Kommentare zu: Die Zukunft der Sozialdemokratie

Von: Neuausrichtung der SPD « Rot steht uns gut

Neuausrichtung der SPD « Rot steht uns gut — Fri, 09 Oct 2009 10:05:17 +0000

[…] für eine Umgestaltung der Hartz IV-Regelung und der Rentenpolitik steht. Damit scheint sich eine alte These von mir zu […]

Von: markusnagler

markusnagler — Tue, 23 Jun 2009 11:59:43 +0000

@ F. Schmidt-Hullmann
Wunderschöner Beitrag und ich schäme mich ein wenig dafür, auf den unwesentlichsten Aspekt einzugehen, aber: „das urdeutsche Parteisoldatentum in der SPD” ist von außen tatsächlich sehr abschreckend. Das erste, was SPDler über ihre Partei erzählen ist meist nichts inhaltliches, sondern wie lange sie/ihre Familie schon dabei sind. Laufend gibt es Ehrungen, aber nicht für die, die sich beim letzten Wahlkampf den Arsch aufgerissen haben, sondern für die, die das beste Sitzfleisch haben. Das setzt sich bei der Kandidatenaufstellung fort: es reicht im Zweifelsfall lange genug in der Gewerkschaft gewesen zu sein, unabhängig davon, ob der Kandidat inhaltlich oder zumindest in seinem Auftreten überzeugt.
Nach vorne, progressiv orientierte Parteien sehen anders aus.

