Den wesentlichen Punkt hat Thomas angesprochen. Bei der Wahlpflicht geht es mir nicht darum damit unmittelbar das Problem der Politikverdrossenheit zu lösen. Das ist ein politisches Problem und es muss politisch gelöst werden.

Mir geht es darum, dass Parteien derzeit kein strukturelles Interesse an einer hohen Akzeptanz der Demokratie haben… Sie sind nicht darauf angewiesen, auf die Interessen der NichtwählerInnen Rücksicht zu nehmen. Wenn diese Personen in Zukunft aber doch zur Wahl gehen, dann kommen Parteien nicht drum herum sie zu berücksichtigen.

Arghl, im Moment unternehmt ihr echt alles, dass ich dieses Blog mit Kommentaren zumülle :-)

Mission Accomplished! :-)

In Ländern mit nicht besonderes ausgeprägter demokratischer Tradition bzw entsprechend entwickeltem Bewußtsein wie Deutschland ist es darüberhinaus institutionell geboten, für möglichst hohe Wahlbeteiligungen zu sorgen. Wer ungültig wählen will, OK, aber immerhin muß er dass dann als seinen eigenen Akt begreifen, mittels dem er gestaltet und nicht nur passiv erduldet, als wenn er nicht zur Wahl ginge. Das führt zu einem gänzlich anderen politischen Bewußtsein, an dem es meiner persönlichen Meinung nach in Deutschland fehlt (Österreich ditto).

Warum das allerdings den politischen Parteien ganz recht ist, dass es so bleibt, ergibt sich daraus auch.

Eine Wahlpflicht also diesesmal.
Ganz verstanden, wieso habe ich auch noch obigen Ausführungen nicht ganz. Das einzige was sich ändern würde wäre wohl, dass Parteien mit einem hohen Mobilisierungsgrad etwas weniger Einfluss hätten, aber das wäre es dann auch schon. In den letzten 60 Jahren musste die „Volks-„Partei, die gerade in der Opposition sass eigentlich nur warten, bis die Wähler der anderen „Volks-„Partei überdrüssig wurden. Man kam automatisch wieder an die Macht. Mit einer Wahlpflicht würde man das zementieren, denn kleine neue Parteien mit einem hohen Mobilisierungsgrad müssten dann eine viel höhere Hürde überspringen.

Bei der Landtagswahl 2006 in Sachsen-Anhalt kamen die beiden „Volks-„Parteien CDU und SPD zusammen auf 24,99% der Stimmen, den kleinen Parteien hätten 2,2% genügt, um in den Landtag einzuziehen.

Andere Demokratien machen das vor – warum nicht auch wir?

Ich habe mir jetzt mit Absicht nur die europäischen Länder mit Wahlpflicht angeschaut, als da wären Griechenland, Italien, Belgien und Luxemburg.
Ich zumindest kann da bei keinem Land eine Vorbildfunktion erkennen.

1) Superhelden ohne Fehler zu sein haben, weil sonst sind sie machtgeile Politverbrecher.

2) mit ihnen persönlich vor jeder Wahl ein Gespräch zu führen haben in dem sie natürlich sofort ihre Argumente sich zu eigen machen sollen, weil sie ihre gewählten Diener und keine eigenständig denkenden Politiker sein sollen.

Also ich meine das Problem ist, dass viele Leute Wahlen mit Klassensprecherwahlen verwechseln. Der Gewählte ist der Depp der anderen. Gut aber wie kommt man da raus? Ich meine dadurch, dass Menschen vor Ort sich besser vernetzen (bspw. Nachbarschaftskommitees) gerade in den Großstädten und dass durch geeignete Maßnahmen darauf hingearbeitet wird, dass solche Initiativen besser gedeihen können.

Nur Dinge die man selbst erlebt kann man leicht verstehen und so entwickelt sich vielleicht a) ein Verständnis und Achtung für Politik und somit auch Demokratie und b) mehr gesellschaftlicher Gestaltungswillen.