Monthly Archives: Juni 2009

Kurz notiert: Lafontaine und Linkspartei

14. Juni 2009
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Als Ergänzung zum anderen Eintrag, der den Dietmar Bartsch’schen Geistesblitz thematisierte, nun noch der Verweis auf einen aktuellen Artikel in der ZEIT, dem ich mich anschließen möchte: Politik wird auf peinliche Weise dekonstruiert. Wegschauen, weghören möchte man. Was aber die Lafontainesche Variante angeht, muss man hinzufügen: Sie unterscheidet sich mittlerweile nicht mehr von Verschwörungsformeln und Feindbildern, die ebenso gut von rechtsaußen kommen könnten. Von welcher Seite aus Ressentiments gegen die »etablierte Politik« geschürt werden, ist aber herzlich egal. Lafontaine bewegt sich ins vordemokratische Abseits – Sprache drückt Denken aus. Höchste Zeit wurde es, die Notbremse zu ziehen. Und sei es aus Gründen der Selbstachtung. Es ist wahr: so lange Oskar Lafantaine in der sogenannten Linkspartei etwas zu sagen hat, so lange kann es keine Koalition mit der SPD geben....

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Was ist ein Parteitag?

14. Juni 2009
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Eine überaus schöne Definition dieser Frage liefert Lars Castellucci, den ich persönlich sehr schätze und für den ich deshalb Bundestagswahlkampf mache: Parteitag ist doch viel mehr: Kristallisationspunkt für Programme, Meilenstein in Kampagnenplanungen, Ort der Selbstvergewisserung, Schauplatz innerparteilicher Demokratie, manches Mal ein historisch einschneidender Moment und ja – auch eine Art Familientreffen. Dieses Mal war es tatsächlich von allem ein bisschen. Wie einschneidend müssen die Historiker irgendwann später einmal bewerten. Ansonsten lässt sich heute schon sagen: Alles erfüllt – vom einstimmig verabschiedeten Regierungsprogramm bis zum Familientreffen beim Vorwärts-Presseabend am Samstag. Und die Rede von Frank-Walter Steinmeier war auch noch klasse.

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Tobias Mann über Guttenberg, Erwin Pelzig über Schäuble

14. Juni 2009
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Leider fehlt am Ende ein Stück, aber zum Verschweigen ist es zu lustig. (Irgendwo im Netz gesehen und den Link verloren. Wird wenn möglich nachgetragen!)

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Wir kämpfen um jeden Abgeordneten!

14. Juni 2009
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Ja, wir sind mit dem Initiativantrag gegen die Netzsperre auf dem Parteitag gescheitert. Dabei sah es zuerst ganz gut aus. Denn so ein Antrag benötigt natürlich genügend Unterschriften von Delegierten aus verschiedenen Landesverbänden. Die Unterschriften kamen zusammen und so hätte man vielleicht auch auf Zustimmung für den Antrag hoffen können.

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Heute ist ein neuer Sonntag”

14. Juni 2009
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Europawahl-Debakel, kurz und knapp zusammengefasst von Frank-Walter Steinmeier: Der letzte Sonntag war kein guter Tag für uns! Das war Mist! Mich ärgert es wie Euch! Die Rede von Frank-Walter Steinmeier ist lesenswert. Es war wichtig für die SPD, dass das Regierungsprogramm ohne Gegenstimmen verabschiedet wurde.

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Wir sind dabei

re:publica 12

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