Nachwehen vom Buko…

Neben all den inhalt­li­chen Auseinandersetzungen und tollen Beschlüssen, blieben wohl auch jedem Delegierten des Juso-Bundeskongress die „Aktionen” von verschie­denen Strömungen und Landesverbänden in Erinnerung.

Vom Hissen der Deutschlandflagge, Kurt-Gesängen beim Einmarsch von Franz Müntefering, Hamburg Eimsbüttel — Zweitstimme SPD, T-Shirts mit der Aufschrift „Realistisch Maskuliner Richtungsverband”  etc. war alles dabei.

Auch, wenn ich für die ein oder andere Aktion gewisse Sympathien habe, da ich den Unmut nach­voll­ziehen kann, ist es mir wichtig zu betonen, dass ich diese Art von Auseinandersetzung prin­zi­piell nicht gut finde.

Offensichtlich wurde aber wieder einmal wie tief der Graben zwischen gewissen Strömungen auf Bundesebene ist und dass dabei jedes Mittel zur Auseinandersetzung Recht ist.

Wirklich getroffen hat mich dann aber ein Ausspruch eines Delegierten bei der offi­zi­ellen Buko-Party. Er meinte mir mitteilen zu müssen, dass er von eher links­ge­rich­teten Jusos über­haupt nichts hält und dann O-Ton:  „Die sollen alle austreten. Und wenn die dann endlich alle weg sind, dann können wir endlich wieder rich­tige Politik machen und müssen uns nicht mit diesen Bazillen rumschlagen.”

Dies hat mich so sehr getroffen, dass ich ihm nicht nur sofort die Meinung sagte, sondern auch heute noch daran zurück denke.

Dieser junge Mann hat offen­sicht­lich eines vergessen:

Wir alle sind Menschen, die sich der Sozialdemokratie verschrieben haben und für eine starke SPD kämpfen.

Vielleicht haben wir manchmal unter­schied­liche Meinungen, aber wir sind alles Menschen, die für diese Partei einstehen, der Partei ein Gesicht geben und tagtäg­lich für die SPD kämpfen.

Wir alle sind Menschen, die sich unseren Grundwerten verbunden fühlen und persön­lich viel einsetzen, um Arbeit im Sinne der SPD leisten.

Und wir werden alle zusammen in diesem Wahlkampf kämpfen, um Schwarz-Gelb zu verhin­dern und eine starke SPD im Bundestag zu haben.

Ich finde, Kritik ist das eine, aber jemandem das Existenzrecht inner­halb der Partei abzu­spre­chen, ist etwas völlig anderes.Persönlich würde ich das nie tun. Ich schätze jede geleis­tete Arbeit für die Sozialdemokratie. Jeder in dieser Partei ist wertvoll.

Deshalb bitte ich euch um eines: Bitte lasst uns gemeinsam an einer anderen Kultur arbeiten, damit folgende Juso-Generationen anders sozia­li­siert werden. Damit sie nicht nur wissen, was unser Grundwerte sind, sondern auch was sie bedeuten und wie man sie lebt.

11 Kommentare zu “Nachwehen vom Buko…

  1. Sicherlich stehen wir alle auf den Füßen der Sozialdemokratie und vertreten ihre Werte. Ich stimme auch überein, dass für die Partei jede Person wichtig ist. Und das gilt natür­lich für jeden Flügel inner­halb der Jusos.

    Einige Jusos müssen sich aber die Frage gefallen lassen, ob sie mit der Klassenkampfrhetorik nicht ein, zwei Parteien weiter links besser aufge­hoben sind. Jusos müssen nicht zwangs­läufig radi­ka­lere Positionen als die Mutterpartei vertreten, nur weil man eben linker sein will. Als Konsequenz aus der „Zwangsmitgliedschaft” bei den Jusos, müssen auch die konser­va­ti­veren, prag­ma­ti­scheren Sozialdemokraten unter 35 Jahren vertreten sein — ohne das man sie als neoli­beral beschimpft, weil sie andere Positionen — meist jene der gemein­samen Partei! — vertreten.

