Urheberrecht — Was bleibt vom öffentlichen Interesse?

„Im Netz der Piraten”, so der Titel eines Artikels aus der aktu­ellen Ausgabe Der Zeit. Dabei, so scheint es, wird die urhe­ber­recht­liche Problematik von Internetdiensten wie Google Books in einen Topf mit dem Thema Raubkopien geworfen. Neben vielen anderen, wird dabei ein beson­ders schwerer Vorwurf gemacht: Die Ideologen eines „befreiten weiter­lesen

SPD-Plakate wirken II

Die Agentur Butter kann stolz auf sich sein: wohl selten wurde mit einigen wenigen derart harm­losen Plakatmotiven ein so großes Presseecho erzeugt. Besonders die Finanzhai-Plakate haben das libe­rale Rückenmark wohl empfind­lich getroffen: aus dem libe­ralen Umfeld kommen etliche Persiflagen auf die SPD-Plakate — was laut Kajo Wasserhövel genau so geplant weiter­lesen

SPD-Plakate wirken

SPON berichtet nun auch über die SPD-Kampagne: SPD-Wahlkampfmanager Kajo Wasserhövel versucht nun, mit einer etwas unge­wöhn­li­chen Kampagne den EU-Wahlkampf der Sozialdemokraten aufzu­peppen: Er hat die haus­ei­gene PR-Agentur Butter pole­mi­sche Motive drucken lassen, mit denen er nach eigenen Angaben die Wahlbeteiligung bei der EU-Parlamentswahl zwischen dem 4. und 7. Juni 2009 weiter­lesen

Mehr Demokratie wagen: für ein Wahlrecht ab 16

Willy Brandt verkün­dete am 28. Oktober 1969, man wolle „mehr Demokratie wagen”. Die erste sozi­al­li­be­rale Koalition auf Bundesebene war geboren. Heute, 40 Jahre später, hat sich vieles geän­dert. Wir haben wieder eine Große Koalition, die es im September abzu­lösen gilt. Viele Bereiche des Lebens sind demo­kra­ti­scher geworden.

Warum die Ampel möglich ist, die Schwampel aber nicht

Im September sind bekannt­lich Bundestagswahlen. Die SPD strebt laut Regierungsprogramm-Entwurf ein Bündnis mit den Grünen an — falls es für Rot-Grün nicht reicht, wonach es momentan leider aussieht, soll es die Ampel richten: In einer Koalitionsregierung wollen wir unsere sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Inhalte durch­setzen. Dies gelingt am besten in einem Regierungsbündnis mit weiter­lesen