Kurz-Kommentar zum Hartz-Urteil

9. Februar 2010 – 21:31

Es ist gut, dass die Berechnung der Sätze, die für ein “menschenwürdiges Existenzminimum” notwendig sind, künftig transparent erfolgen muss.

Weiterhin ist klar: der im Grundgesetz begründete Sozialstaats-Gedanke ist richtig und notwendig.

Gleichzeitig ist ebenfalls wahr: wer arbeitet, muss mehr in der Tasche haben als der, der nicht arbeitet.

Dieses Ziel erreicht man jedoch nicht dadurch, dass man Sozialleistungen kürzt – sondern indem man alles dafür tut, dass Löhne wieder steigen.

Deshalb sind Mindestlöhne ein Gebot der wirtschaftlichen Vernunft und der sozialen Gerechtigkeit.

Von Christian Soeder | Veröffentlicht in Wirtschaft | Verschlagwortet mit, , , , , , | Kommentare (8)

Selbstverschuldete Unmündigkeit

9. Februar 2010 – 21:12

Laut “Spiegel Online” hat sich Wolfgang Kubicki, der Vorsitzende der FDP-Fraktion in Schleswig-Holstein, in der “Leipziger Volkszeitung” wie folgt geäußert: “In Wahrheit hat die Union immer nur einen Mehrheitsbeschaffer gesucht. Der Union ist es völlig egal, mit wem sie regiert.” Und: “Nicht SPD oder Grüne sind die größten Widersacher der FDP, sondern CDU und CSU.”

Dazu kann ich nur feststellen: diese Unmündigkeit, diese Bindung an CDU und CSU, ist von der FDP selbstverschuldet. Weiterlesen »

Von Christian Soeder | Veröffentlicht in Gesellschaft | Verschlagwortet mit, , , , , | Kommentare (1)

Patente und Parteien

7. Februar 2010 – 19:28

Technische und rechtliche Fragen eignen sich nur begrenzt zur Mobilisierung von Wählern. Insofern ist es ein Verdienst der Piratenpartei, dass das Patentrecht überhaupt zu einem Thema des Bundestagswahlkampfs 2009 geworden ist. Alle etablierten Parteien sind gut beraten, sich mit den Themen der Piratenpartei zu befassen, was nicht heißt, dass sie deren Lösungsansätze übernehmen müssten. Das gilt insbesondere für die SPD, die zu manchen dieser Themen wenig bis gar nichts zu sagen hat. Weiterlesen »

Von Harald Wellmann | Veröffentlicht in Politik, Wirtschaft | Verschlagwortet mit, , , , , , , , , | Kommentare (1)

Deutsch aus Bayern

6. Februar 2010 – 23:16

Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) kämpft in seinem Hause gegen das Denglische, und spricht darüber mit dem stern. Er hat große Vorbilder, denn schon Edmund Stoiber erkannte im Jahre 2002:

Wir müssen den Kindern mehr Deutsch lernen

nachzulesen in der taz. Ramsauer setzt sich auch für die Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz ein:

Die deutsche Sprache aufzunehmen, halte ich für ein bemerkenswertes Anliegen, mit der man sich auseinander zu setzen hat.

Fürwahr bemerkenswert! Aber man gewöhnt sich an allem, auch an der CSU.

Von Harald Wellmann | Veröffentlicht in Gesellschaft, Humor und Satire | Verschlagwortet mit, , , | Kommentare (0)

SPD im Selbstversuch: Der erste Monat

6. Februar 2010 – 20:19

Anfang des Jahres bin ich in die SPD eingetreten. Über die Tücken der Anmeldung habe ich hier ja schon geschrieben, ebenso über meine Beweggründe. Nach Ablauf der ersten Monats versuche ich mal, meine bisherigen Eindrücke zu ordnen und wiederzugeben. Weiterlesen »

Von Harald Wellmann | Veröffentlicht in SPD | Verschlagwortet mit, , , | Kommentare (12)

“Diese CD ist der Untergang der FDP”

6. Februar 2010 – 17:48

Ich würde es mir ja niemals erlauben, derartige Thesen aufzustellen:

Diese CD ist der Untergang der FDP, die schon jetzt auf 8 % gesackt ist, denn deren Klientel wird zum Schafott geführt. Da nutzen auch Steuersenkungspläne nichts mehr.

Aber wenn es ein Liberaler aus der Schweiz macht…

Von Christian Soeder | Veröffentlicht in Gesellschaft, Humor und Satire | Verschlagwortet mit, , | Kommentare (5)

Hitverdächtig

5. Februar 2010 – 18:42

Hitverdächtig ist die CD eines völlig unbekannten Schweizer Produzenten, meint die Tönende Wochenschau von NDR Info. Auch die ersten hundert Tage der geistig-politischen Wende in unserem Vaterland werden gebührend gewürdigt.

Von Harald Wellmann | Veröffentlicht in Humor und Satire | Verschlagwortet mit, , , | Kommentare (0)

Auswanderung aus Deutschland

5. Februar 2010 – 03:46

In Diskussionen wird gerne auf die Auswanderungsquote in Deutschland hingewiesen und mit vielen Fakten hantiert;, die man schwerlich nachprüfen kann; gut, dass es eine Studie zu diesem Thema gibt (Stand: September 2009), die mit einigen Vorurteilen aufräumt:

Ziel der Studie war herauszufinden, welche Bevölkerungsgruppen Deutschland mit welcher Motivation verlassen. Weiterlesen »

Von Christian Soeder | Veröffentlicht in Gesellschaft | Verschlagwortet mit, , , | Kommentare (10)