    Grundsätzlich kann ich aber den Unmut über den Kleinkrieg verstehen, der durchaus viel mit persön­li­chen Beziehung zu tun hat.

  2. Nadim, du weisst, ich schätze dich wirk­lich sehr, aber du begehst gerade den glei­chen Fehler.

    Wieso soll sich IRGENDJEMAND in dieser Partei das Recht hinaus nehmen, beur­teilen zu können, wer viel­leicht in einer anderen Partei oder so besser aufge­hoben wäre?

    Vor allem dann, wenn sich jede einzelne Person ja der Sozialdemokratie verschrieben hat?

    • Nein, das war mir nicht bewusst. Ich nehm’s mal als Kompliment. ;)

      In welcher Partei man sich wohl­fühlt ist natür­lich eine eigene, höchst­per­sön­liche Entscheidung. Wenn man aber laufend gegen die eigene Partei wettert, dann sollte man sich das über­legen. Mehr wollte ich gar nicht sagen.

  3. Der Artikel spricht ein wich­tiges Thema an – den Umgang mit unter­schied­li­chen Meinungen inner­halb einer Partei wie der SPD. Von jungen Leuten in der Partei wird es nicht immer gerne gehört, weil die Identifikation mit dem Berufsbild teil­weise schwer fällt — aber die SPD ist als Arbeiterpartei geschaffen worden! Schutzmacht der „kleinen Leute“ zu sein ist die Grundlage für alles, was der SPD Sinn gibt und nur so kann sie gesell­schaft­liche Mehrheiten erreichen.

    Sicher darf es, ja muss es mehrere Strömungen in unserer Partei geben – aller­dings bedarf es dabei wirk­lich „gemein­samer“ Grundwerte. Dazu gehört m.E. auch das klare Bekenntnis, zuvor­derst poli­ti­scher Interessensvertreter der Arbeitnehmer und sozial schwä­cheren Menschen zu sein. Es gibt aller­dings Leute, die man sich als soziale Partei schlicht nicht „leisten“ kann – Leute wie etwa die Hamburger Johannes Kahrs und Danial Ilkhanipour. Solche Leute betrachte ich nicht mehr als „Genossen“, da sie weder von der poli­ti­schen Vorstellung noch von der Art ihres Verhaltens her (man denke da an den „Abwahlvorgang“ um Niels Annen) ins Spektrum hinein­passen. Mithin halte ich die geschil­derten Aktionen der Jusos beim BuKo 2009 zumin­dest teil­weise durchaus für positiv. Ich würde in Hamburg-Eimsbüttel auch niemanden raten wollen, die Erststimme Ilkhanipour zu geben. Ebenso ist es doch richtig, dass die Jusos-RLP gegen den Mann protes­tieren, der nicht nur Kurt Beck (mit) abge­sägt hat, sondern in Person so etwas wie der „Totengräber“ der erfolg­rei­chen Sozialdemokratie von 1998 ist.

    Noch beim Juso-BuKo 2008 hatte übri­gens die Delegierte Isabel Steinweg in einem Wortbeitrag zumin­dest mittelbar den Austritt partei­linker Juso-Mitglieder aus der SPD gefor­dert. Insofern ist der von Luisa im Artikel geschil­derte Vorfall nicht­mals ein Beispiel der höchsten Kategorie dessen gewesen, was man sich als Parteilinker von einigen daher­ge­lau­fenen Neoliberalen seit dem Abschied Oskar Lafontains immer wieder anhören muss…

  4. Ist ja inter­es­sant hier prallen scheinbar genau diese beiden Strömungen aufeinander ;-).

    Ich fand diese persön­li­chen Provokationen auf dem Buko ebenso wenig ange­bracht wie Luisa — auch wenn ich inhalt­lich Sympathien für manche Aktion habe.