Von: F. Schmidt-Hullmann

F. Schmidt-Hullmann — Tue, 23 Jun 2009 09:53:09 +0000

Der Niedergang der SPD hat viele Ursachen.
Eines der Hauptprobleme der SPD ist, dass sie von der großen Mehrheit der Bevölkerung seit den Schröder’schen Reformen (Stichworte: Hartz4, Förderung des Niedriglohnsektors durch Leiharbeit, Rente mit 67, Gesundheitsreformen auf dem Rücken der Versicherten, steuerliche Entlastung der Reichen) nicht mehr als authentische Vertreterin des sozialen Gedankens in unserer Gesellschaft wahrgenommen wird.
Der soziale Gedanke und der Wunsch nach mehr sozialer Gerechtigkeit aber sind in Deutschland bis in Teile des Bürgertums hinein nach wie vor tief verwurzelt, das zeigen alle Umfragen. Trotz 30 Jahren neoliberaler Dauerpropaganda misstrauen sie nach wie vor instinktiv den zentralen Botschaften der Unternehmer und ihrer Sprachrohre. Das schließt nicht aus, dass zunächst einzelnen, in den Medien gepushten Botschaften (z.B. Lohnnebenkosten sind zu hoch) vorübergehend und unreflektiert zugestimmt wird; werden diese Botschaften dann aber in praktische Politik umgesetzt und wird ihre eigentliche Bedeutung damit konkret erfahrbar, werden sie abgelehnt. Die SPD hat diesen Mechanismus bis heute nicht begriffen. Sie verwechselt mehrheitlichen Medientenor mit mehrheitlichem Fühlen der Bevölkerung. Dabei hat die SPD die 98er-Wahl nur deshalb gewonnen, weil sich die Mehrheit der Menschen von ihr nach 16 Jahren Kohl’schem Sozialabbau endlich eine sozialere Politik erhofften.
Erschütternd für Viele ist auch die Kaltschnäuzigkeit, mit der über die konkreten Opfer der Reformpolitik hinweg gegangen wurde (und wird). Dabei kennt fast jeder irgendwen, der von Hartz, Verschlechterungen für Kassenpatienten im Gesundheitswesen, Erschwerungen bei den Berufsunfähigkeits– und Erwerbsminderungsrenten usw. konkret betroffen ist und dafür nichts kann. Oder die nach Lehre oder Studium nur unbezahlte Praktika oder prekäre (Leih-)arbeit finden und damit weiter ihren Eltern auf der Tasche hängen müssen. Fast jede® empfindet das als Fehlentwicklung unserer Gesellschaft, aber die SPD-Politiker verteidigen weiter diese Reformen als notwendig!
Ein zweites Problem ist die Abkehr der SPD von der Friedenspolitik. Auch hier gilt: die Meinung der Mehrheit der Bevölkerung ist nahezu unverändert gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr. Die Wahl 2002 wurde nur deshalb noch einmal gewonnen, weil klar war, dass die CDU/CSU Deutschland in den zu diesem Zeitpunkt schon propagandistisch begonnenen Irakkrieg verwickeln würde.
Ein drittes Problem ist die Verquickung vieler Spitzenpolitiker mit der Wirtschaft und hier insbesondere mit den Versicherungs-, Banken-, Energie-, Leiharbeits-, Telekom– und Automobilsektoren. Was bei CDU/CSU und FDP als logisch eher verziehen wird, wird Sozialdemokraten nicht nachgesehen. Erst recht nicht, nachdem deutlich geworden ist, wie diese Wirtschaftsbereiche in den vergangen Jahren geführt wurden. Es ist nicht nur die Teilprivatisierung der Rente durch üble Riesterprodukte, nein, auch die laisser-faire-Politik zugunsten unseriöser Vertriebspraktiken der Finanzkonzerne und Telefonfirmen und der Preistreiberei im Energiesektor stößt hier vielen Menschen immer noch sauer auf.
Und schließlich darf nicht vergessen werden, dass das urdeutsche Parteisoldatentum in der SPD für einen gewissen Autismus sorgt. Wenn SPDler einem sagen, dass auch sie zwar fast alles als falsch empfinden, was ihre Spitze so treibt, aber sie hätten ja niemand Anderen, im Klartext also, man müsse die falsche Politik auch noch an der Urne unterstützen, weil die SPD-Basis sich gerade nicht traut (und sich nichts zutraut), ist das ein Armutszeugnis.
Wenn die Aushängeschilder der Agendapolitik jetzt plötzlich auf sozial machen sollen, kommt das einfach nicht rüber, denn sie strahlen dabei keinerlei Glaubwürdigkeit aus.
Und wenn aus dem Nachwuchs immer wieder die gleichen Karrieristentypen nach vorne befördert werden, obwohl schon die eigene Basis ihnen nicht über den Weg traut, darf man sich nicht wundern, wenn das bei den Wählern nicht verfängt.
Ich plädiere für einen radikalen Bruch mit dem Personal und den Inhalten der Schröderpolitik. Nur durch Selbstkritik und umfassende Erneuerung an Haupt und Gliedern kann die SPD wieder glaubwürdig und langfristig mehrheitsfähig werden.

Von: Jusos Solingen » Die Zukunft der Sozialdemokratie

Jusos Solingen » Die Zukunft der Sozialdemokratie — Sat, 20 Jun 2009 20:04:57 +0000

[…] Weiterlesen auf rotstehtunsgut.de […]

Von: olhe's status on Friday, 19-Jun-09 10:29:53 UTC - Identi.ca

olhe's status on Friday, 19-Jun-09 10:29:53 UTC - Identi.ca — Fri, 19 Jun 2009 10:29:57 +0000

[…] http://rotstehtunsgut.de/2009/06/08/die-zukunft-der-sozialdemokratie/ die zukunft der sozialdemokratie #spd #analyse […]

Von: “Heute ist ein neuer Sonntag” « Rot steht uns gut

“Heute ist ein neuer Sonntag” « Rot steht uns gut — Sun, 14 Jun 2009 19:03:02 +0000

[…] ist ein neuer Sonntag” Europawahl-Debakel, kurz und knapp zusammengefasst von Frank-Walter Steinmeier: Der letzte Sonntag war kein guter Tag […]

Von: … und alle Fragen offen? » Blog Archive » Wahlnachlese Europawahl

Fri, 12 Jun 2009 07:41:36 +0000

[…] man allerorten über das schlechte Ergebnis der SPD diskutiert und versucht Gründe zu finden, die von […]

