Kommentare zu: Loblied auf Europa

Von: Markus Ritter

Markus Ritter — Thu, 14 May 2009 16:09:24 +0000

Das kann man durchaus kritisch sehen, ich finde das auch bedenklich; das ändert aber nichts an meiner grundlegenden Zustimmung

Da bin ich mittlerweile anderer Meinung. Ein hehres und lohnenswertes Ziel an und für sich ist ohne die richtige Umsetzung nichts oder nur wenig wert.
Wenn man als Kritiker des Wegs von den Befürwortern dann gleich mit Kritikern des Ziels in einen Topf geworfen wird (wie das Zensursula und der UnFreiherr so gerne tun), dann ist das extrem ärgerlich 8um es mal höflich auszudrücken).

Von: Weg mit der Wehrpflicht « Rot steht uns gut

Weg mit der Wehrpflicht « Rot steht uns gut — Thu, 14 May 2009 13:49:28 +0000

[…] uns von dem Prinzip Wehrpflicht und Bürger in Uniform verabschieden. Deutschland lebt in Europa, nicht zuletzt dank der europäischen Einigung und dank der Europäischen Union, unter Freunden. Unsere Großväter und Urgroßväter kannten Frankreich nur als Erbfeind, davon […]

Von: Jan

Jan — Wed, 13 May 2009 16:16:18 +0000

Aber Europäische Einigung ist weder das gleiche wie Europäische Union, noch wie der Lissabon-Vertrag. Gegen Europäische Einigung hat kein Mensch etwas. Nur über das „wie” kann und muss viel stärker als bisher diskutiert werden. Ein Europa, dass vor allem dadurch auffällt, dass es Glühlampen verbietet, braucht kein Mensch!

Von: Mehr SPD für Europa « Rot steht uns gut

Mehr SPD für Europa « Rot steht uns gut — Wed, 13 May 2009 15:32:16 +0000

[…] Ein Europa, in dem Dumpinglöhne verhindert werden. In der neue Energien gefördert werden. Zum Frieden und zur Freiheit gesellt sich hinzu das Soziale. Am 7. Juni […]

Von: Christian Soeder

Christian Soeder — Wed, 13 May 2009 09:50:32 +0000

Es ist sogar noch schlimmer als von Dir angenommen:

Die Zahl der Sitze, die bei den Europawahlen in den einzelnen Mitgliedstaaten verteilt werden, spiegelt nicht alle Wählerstimmen gleich wieder: Größere Staaten haben grundsätzlich mehr Abgeordnete als kleinere Staaten, allerdings haben kleinere Staaten mehr Abgeordnete pro Einwohner als größere Staaten. Dieses Prinzip wird als „degressive Proportionalität“ bezeichnet. Es geht auf die Anfangszeit des Parlaments zurück und wurde seitdem immer beibehalten. Die beiden Extreme bilden dabei Deutschland als das bevölkerungsreichste und Malta als das bevölkerungsärmste Land der EU: So entfielen bei den Europawahlen 2004 auf Deutschland (82,5 Mio. Einwohner) 99 Sitze, d.h. ein Sitz auf 833.000 Einwohner, auf Malta (0,4 Mio. Einwohner) 5 Sitze, d.h. ein Sitz auf 80.000 Einwohner. Im Durchschnitt kam europaweit ein Sitz auf je rund 615.000 Einwohner.

Das kann man durchaus kritisch sehen, ich finde das auch bedenklich; das ändert aber nichts an meiner grundlegenden Zustimmung zur Europäischen Einigung.

Von: Christian Soeder

Christian Soeder — Wed, 13 May 2009 09:21:12 +0000

Ab und an darf man auch mal polemisch werden, finde ich. ;)

Von: Jan

Jan — Wed, 13 May 2009 07:02:41 +0000

Ja, ich finde es auch gut, wenn die Rechte des Parlamentes gegenüber der Kommission, dieser unsäglichen Einrichtung, gestärkt werden. Nur sehen wir doch, was für Gesetze uns die EU aufzwingt: Das sind zu 90% Sachen, die nun wirklich nichts mit einem gemeinsamem Binnenmarkt oder irgendetwas anderem, dass du da aufgezählt hast, zu tun hat.

Grundsätzlich ist auch sehr kritisch zu hinterfragen, wenn Das Europäische Parlament gegenüber den nationalen Parlamenten an Macht gewinnt. Ganz ohne geht es natürlich einfach nicht (dann bräuchte man das Parlament gar nicht) aber im Bundestag vertritt jeder Abgeordnete 140.000 Menschen, im im Europaparlament 830.000. Jeder Machtgewinn fürs Europaparlament bedeutet also zwangsläufig einen gewissen Verlust an demokratischer Teilhabe der Bundesbürger. Diesen Umstand sollten wir nicht völlig außer Acht lassen, auch nicht, wenn Wahlen sind.

Von: Kalle

Kalle — Wed, 13 May 2009 06:21:30 +0000

Ich bin zwar auch Lissabon-Befürworter, aber der Blogbeitrag hier ist wirklich ziemlich undifferenziert und fast polemisch („Freiheit ist nicht freiheitsfreundlich?”). Die EU hat Demokratiedefizite, aber grade durch Lisabon soll das Problem etwas entschärft werden.

Von: Christian Soeder

Christian Soeder — Tue, 12 May 2009 23:55:46 +0000

Durch Lissabon werden auch die Rechte des Europäischen Parlaments gestärkt. Ich finde das eine gute Neuerung.

Von: Jan

Jan — Tue, 12 May 2009 23:35:58 +0000

Der Lissabon-Vertrag soll Machtbefugnisse der EU vergrößern, also gleichzeitig den nationalen Regierungen Macht nehmen, also Macht von unten nach oben verlagern, also dem Bürger letztlich die demokratische Teilhabe an politischen Prozessen verkleinern. Das hat mit Liberalismus nichts zu tun und wird man wohl noch kritisieren dürfen. Unbestreitbare Vorzüge und Erfolge der Vergangenheit rechtfertigen zukünftige Irrwege noch lange nicht.

Übrigens: Wenn „Europa” wirklich „Freiheit” bedeuten würde, würde es nationale Verbote wohl eher abschaffen statt internationale zu beschließen, oder?

Beim Thema Europa einfach alles schwarz oder alles weiss zu malen, grenzt an Volksverdummung. Da liegt einiges im Argen und geschieht viel Fragwürdiges. Dass das durch den Lissabonner Verfassungsersatz (der eigentlich an sich schon eine ziemliche Wählermissachtung darstellt, auch das ist sicher ein berechtigter Kritikpunkt) ernsthaft alles ausgeräumt würde, sehe ich wirklich nicht.