Kommentare zu: Meckern ja, aber austreten nicht.

Von: markusnagler

markusnagler — Fri, 19 Jun 2009 12:13:30 +0000

Ich würde es nicht als „Flinte ins Korn werfen” bezeichnen, wenn man eine Partei verlässt, deren Fraktion praktisch geschlossen für etwas stimmt, was den eigenen Überzeugungen zutiefst zuwider ist. Ich halte das für ein gesundes Maß an Realismus.
Es gibt so viele Möglichkeiten sich politisch zu engagieren, in anderen Parteien, in Bürgerinitiativen oder im privaten Umfeld. Der Versuch eine Partei, die sich seit der Vorratsdatenspeicherung keinen Millimeter bewegt hat, von innen — gegen den Willen fast aller Abgeordneter — zu verändern ist dagegen Zeit– und Kraftverschwendung. Die SPD von innen zu verändern wird 20 Jahre dauern und massiven Streit und massiven Mitteleinsatz erfordern, vor allem wenn es konkret darum geht, unbelehrbare Abgeordnete durch Spenden und Wahlkampf für aufzubauende Herausforderer zu ersetzen. „Die SPD” wird schneller umschwenken, wenn ihr die Leute davon und zu den Grünen, Gelben und den Piraten laufen und wenn sich das im Wahlergebnis bemerkbar macht.

Von: Dieter Mergelkuhl

Dieter Mergelkuhl — Thu, 18 Jun 2009 22:07:01 +0000

Hiermit erkläre ich mich Solidarisch mit den Iranern die für Wahl — Lüge kämpfen.
Haltet Durch wir denken an Euch.

Von: hannomann

hannomann — Thu, 18 Jun 2009 21:30:25 +0000

Ich war bisher nie politisch, bin auch in keiner Partei. Ich habe bisher immer SPD gewählt. Seit der Europawahl jedoch nicht mehr. Ich hätte mir gewünscht, dass Dinge wie das CCS-Gesetz und die Internetzensur nicht einfach so — von der SPD unterstützt — gegen den massiven Widerstand der Bürger durchgewunken werden soll. Und dann auch noch in so einer Eile.

Ein Schelm der böses dabei denkt, schon klar.

Bisher habe ich immer taktisch gewählt. SPD ist immer noch besser als CDU, dachte ich mir. Von heute ab wähl ich die Partei, die meine Interessen vertritt, egal ob sie Chancen hat in die Regierung zu kommen.

Von: Christian Soeder

Christian Soeder — Thu, 18 Jun 2009 21:28:01 +0000

Meine Rede. Die Union war einfach clever. Sehr ärgerlich.

Von: Thomas Strobl

Thomas Strobl — Thu, 18 Jun 2009 20:57:34 +0000

Austreten bringt in diesem Fall überhaupt nichts, außer man wendet sich von der Politik generell ab. Denn genauso funktioniert Politik halt nun mal: Irgendein Thema wird besetzt, und mit einer Konnotation versehen, gegen die man unmöglich anstinken kann. In dem Moment, als von der Leyen/Schäuble auf „Kinderpornografie” verfielen, war die Sache gegessen — oder traut sich jemand im Ernst gegen ein Gesetz „gegen Kinderpornografie” aufzutreten, und damit — zumindest in der schlichten Politik-Rhetorik — gleichsam „für” Kinderpornografie zu sein? Na eben.

Die CDU hat Euch über den Tisch gezogen; dieses Mal — better luck next time.

Wenn die SPD smart ist (woran ich leider zunehmend zweifle), dann lernt sie aus der Geschichte, sucht sich nach selbem Muster „ihre” Themen, und dreht den Spieß um. Derartige Themen sollten sich leicht finden lassen; zwar nicht im jüngsten Wahlprogramm, aber mit ein bisschen guten Willen…

Von: Oliver Fink

Oliver Fink — Thu, 18 Jun 2009 17:17:58 +0000

„… mit 18 trittst du in die SPD ein und dann stirbt man, …” Wenn ich mit 18 in die SPD eingetreten wäre, wäre ich auch gestorben. ;-)

Im Ernst: 1982 sind viele Mitglieder aus der FDP ausgetreten, weil sie sich in zentralen Punkten nicht mehr mit der Partei in Übereinstimmung befanden. Das ist verständlich gewesen. Ebenso haben sich mit Sicherheit mit den Bundeswehreinsätzen im Kosovo einige Grüne von ihrer Partei abgewendet.

Genauso ist es verständlich, wenn sich jetzt diejenigen von der SPD abwenden, die weiterhin gegen eine obrigkeitsstaatliche Nachtwächterstaatsform streiten, für die rechtsstaatliche Prinzipien weiterhin Grundlage ihrer Gesellschaftssicht sind.

Kurz: Man wird sich nie mit allen Positionen seiner Partei in voller Übereinstimmung befinden können. Wenn man es in wesentlichen Punkten nicht mehr tut und die Mitstreiter der eigenen Sicht auf dem entsprechenden Parteitag per Geschäftsordnung mundtot gemacht werden, dann wäre auch für mich der Zeitpunkt gekommen, dahin zu gehen, wo ich willkommen bin.

Von: baldex_spd

baldex_spd — Thu, 18 Jun 2009 16:30:05 +0000

Natürlich muss jeder Demokrat nun aus der SPD austreten. Mein Austrittsbrief ist bereits geschrieben und ich warte den Tag noch ab, ob ich diesen abschicke.

Immerhin geht es um unsere Freiheit und unseren Rechtsstaat. Es wurden über ein halbes Jahr hinweg alle Hebel in Bewegung gesetzt, um dieses Gesetz in der SPD zu stoppen. Es hat einfach schlichtweg niemanden interessiert.

Dieses jämmerliche Festklammern an eine Organisation ist unendlich albern. Wenn ihr meint, ihr könntet etwas daran aus der SPD heraus ändern, dann irrt ihr euch. Nur Schmerz (also Wahlniederlagen und Austritte noch und nöcher) kann die SPD vielleicht kurieren. Mit Durchhalteparolen zum jetzigen Zeitpunkt schwächt ihr die Sache und riskiert unsere Demokratie.

Von: Furchtbar

Furchtbar — Thu, 18 Jun 2009 14:08:12 +0000

Das sehe ich anders. Man muss nicht wegen jedem Kram an Austritt denken, aber wenn es um Gewaltenteilung und Grundgesetz geht, ist es beinahe moralische Verpflichtung, auszutreten, wenn diesen Werten weniger Beachtung geschenkt wird, als den Schlagzeilen der Springer Presse.

Von: Angelika Dorsch

Angelika Dorsch — Thu, 18 Jun 2009 14:04:33 +0000

Im großen Ganzen richtig, außer der Punkt mit 18 rein nie wieder raus…ich bin das erste Mal mit Anfang 20 raus und erst mit fast 40 wieder rein. Die 20 Jahre dazwischen haben mich gelehrt: Willst du das in deinem Sinne entschieden wird, werde Entscheider…wegducken hilft nichts, handeln ändert etwas. Das dabei nicht alles immer glatt läuft, gehört dazu und jeder muss dann für sich entscheiden ob er dran wachsen oder flüchten will. Hab ich jetzt das Phrasenschwein ersteigert? ;o}

Von: Thomas

Thomas — Thu, 18 Jun 2009 13:58:51 +0000

Ganz einfach: Love, leave it or change it — da bin ich eindeutig für letzteres!