Von: martin lindner

martin lindner — Thu, 11 Jun 2009 15:20:46 +0000

bei grundsätzlicher sympathie für den kritischen impuls hinter dem blogpost glaube ich, dass die analyse zu sehr bei konventionellen retro-linken positionen stecken bleibt. das problem scheint mir tiefer zu liegen, in der richtung, die @arnomane angibt.

allerdings genügt es wohl auch nicht, nur stärker als bisher die soziale solidarität zu betonen, obwohl das sicher richtig ist — dort liegt ein kern der Sozialdemokratie. was nötig ist, ist eine idee von zukunftsorientierter politik, die mehr ist als nur (linke) defensive. dazu braucht es eine analyse des gegenwärtigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen umbruchs aus sozialdemokratischer sicht.

die spd war immer eine fortschrittspartei, und das ist sie jetzt nicht mehr. sie war im bund mit den „mächten der zukunft”, im sinn der marx’schen analysen. deshalb ist ausgerechnet das (unsympathische, kapitalismusgläubige) Schröder-Blair-Papier ein ansatzpunkt, um neu zu denken, was in zukunft „links” ist. staatsmilliarden für sterbende industrien sind es, fürchte ich, nicht. nostalgie allein wird nicht reichen.

ein art linkes, post-neokapitalistisches Schröder-Blair-Papier für die digitale ära: das müssten wir in einer kollektiven web-graswurzel-diskussion erarbeiten.

dabei muss m.e. an die laufenden, englischsprachigen diskussionen um die politischen & sozialen implikationen des Internet & der digitalen „sozialen medien” (sic) insgesamt angeschlossen werden: also open source-kollaborationsmuster (The Cathedral and the Bazaar), crowdsourcing, tendenz zu neuen genossenschaftlichen zusammenschlüssen usw. usw.

Von: Markus Ritter

Markus Ritter — Thu, 11 Jun 2009 12:49:31 +0000

Die Grünen, die an der Agenda 2010 kräftig mitgewirkt haben, scheinen dadurch heute keine Nachteile zu haben.

Das liegt zum einen daran, dass man völlig zurecht dem übergrossen Koalitionspartner die Verantwortung dafür gibt und zum anderen, dass es die „Stamm-„Klientel der Grünen nicht akut betrifft. Sowohl die Bildungs– als auch die Altersstruktur der Grünen ist eine völlig andere.
Die Grünen haben unter ihren Mitgliedern ca. 12% Mitglieder, die älter als 60 Jahre sind, bei der SPD ist es annähernd die Hälfte!
Bei den Grünen ist der Anteil derjenigen, die maximal die Mittlere Reife als Bildungsabschluß haben bei 20%, bei der SPD liegt er bei 57%.

Jetzt sind natürlich nicht alle jungen, (formal) gebildeten Menschen taub gegenüber den Nöten der (formal) niedriger Qualifizierten, aber man nimmt es vermutlich schon ein wenig anders wahr, wenn man es (fast) nur aus Erzählungen kennt und nicht so sehr durch eigene Anschauung in der Nachbarschaft.

Von: Klaus

Klaus — Thu, 11 Jun 2009 00:19:24 +0000

Das Problem der SPD ist, daß sie unterminiert wurde von einem Haufen karrieregeiler Rechter, daß sie kein Profil und keine Vision hat (außer: Opposition ist Mist), daß sie bei jeder Untat, sei sie sozial, sei sie bürgerrechtlich, dabei war und daß sie über all ihr „Mitte”-Gequatsche vergessen hat, daß die „Mitte” 98 längst sozialdemokratisch war.
Erst der Diskurs, der unter Rot-Grün einsetzte, ein reaktionärer, konservativer „Schütz-deine-Pfründe”-Diskurs, dirigiert von den rechten Medien und Stichwortgebern hat einen unfaßbaren Rechtsruck der Republik ausgelöst, dem die SPD, rückgratlos, nicht mal im Ansatz Stand hielt und lieber alles erfüllte, was man von ihr wollte.

Wer auf karrieregeile Neoliberale steht, wählt FDP. Noch haben solche Leute in der SPD das Sagen. Wenn es dabei bleibt, ist die SPD in zehn Jahren kleiner als die Linke und als die Grünen.