    Wir haben uns alle der Sozialdemokratie verschrieben. Klar ist auch, dass es in einer großen Partei wie der SPD immer unter­schied­liche Meinungen geben wird. Am Ende steht aber immer eine Entscheidung, die von der Führungsspitze getragen wird. Leider sehe ich ein tech­ni­sches Problem bei der Auswahl dieser Führungsspitze. Der Bundesparteitag ist zum großen Teil mit Mandatsträgern (MdB, MdL, MdEP usw.) besetzt. Er reprä­sen­tiert als leider nicht unbe­dingt die Meinung der Basis. Man sollte da ernst­haft mal drüber nach­denken, ob man das nicht irgendwie ändern kann. Vielleicht hätte so die eine oder andere Fehlentscheidung der SPD vermieden werden können — aber hinterher ist man immer schlauer.

    Um zu erkennen welche Grundsätze die Sozialdemokratie ausma­chen, sollte man mal das Grundsatzprogramm lesen. Wer trotzdem sagt die SPD hätte mit Demokratischen Sozialismus nichts zu tun und die GenossInnen, die dafür eintreten sollen lieber zur Linkspartei gehen, muss selbst über­legen, ob er hier richtig ist. Die Entscheidung darüber bleibt natür­lich jedem/jeder selbst über­lassen. Vorausgesetzt die Satzung bleibt gewahrt (Stichwort z. B.: Unvereinbarkeit von anderen Mitgliedschaften).

    Aber zurück zum Buko: Ich fand den Buko was die Inhalte und die Wahlergebnisse (auch wenn man das im Sinne der Harmonie besser hätte regeln können) betrifft, doch sehr zufrie­den­stel­lend. Der/die eine oder andere sollte sich nur mal über­legen, wie man mit GenossInnen persön­lich umgeht.

    • Es geht m.E. gar nicht um den Begriff des demo­kra­ti­schen Sozialismus. Es gibt zwar Sozialdemokraten die mit dem Begriff der Sozialen Demokratie mehr anfangen können, aber der demo­kra­ti­sche Sozialismus im Grundsatzprogramm ist sicher­lich nicht der Kritikpunkt.

      Kritisch wird es, wenn man sich anschaut, was da vom Bundesvorstand der Jusos im letzten Jahr vorge­legt wurde (63 Thesen) und was da an Inhalten in Interviews rüber­ge­bracht wird. Das ist mir persön­lich zu viel Klassenkampf und die dazu­ge­hö­rige Rhetorik. Und das muss man auch kriti­sieren können, ohne gleich als neoli­beral bezeichnet zu werden.

      Auch muss ich als Juso nicht per se für eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei sein. Und ich darf auch meinen Unmut über das Anbandeln von Franziska mit der Linkspartei äußern.

      Wo ist das Problem?

      • Das mit dem Demokratischen Sozialismus war nur ein Beispiel, weil dieser Begriff auch für Flügelkämpfe steht ;-).

        Wir können gerne auf das Thesenpapier eingehen. Allerdings ist es sehr mühsam über ein Gesamtwerk zur spre­chen. Am besten wäre du greifst dir einige konkrete Beispiele aus dem Thesenpapier heraus, anhand denen wir disku­tieren können.

        Als Juso muss man grund­sätz­lich erstmal gar nichts ;-). Das macht uns schließ­lich auch aus. Ich begleite die Debatte um eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei zwar auch kritisch, aber nicht kriti­scher als die Zusammenarbeit mit anderen Parteien (z. B. FDP, Union usw.). Meiner Meinung nach muss man sehen, wo die Gemeinsamkeiten liegen und dann entscheiden. Wir fallen momentan teil­weise auf die Rote Socken-Kampagne der so genannten „bürger­li­chen” (diese Bezeichnung halte ich im übrigen für anma­ßend) herein. Es ist sicher vieles schlimmes in der DDR passiert — fakt ist aber auch, dass sich die FDP gleich zwei ehema­lige Blockparteien einver­leibt hat. Bei der Union sieht es da nicht viel anders aus. Man muss sich eben anschauen, mit wem man da zusam­men­ar­beitet und für was er/sie steht. Fakt ist mit der Linkspartei haben wir wesent­lich mehr inhalt­liche Gemeinsamkeiten als mit der FDP.

