (liberté, egalité, fraternité) als diese „Schule”, die sich an asozialem Eigennutz nur vom offenen Faschismus überbieten läßt
b) nein, dann paßt aber die Debatte hier schon nicht, denn auch ein staatlicher Nicht-Eingriff ist staatliches Engagement („man” läßt eben der „Freiheit” ihren Lauf), abgesehen von „Individual-” und manchen christlich motivierten AnarchistInnen wird so etwas (absolute Freiheit der Wirtschaft) m. W. nicht vertreten…

Von: Michel

Michel — Mon, 03 Aug 2009 20:15:32 +0000

@Nick: Lies mein Kommentar noch mal.

Von: Nick

Nick — Mon, 03 Aug 2009 20:07:55 +0000

Es ist doch bezeichnend, dass stets gegen den Abschied von der sog. friedlichen Nutzung der Kernenergie, die als Großtechnolgie stets rein „männlich” („boah, ich hab’ den längsten…”), (staatsmonopol-)kapitalistisch und unbeherrschbar war und ist, die „böse Kommunisten”-Karte ausgespielt wird (die Blöderen sagen nur „Atomkraftgegner überwintern bei Dunkelheit mit kaltem Hintern”).
Was jedoch staatliche Einflußnahme mit dem Dirigismus einer Planwirtschaft zu tun haben soll, das möge doch mal jemand erläutern (bitte dabei die Suventionierung der Atomindustrie nicht vergessen)!
Ich halte das für billige Polemik, denn letztendlich wollen Firmeneigner gern Zuschüsse, Steuervorteile aka Subventionen „mitnehmen”, um dann anschließend mithilfe der Millionen/ Milliarden den Firmenstandort ins Ausland zu verlegen.
Das stellt m. E. einen (Dreiecks-)Betrug i. S. v. § 263 I StGB dar–
denn der Firmeneigner täuscht über den Erhalt des Firmenstandorts im Inland (Sicherung der Arbeitsplätze usw. siehe weiter unten)- daraus ergibt sich der Irrtum bei der Regierung, die über das Vermögen der BürgerInnen verfügt, indem sie die Subvention zuläßt, wodurch dem Gemeinwesen (also allen BürgerInnen) ein dreifacher Schaden entsteht: die Subvention ist beim Firmeneigner, es entstehen Steuerausfälle durch die Standortverlegung und die nicht mehr Steuern zahlenden Erwerbslosen und zusätzliche Ausgaben aus den Sozialkassen für die Entlassenen–
also im Normalfall ein Betrug in besonders schwerem Fall, ein Verbrechen, das mit bis zu 10 Jahren Freiheitsentzug geahndet werden kann.
Ups, das Strafrecht kann „die Wirtschaft” nicht bändigen? Oh, doch, mit den entsprechenden Mehrheiten ginge das (Stichwort: Wahl der BundesrichterInnen) und dazu noch ein bißchen mehr Konsequenz in den jeweiligen Exekutiven (z. B. (mehr) spezielle Wirtschafts-Staatsanwälte und Dezernate bei den LKAs) und damit mehr zu tun als lediglich wohl-klingende „Sonntagsreden” zu halten und sich über die „fehlende Moral in der Wirtschaft” folgenlos aufzuregen– eben — wie wir im Norden zu sagen pflegen– „taupacken– nich’ lang snacken” :-)
(sollte jetzt für unsere Tenedenz-Neoliberalen genügend Provokation sein, tsts, „Wirtschaftsführer” als Verbrecher hinzustellen, also nein, das geht ja nun gar nicht…)

Von: Michel

Michel — Mon, 03 Aug 2009 16:47:35 +0000

„Die wichtigste Frage, die für die Zukunft beantwortet und dann politisch gesteuert werden muss, ist eine ganz einfache: Wo sollen die Menschen in Zukunft arbeiten? Welche Jobs sollen in welchen Bereichen entstehen und wie sorgt man dafür, dass es „gute Arbeit“ ist, die entsteht?”

So funktioniert das nicht. Die Politik kann nicht steuern in welchen Bereichen Arbeitsplätze entetehen oder abgebaut werden. Zumindes nicht sollange wir von einer Planwirtschaft samt dazugehörigen Diktatur verschont bleiben. Zu behaupten sie könnte es heist den Menschen Sand in die Augen zu streuen und zeugt m.E. von einem paternalistischen Menschenbild.

Von: Markus Ritter

Markus Ritter — Mon, 03 Aug 2009 14:47:27 +0000

Wir wollen Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz schaffen.

Und wie?

Wenn es darum geht, die Produktion der Solarzellen, Windräder, Biogasanlagen etc. in Deutschland zu halten, bzw. anzusiedeln bringt es nichts, die darin „erzeugte” Energie zu subventionieren, die Subvention bekommt man auch mit z.B. in China hergestellten Panels.

Welche Gesetze soll ein SPD-dominierter Bundestag beschliessen, die einen Biogasanlagenbauer nicht nach Österreich und einen Windkraftanlagenhersteller nicht nach Dänemark gehen lassen?

Das sind nicht nur gute und sichere Arbeitsverhältnisse

Das habe ich auch nicht verstanden. Gerade in einem Bereich, in dem die Ingenieure nicht aus altbekannten Prinzipien noch das letzte Zehntel quetschen, sondern es durchaus noch Quantensprünge in der Forschung gibt, wechseln die führenden Unternehmen schnell.

Von: Rolf

Rolf — Sun, 02 Aug 2009 18:50:12 +0000

Ihnen ist aber schon bewusst, dass die FDP in erneuerbare Energien investieren möchte?
Ich würde Ihnen einen Blick in das aktuelle Parteiprogramm und das am besten bevor sie das nächste Mal Parteien für falsche Inhalte diffarmieren.
Beste Grüße