Richtungswahl? Nicht so schnell!

Wahlen, insbe­son­dere Bundestagswahlen, sind selbst­ver­ständ­lich immer enorm wichtig. In ihnen wird der poli­ti­sche Kurs des Landes für die nächsten vier Jahre vorge­geben. In einer Wahl haben die Bürger eine Gelegenheit, auszu­drü­cken, ob sie mit der Arbeit der Regierung zufrieden sind und sich mehr davon wünschen, oder aber, ob sie lieber weiter­lesen

Falsches Spiel mit Ulla Schmidt

Seit einigen Tagen ist die Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) scharf in der öffent­li­chen Kritik. Sie hatte in ihren Urlaub einen Dienstwagen mitge­nommen, da sie dort auch dienst­liche Termine absol­vierte. Dieser wurde dort auf höchst krimi­nelle Art und Weise gestohlen (der Fahrer soll sogar betäubt worden sein!) und dadurch wurde die weiter­lesen

Ich bin Sozialdemokrat, kein „Pirat”

Relativ überra­schend haben die selbst­er­nannten „Piraten in der SPD” sich mit dem „Ludwigsburger Dialog für Informationsfreiheit und gegen Internet-Sperren” posi­tio­niert und damit Stellung bezogen. Das ist offenbar nach der klas­si­schen Methode entstanden: ein kleiner Kreis schreibt ein Papier, veröf­fent­licht das und schafft damit Fakten. Das ist ein Verständnis von Demokratie, weiter­lesen

Güldner vs. Internet

Über die Polemik von Matthias Güldner, Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bremischen Bürgerschaft, werden die netz­af­finen Grünen gewaltig fluchen. Ein paar Höhepunkte: „Es gab sie lange vor dem Internet und wird sie leider auch geben, wenn eine andere Kommunikationsmode Einzug gehalten hat.” „Wer sich in ihre Scheinwelt einmi­schen will, wird weiter­lesen

134.000 von 40 Millionen?

Familienministerin Ursula von der Leyen, im Internet besser bekannt unter ihrem Spitznamen „Zensursula”, den sie übrigens „patent” findet, hat eine überra­schend einfache Erklärung parat, warum die Petition gegen Netzsperren keine Beachtung gefunden hat: Natürlich nicht, aber wir haben 40 Millionen Internetnutzer in Deutschland. Die zeit­lich befris­tete Petition gegen den Vorschlag weiter­lesen

Bescheidenheit ist eine Zier

Vor einigen Jahren bekam Wendelin Wiedeking die Führung eines maroden Betriebs übertragen, eines Betrieb, der am Ende war: Porsche. Durch konse­quente Sparpolitik und neuar­tige Fertigungstechniken, abge­schaut vom japa­ni­schen Toyota, wurde Porsche mit der Zeit zum profi­ta­belsten Autobauer der Welt. Wiedeking war das jedoch nicht genug. Es musste mehr sein. So weiter­lesen

Föderalismusreform III: Wider die totale Ökonomisierung

Schon eine Weile habe ich den Gedanken zu diesem Artikel mit mir herum getragen, aber irgendwie nie die Muße gefunden, ihn auch zu verschrift­li­chen. Da sich nun aber mit Garrelt Duin ein Genosse zu Wort gemeldet hat, den ich immer als sehr vernünftig ange­sehen habe, möchte ich mich grund­le­gend zum weiter­lesen