„Heute ist ein neuer Sonntag”

Europawahl-Debakel, kurz und knapp zusammengefasst von Frank-Walter Steinmeier:

Der letzte Sonntag war kein guter Tag für uns! Das war Mist! Mich ärgert es wie Euch!

Die Rede von Frank-Walter Steinmeier ist lesenswert. Es war wichtig für die SPD, dass das Regierungsprogramm ohne Gegenstimmen verabschiedet wurde.

Die Kritik, dass auf dem Parteitag zu wenig diskutiert wurde, geht völlig fehl: das Hamburger Programm, das Grundsatzprogramm der SPD, wurde umfangreich beraten — und ist natürlich Grundlage für dieses Regierungsprogramm. Zudem: der Parteivorstand und die Antragskommission sind demokratisch gewählte Gremien. Ich für meinen Teil vertraue diesen gewählten Parteifunktionären — bei den Grünen hingegen muss wohl alles die Basis entscheiden, aber zu ihren Spitzenkräften hatten die Grünen schon immer ein ambivalentes Verhältnis. (Das Gegenteil ist in der CDU zu finden: dort herrscht eine Obrigkeitsgläubigkeit vor, das ist nicht zu beschreiben.) Basisdemokratie ist eine gute Sache, man kann es aber auch übertreiben: schließlich haben wir in Deutschland keine Räterepublik, sondern eine repräsentative Demokratie. Und damit sind wir gut gefahren.

Wie auch immer.

Jetzt können wir frisch und mutig an die Arbeit gehen und für unser Programm und unsere SPD werben: aus dem Haus, zu den Menschen — unser Programm ist gut, unser Kanzlerkandidat erst recht! Wenn wir es den Menschen nicht sagen, sagt es ihnen niemand. Im September muss klar sein: beide Stimmen für Steinmeier und eine starke SPD!