Familienministerin Ursula von der Leyen, im Internet besser bekannt unter ihrem Spitznamen „Zensursula”, den sie übrigens „patent” findet, hat eine überraschend einfache Erklärung parat, warum die Petition gegen Netzsperren keine Beachtung gefunden hat:
Natürlich nicht, aber wir haben 40 Millionen Internetnutzer in Deutschland. Die zeitlich befristete Petition gegen den Vorschlag ist von rund 134.000 Nutzern unterzeichnet worden. Diese Relation muss man sehen.
Diese Betrachtungsweise führt das Instrument Online-Petitionen, immerhin eingeführt vom Deutschen Bundestag, ad absurdum. Dies offen zuzugeben, das ist schon dreist. Aber es passt zu Ursula von der Leyen, die kein Problem damit hat, zu behaupten, es hätten keine Konzepte zum Elterngeld im Familienministerium existiert.
Christian Soeder schreibt zu Netz- und Medienpolitik, zur Arbeiterbewegung und über taktische Spielchen. Und über alles andere auch...
Dass Frau von Leyen bestenfalls Laien-Politik betreibt, ist bekannt– leider nicht innerhalb der Kreise, die sie zum beliebten Politik-Hascherl machen.
Bei Petitionen sollte nicht nur die pure Anzahl an „votes” zählen, sondern auch Zielrichtung, Sachverstand der Diskutierenden, praktischer Nutzen und die Nähe zu aktuellen Vorhaben in der „Gesetzes-pipeline”.
Dass die OP gegen eines der Paradevorhaben von FVDL auch die oben genannten Kriterien erfüllt, gibt dieser ewig grinsenden Anti-Demokratin keinen Stoff zum Nachdenken– unwillkürlich fühlt „man” sich ans Ende des anderen dt. Staates erinnert, Margot und Erich usw.
Habe mich bisher an einer Online-Petition aktiv beteiligt– zu einem etwas anderen Jedermann-Thema– Telefonwerbung. Daher hier ein kleiner Werbeblock:
gegentelefonterror. wordpress. com
:-)
[…] gut war (“Celler Loch“- “Spudok” – “Punker-Kartei” usw.)- hier nachzulesen. Hm, irgendwie ist es doch erschreckend, mit wieviel Dummheit, Dreistigkeit und Chuzpe […]