„Heute ist ein neuer Sonntag”

Europawahl-Debakel, kurz und knapp zusam­men­ge­fasst von Frank-Walter Steinmeier:

Der letzte Sonntag war kein guter Tag für uns! Das war Mist! Mich ärgert es wie Euch!

Die Rede von Frank-Walter Steinmeier ist lesens­wert. Es war wichtig für die SPD, dass das Regierungsprogramm ohne Gegenstimmen verab­schie­det wurde.

Die Kritik, dass auf dem Parteitag zu wenig disku­tiert wurde, geht völlig fehl: das Hamburger Programm, das Grundsatzprogramm der SPD, wurde umfang­reich beraten — und ist natür­lich Grundlage für dieses Regierungsprogramm. Zudem: der Parteivorstand und die Antragskommission sind demo­kra­tisch gewählte Gremien. Ich für meinen Teil vertraue diesen gewähl­ten Parteifunktionären — bei den Grünen hinge­gen muss wohl alles die Basis entschei­den, aber zu ihren Spitzenkräften hatten die Grünen schon immer ein ambi­va­len­tes Verhältnis. (Das Gegenteil ist in der CDU zu finden: dort herrscht eine Obrigkeitsgläubigkeit vor, das ist nicht zu beschrei­ben.) Basisdemokratie ist eine gute Sache, man kann es aber auch über­trei­ben: schließ­lich haben wir in Deutschland keine Räterepublik, sondern eine reprä­sen­ta­tive Demokratie. Und damit sind wir gut gefah­ren.

Wie auch immer.

Jetzt können wir frisch und mutig an die Arbeit gehen und für unser Programm und unsere SPD werben: aus dem Haus, zu den Menschen — unser Programm ist gut, unser Kanzlerkandidat erst recht! Wenn wir es den Menschen nicht sagen, sagt es ihnen niemand. Im September muss klar sein: beide Stimmen für Steinmeier und eine starke SPD!

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

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