Kommentare zu: Warum SPD wählen?

Von: borissedlak

borissedlak — Wed, 23 Sep 2009 17:53:12 +0000

Ich hoffe sehr, dass sich die SPD nach der Bundestagswahl (und ihrer wahrscheinlichen Niederlage) neu orientiert und wieder echte Alternativen anbieten, um die es sich lohnt zu streiten: http://borissedlak.wordpress.com/2009/09/23/liebe-spd/
LG

Von: Christian Soeder

Christian Soeder — Wed, 22 Jul 2009 12:39:19 +0000

Wir auch nicht, deshalb: SPD wählen. :)

Von: Maja

Maja — Wed, 22 Jul 2009 12:33:10 +0000

„Wer keine neuen Atomkraftwerke will, muss SPD wählen.„
Ich will auch keine „alten” Atomkraftwerke mehr!

Von: Karsten

Karsten — Wed, 22 Jul 2009 11:39:38 +0000

Frau Seelinger, eine Mindestfrauenquote ist grundgesetzwidrig, das ist mit der Sozialdemokratie nicht zu machen.

Im übrigen finde ich auch die Pläne der SPD richtig Klasse für Linuxmigration in der öffentlichen Verwaltung. Das zeigt mir, dass die SPD die digitalen Medien verstanden hat, während andere nur den Koalitionspartner CDU anpöbeln oder sich mit zwielichtigen Leuten einlassen.

Und ihrer Partei, Frau Seelinger, bleiben nur noch die Auslaufthemen von gestern, wie positive Diskriminierung von Frauen und der ewige Atomausstieg, und die üblichen politischen Häkelthemen. Zu den Zukunftsfragen wie Finanzmarktregulierung, Rente und Digitale Medien gibt es leider von den Grünen nur ganz heisse Luft.

Von: Karsten Wenzlaff

Karsten Wenzlaff — Wed, 22 Jul 2009 11:01:33 +0000

Bitte auch im vorwärts.de-Blog veröffentlichen!

Von: Fassmann

Fassmann — Tue, 14 Jul 2009 00:31:37 +0000

Der Irak-Krieg muß bei den Sozis immer für ihre vorgebliche Gutheit herhalten, allerdings war das Ganze lediglich eine offensichlich noch immer wirksame Wahlkampflüge ihres Gasgerdchen, mehr nicht !

Von: Markus Ritter

Markus Ritter — Tue, 05 May 2009 09:00:51 +0000

Dass ihr immer so auf der Nichtteilnahme am Irak-Krieg rumreitet (immerhin für Dich ja einer der wichtigsten Punkte der rot-grünen Regierung).

Der Irak-Krieg war im Gegensatz zum Kosovo-Einsatz 1999 wenigstens halbwegs völkerrechtlich gedeckt (über die Resolutionen 687 und 1441).
Mit dem mehr als ominösen Hufeisenplan, der Zerstörung der Fabriken in Kragujevac, der Chemiefabriken in Pancevo oder der Übernahme von Euphemismen wie Kollateralschaden für bombardierte Züge voller Zivilisten sieht die Friedens„bilanz” der SPD auch nicht so rosig aus.

Beim Irakkrieg hatte man halt den richtigen Gegner (die USA mobilisiert immer noch) und man konnte ein politisches Zeichen setzen. Mehr war es nicht, denn auch unter einer CDU-geführten Bundesregierung wäre die Bundeswehr gar nicht im Stande gewesen, nennenswert Truppen in den Irak zu verlegen.