        • Ja, die Linkspartei hat Über­ein­stim­mungen mit der SPD. Aber sie hat auch gefähr­liche Positionen, die ich nicht mittragen kann. Ich denke da insbe­son­dere an die Außenpolitik und die verant­wor­tungs­lose Wirtschaftspolitik, die alles verspre­chen möchte.

          Wir reden über einen Mindestlohn und sagen, dass wir einen Richtwert von 7,5 EUR anpeilen. Die Linkspartei macht die Höhe zum Wahlkampfmittel — das geht nicht. Die Höhe muss vertretbar bleiben und sie darf nicht Spielball im Wahlkampf werden.

          Ich sehe auch einige Über­ein­stim­mungen mit der FDP und kann mir das auch durchaus vorstellen. Das einzige Hindernis ist derzeit die Führungsspitze um Westerwelle, aber inhalt­lich gibt es da genug Über­schnei­dungen bei der Gesellschafts– und Rechtspolitik und auch inzwi­schen immer weniger Berührungsängste in der Bildungspolitik.

          Wohin wir mit einer CDU in der Koalition in diesen Bereichen steuern, sehen wir ja gerade.

          Teile aber deine Kritik an dem Begriff des bürger­li­chen Lagers und sehe auch, dass wir uns da zu sehr von der Konkurrenz bei dem Thema in die Ecke drängen lassen. Die CDU spielt da ein doppeltes Spiel: Im Osten ist eine Koalition der CDU und der Linkspartei ja Alltag in etli­chen Kommunen. Kalle hat dazu in unserem Blog bereits darauf hingewiesen.

          Diskussion über die einzelnen Thesen an dieser Stelle ist wohl tatsäch­lich etwas schwer. Möchte daher einen anderen Punkt aufgreifen: Franziska diktiert in den letzten Monaten immer öfter der Presse in das Notizblöckchen, dass sie sich eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei vorstellen kann und sagt dann im glei­chen Atemzug, dass es uns an Glaubwürdigkeit mangelt. Das ist sicher­lich so. Aber es wird nicht besser, wenn sie — entgegen der Position, dass wir eine rot-rot-grüne Koalition (rich­ti­ger­weise) für 2009 bis 2013 ausschließen — genau dieses fordert und sich in bekannten Berliner Restaurants mit bekannten Linksparteimitgliedern trifft.

  5. Kann dem gesagten aus dem Artikel nur voll und ganz zustimmen. Allerdings muss ich auch sagen, dass mich die Aussage des einen Genossens, der vom Rednerpult aus ins Mikrofon brüllte, er sei Sozialist und dies sei hier eine Versammlung von Sozialisten und nicht Sozialdemokraten, doch sehr erschreckt und ich habe mich ernst­haft gefragt, ob ich mich wirk­lich auf der (für mich) rich­tigen Veranstaltung befinde.

    Ja, Jusos steht für Jung– Sozialisten in der SPD aber eben IN der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Wie kann dann die Bezeichnung „Sozialdemokrat” zu so einem geäch­teten und in so agressiv-vehementer Art und Weise verab­scheuter Begriff werden?

