Unfreiwillige Selbstironie

Im Interview mit der WELT darf Dr. Silvana Koch-Mehrin unbe­hel­ligt vor sich hin schwa­dro­nieren und Belanglosigkeiten verkünden. Ein Satz ist aller­dings unfrei­willig komisch: Wir dürfen diese vorde­mo­kra­ti­schen Verhältnisse nicht hinnehmen. Die Volksvertretungen in der EU und in den Mitgliedstaaten müssen bei der Gesetzgebung eine viel größere Rolle spielen. Inhaltlich völlig weiter­lesen

CSU: Atomendlager? Nicht bei uns!

Wie entlar­vend: die CSU, die Atomkraftpartei Deutschlands, findet es proble­ma­tisch, dass Tschechien ein Atomendlager in der Nähe der baye­ri­schen Grenze errichten will. Das ist NIMBY in Reinform. Und der Beginn einer neuen Serie an diesem Ort. Ich bin mir sicher, massen­haft NIMBY-Fälle doku­men­tieren zu können.

„FDP = Fehlen Dauernd im Parlament”

Dr. Silvana Koch-Mehrin, Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl und nach Eigenbeschreibung „blonde Karrieretusse”, gerät erheb­lich unter Druck. Wie jetzt bekannt wurde, nahm sie nicht etwa nur an 75% der Parlamentssitzungen, sondern sogar nur an 62% der Sitzungen. (Und dies auch nur, wenn man ihren Mutterschaftsurlaub berück­sich­tigt — lässt man weiter­lesen

Die Chance des Scheiterns

Kurz sah es so aus, als ob die Schuldenbremse ins Schwanken gerät, doch letzt­end­lich konnte sich der Brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck nicht durch­setzen. Aus Erwägung der Handlungsfähigkeit hatte er eine Lockerung des voll­stän­digen Schuldenverbotes für Landeshaushalte ab dem Jahr 2020 gefor­dert — ein kluger Wahlkampfschachzug.