Mit dem CSU-Innenexperten und Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Peter Uhl habe ich inhaltlich vermutlich nur sehr wenig gemeinsam: das Bekenntnis zur Demokratie gehört mit Sicherheit dazu, ebenfalls unsere Ablehnung von Kinderpornographie. Ich denke jedoch, dass der Weg, den Ursula von der Leyen und ihre Mitstreiter wie Uhl für ein Kinderporno-freies Internet beschritten weiterlesen
Warum SPD wählen? Lars Castellucci erklärt es, kurz und knackig: Wer will, dass unser Land die Lehren aus der Krise zieht und den Aufbruch hin zu mehr Demokratie und neuer Gemeinsamkeit wagt, muss SPD wählen. Wer das Land zusammenführen und die Spaltung zwischen den Starken und den Schwachen überwinden will, weiterlesen
Ja, es stimmt: die NPD ist hochverschuldet. Aber man sollte sich keinen trügerischen Hoffnungen hingeben: die NPD wird uns nicht den Gefallen tun, einfach pleite zu gehen. Sie wird durch alle Instanzen gehen und den Rechtsstaat auf Trab halten — und am Ende erbarmt sich doch noch irgendein Alt-Nazi. Nein, weiterlesen
Ich finde Klimaschutz wichtig. Um das gleich einmal klarzustellen. Und ich finde auch, dass allgemein ein Umdenken einsetzen muss, um unseren Planeten nicht zu überfordern und unseren Kindern und Enkelkindern eine lebenswerte Umwelt überlassen zu können. Bessere Wärmeeinsparmaßnahmen, Förderung regenerativer Energien, weniger Automobilverkehr und so weiter. Dazu gehört auch Verzicht: weiterlesen
Der Europawahlkampf findet leider in der allgemeinen Öffentlichkeit nicht so wirklich statt. Ich wäre sehr überrascht, wenn mehr als 70% der Bevölkerung bisher wüssten, dass das Europaparlament dieses Jahr am 7. Juni neu gewählt wird. Man kann es den Wählerinnen und Wählern auch nicht wirklich verübeln: die Parteien behandeln Europa weiterlesen
Brauchen wir eine neue Verfassung? SPD-Chef Franz Müntefering hat kürzlich in einem Interview mit der BILD am Sonntag die Frage aufgeworfen, ob es nicht an der Zeit sei, dass sich das deutsche Volk eine gesamtdeutsche Verfassung gibt. Müntefering stößt damit eine Diskussion an, die bei der Wiedervereinigung bereits thematisiert wurde weiterlesen
Grundsätzlich hat man auch im Wahlkampf ein gewisses Niveau zu behalten. Kritik am Gegner sollte daher stets sachlich sein. Dass dies nicht immer gelingt ist einleuchtend, aber gewisse Kommentare und Äußerungen erzeugen doch eher nur Kopfschütteln. So am heutigen Sonntag bei den Sätzen die Christian Wulff (CDU) der Bild am weiterlesen