    Ich wäre in der Politik (und der Demokratie) wirk­lich falsch, wenn ich die Auseinandersetzung mit Menschen und anderen Meinungen scheuen würde. Im Gegenteil: Ich finde es gut, dass es in unserer Partei unter­schied­liche Ausrichtungen gibt und ich glaube daran, dass dies uns zu einer besseren Partei macht, auch wenn es gele­gent­lich den Anschein erweckt, als würde wir mehr auf uns selbst losgehen als auf den poli­ti­schen Gegner. Aber durch diese unter­schied­li­chen Ausrichtungen sind wir gezwungen Probleme von unter­schied­li­chen Seiten zu betrachten und Kompromisse einzugehen.

  6. Schnittmengen in der Gesellschafts– und Rechtspolitik sind durchaus vorhanden. Die gibt es aber mit den Grünen und der Linkspartei ebenso. Dafür ist die FDP-Wirtschaftspolitik (und die ist in der aktu­ellen Situation beson­ders wichtig) ist nahzu völlig konträr.

    Ich teile deine Kritik was die Positionen der Linkspartei in der Außenpolitik angeht. Ich bin ein über­zeugter Europäer und teile diese teils anti-europäische Haltung der Linkspartei kein biss­chen. Das hält mich aller­dings nicht davon ab auf die vielen Gemeinsamkeiten zu blicken. Am Ende muss man verhan­deln und sehen wo die besseren Kompromisse entstehen. Scheuklappen werden und in dieser Debatte aber nicht weiter bringen. Man muss auch mit der Linkspartei reden. Wenn dann am Ende fest­steht: Man konnte keine trag­baren Kompromisse finden, dann ist das eben so.

    Ich finde Koalitionsaussagen deshalb auch grund­sätz­liche falsch. Das Glaubwüridgkeitsproblem der SPD entsteht unter anderem auch dadurch, dass wir zwar sagen was wir wollen, aber viele Leute wissen mit Partnern wie der Union oder der FDP wird das nicht möglich sein. Die Jusos zeichnen sich vor allem dadruch aus, dass sie auch mal unbe­queme Dinge anspre­chen können. Dieses Gut sollten wir uns auch im Bezug auf das Thema Linkspartei erhalten.

  7. Es bleibt fest­zu­stellen, dass die Basis der SPD wesent­lich linker ist als der „Überbau”. Das ist so, und das macht der Partei auch nicht unwe­sent­lich Probleme.
    Ich halte über­haupt nichts von denje­nigen Jusos, die, ange­passt an die Vorgaben der Parteispitze, willenlos im Parteiapperat nach oben streben. Und das sind nunmal in fast allen Fällen „rechte Genossen”, wobei das relativ zu sehen ist. Ich möchte mir von denen niemals sagen lassen, dass ich doch lieber zur Linkspartei gehen soll.
    Ich möchte auch nicht, dass die SPD sich als bürger­liche Partei, im Sinne des bürger­li­chen Lagers (wie unsinnig dieser Begriff auch sein mag), begreift. Denn dann verliert sie ihre Existenzberechtigung. Ich habe hier schon in einem Artikel darauf hinge­wiesen, dass Deutschland keine zweite mittige Volkspartei braucht. Dafür haben wir schon die CDU.
    In der SPD ist Platz für alle, die das Ziel anstreben, dieses Land sozial gerecht zu gestalten. Der eine begnügt sich mit Chancengerechtigkeit (von der wir unend­lich weit entfernt sind), die anderen wollen mehr Gleichheit im Ergebnis — beides legi­time Ziele.
    In diesem Zusammenhang halte ich es auch für unan­ge­bracht, pauschaul „Seeheimer Kreis” und einige Netzwerker als neoli­beral zu bezeichnen oder ihren Ausschluß zu fordern. Ich glaube nur, dass diese Kreise zur Zeit zu domi­nant sind. Die SPD würde sicher an Stärke gewinnen, wenn das Gleichgewicht zwischen den Flügeln herge­stellt wäre — das würde einen leichten Linksrutsch bedeu­teten (den man auf keinen Fall so nennen darf — die Presse stürzt sich auf diesen Begriff!)