Von: Kalle

Kalle — Thu, 30 Apr 2009 20:49:15 +0000

@Markus Ritter: Die SPD hat in der Ära Rot-Grün leider zentrale Projekte wie den Mindestlohn nicht umgesetzt obwohl sie die gesellschaftliche Mehrheit dazu hatte. Warum? Das hat vielschichtige Gründe. Ich glaube man darf nicht unterschätzen, dass viele der ur-sozialdemokratischen Forderungen vorallem im Wahlkampf artrikuliert werden. Stellt man erstmal den Kanzler und die parlamentarische Mehrheit werden diese Projekte sträflich vernachlässigt. Trotzdem darf nicht vergessen werden, was Schröder und Rot-Grün an gutem für das Land bewirkt haben — die wichtigsten Punkte sind für mich das Nein zum Irakkrieg (Merkel hätte Ja gesagt) und die Agenda-Reformen (die umstritten sind, aber auch schlecht kommuniziert wurden). Es ist keinesfalls so, dass die Sozialdemokraten in den letzten 11 Jahren nichts bewirkt hätten.
Meine Einschätzung: Auch die Regierung Schröder hat sich vor 11 Jahren von Anfang an merklich von liberalen Wirtschaftskonzepten lenken lassen. Sie war nicht resistent gegen den Trend, genauso wie zum Beispiel New Labour in Großbritannien. Schröders Wirtschaftspolitik ist für mich in weiten Teilen nicht sozialdemokratisch gewesen — das sage ich als überzeugter Sozialdemokrat. Auch Schröder selber hat sinngemäß gesagt, es gäbe keine linke oder rechte Wirtschaftspolitik sondern nur richtige und falsche.
Auch die Sozialdemokratie hat sich von den Verlockungen des freien Kapitalmarkts locken lassen — schließlich schien er dem regulierten Modell überlegen zu sein. Das war ein Trugschluß und meiner Meinung nach müsste die SPD sich diesen Fehler eingestehen anstatt mit dem Finger auf die bösen Neoliberalen in FDP und CDU zu zeigen. Wir haben auch Mist gebaut.
Der zentrale Unterschied ist allerdings, dass wir aus unseren Fehlern lernen und gelernt haben. Die FDP bleibt ihren marktliberalen Grundsätzen treu — sie hat als Klientelpartei sowieso keine andere Wahl. In der CDU dominiert die Wirtschaftslobby über die Vertreter der katholischen Soziallehre. Die CDU befindet sich in einem ideologischen Dilemma und es scheint sie fast zu zereißen, dass ihre Kanzlerin zur Zeit zu fast sozialdemokratisch anmutender Politik gezwungen ist. Die SPD scheint dagegen, wenn auch zögerlich, zurück zu finden. Die SPD war früher eine Partei, die den Kapitalismus zwar nicht in Frage stellt, aber sich jederzeit über dessen Unzulänglichkeit im klaren war und es als heilige Pflicht sah, die Fehler zu korrigieren, die dieses (beste aller) Wirtschaftssysteme nunmal produziert.

Ich kann nur appelieren: Habt Vertrauen in die SPD. Nicht nur als die „am wenigsten schlechte Wahl” sondern als die bestmögliche Wahl. Die Verirrungen des freien Kapitalmarkts (an dessen enstehen wir beteiligt waren) sind Geschichte, das haben wir längst begriffen. Wir haben die Antwort, denn die Antwort kann nur eine sozialdemokratische sein. Weder ein „Weiter so!” der FDP noch ein „Appellieren an die Moral der Manager” (ohne zwingende gesetzliche Vorschriften) und die Beschwörung des „ehrbaren Kaufmanns” von CDU/CSU helfen uns aus der Krise.

Von: Markus Ritter

Markus Ritter — Thu, 30 Apr 2009 12:50:34 +0000

Ihr habt ja die letzten 11 Jahre regiert (7 davon als grosser Koalitionspartner). Was hat Euch bisher daran gehindert, obige Punkte umzusetzen?
Warum war Euch eine Steuerreform, die die Gewinne aus Unternehmensveräusserungen bei Kapitalgesellschaften steuerfrei stellt wichtiger als die Bekämpfung der Kinderarmut? (Ich habe zumindest nicht mitbekommen, dass die Kinderarmut seit 1998 signifikant gesunken ist, mir dünkt, ich hätte sogar eher vom Gegenteil gelesen).

Was stellt Ihr Euch denn unter „mehr Demokratie” vor?

Von: Nadim Ayyad

Nadim Ayyad — Tue, 21 Apr 2009 21:24:38 +0000

Also von Julia Seeliger hätte ich schon erwartet, dass Sie sich das Programm des politischen Gegners genauer ansieht, bevor sie nach Positionen fragt. Nich’ wahr, Julia? ;)
Die Quote für Aufsichtsräte — man kann über sie geteilter Meinung sein — wird auch von der SPD gefordert.

Der Ausstieg ist beschlossen und an dem soll nicht gerüttelt werden. Kohlekraft ist aber derzeit noch ein nutzbares Mittel zur Stromerzeugung und wird auch im Jahr 2010 noch notwendig sein. Dabei gilt: neue Kohlekraftwerke sind besser als alte.